Die SPD zerlegt sich selbst

Aus Angst vor einem Nein der Mitglieder zur Grossen Koalition zwang die SPD Martin Schulz zur Aufgabe seines Traums. Doch wer ist für das interne Chaos verantwortlich?

Ein Wechsel von Martin Schulz ins Deutsche Aussenamt stiess offenbar nicht nur in der SPD auf Ablehnung. Video: Tamedia

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Gerechtigkeit, Solidarität und Mitmenschlichkeit lauten die Ideale der SPD, doch wenn es um die Macht in der Partei geht, steht sie an Gnadenlosigkeit keiner anderen nach. Tag 2 nach Abschluss des Koalitionsvertrags mit der Union von Angela Merkel war in dieser Hinsicht wieder einmal ein denkwürdiger Tag. Noch-Parteichef und Beinahe-Aussenminister Martin Schulz musste erkennen, dass er gegen den Unmut der Partei seine Zukunftspläne nicht aufrechterhalten konnte.

Er erklärte deswegen seinen Verzicht auf das Ministeramt. Den Parteivorsitz hatte er bereits zuvor zur Verfügung gestellt. Er sei «stolz» auf den Koalitionsvertrag, schrieb Schulz in einer Mitteilung und wolle unbedingt, dass die SPD-Basis diesem zustimme. «Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet.» Er sei deshalb bereit, die Interessen der Partei vor seine persönlichen Ambitionen zu stellen.

Schulz im Gegenwind

Das Wort «Diskussion» beschreibt den geballten Widerwillen, der Schulz in den letzten zwei Tagen aus der Partei entgegengeschlagen ist, freilich höchst unzureichend. Aus Orts-, Kreis- und Landesverbänden wurde gemeldet, Schulz als Minister «gehe gar nicht», die Personalie sei ein Bleigewicht beim Kampf um ein Ja der Mitglieder. Eine besondere Rolle spielte offenbar der Verband aus Nordrhein-Westfalen, der allein 115 000 von 464 000 Mitgliedern stellt. Dessen Chef, Michael Groschek, soll Schulz und die Parteispitze ultimativ zum Verzicht aufgefordert haben. Die Führung habe Schulz darauf nochmals bearbeitet, am Ende habe sich dieser gefügt.

Einst Freunde

Eine besondere Rolle beim Abschuss des ehemaligen Überfliegers Schulz spielte der Mann, der ihn zuallererst auf die Abschussrampe geschoben hatte: Sigmar Gabriel. Schulz (62) und Gabriel (58) nannten sich einst glaubhaft Freunde, das ist noch keine zwölf Monate her. Damals machte der bei Volk und Partei gleichermassen unbeliebte Gabriel als Parteichef und Kanzlerkandidat für Schulz Platz und zog sich selber ins Auswärtige Amt zurück.

Von da an verkehrten sich die Schicksale: Schulz stürzte in der Gunst so schnell, wie er aufgestiegen war, Gabriel aber avancierte als Chefdiplomat zum derzeit beliebtesten Politiker der Republik. Umso bitterer kam es ihn an, dass der gescheiterte Schulz nun nach seinem Amt griff und ihn aufs Altenteil entsorgen wollte.

Gabriels Rache

Gabriel nahm Rache, indem er Schulz in einem Zeitungsinterview mit einer ausgesuchten Mischung aus gespielter Empfindlichkeit und tatsächlicher Niedertracht massregelte und lächerlich machte. Er warf ihm mangelnde Wertschätzung, Respektlosigkeit und Wortbruch vor, ohne zu sagen, was er mit Letzterem genau meinte. Allerdings wurde seit Monaten kolportiert, Schulz habe Gabriel in die Hand versprochen, er könne Aussenminister bleiben, wenn es noch einmal zu einer Grossen Koalition komme.

Schliesslich schob Gabriel noch seine fünfjährige Tochter Marie vor, um sich über Schulz’ Aussehen lustig zu machen: «Du musst nicht traurig sein, Papa», habe sie gesagt, «jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.» Wer den instinktsichersten, listigsten und machtbewusstesten deutschen Sozialdemokraten seiner Generation kennt, wusste spätestens nach dieser verbalen Grätsche, dass Gabriel sein Amt noch nicht verloren gab. Sondern bereit war, um es zu kämpfen.

Folgt nun Nahles?

Nach Schulz’ Sturz sind nun viele Fragen in der Partei wieder völlig offen: Übernimmt Andrea Nahles, die Schulz als seine Nachfolgerin für den Parteivorsitz bereits vorgeschlagen hat, nun per sofort? Diese Frage wurde gestern ebenso wenig geklärt wie jene, ob Gabriel nun eigentlich Aussenminister bleiben soll. Der Niedersachse mag sein Amt im letzten Jahr zur Zufriedenheit der Deutschen und seiner selbst ausgeübt haben, aber nach Jahren zermürbender Alleingänge und programmatischer Kehrtwenden hat er in der Parteispitze kaum mehr Freunde.

Video: «Es ist ihm nicht leichtgefallen»

Nahles fordert nun ein Ende der Personaldebatte in der SPD. (Video: Tamedia/Reuters)

Die Gegner Gabriels

Vor allem Nahles und Olaf Scholz, das designierte neue Führungspaar der Partei, sind erklärte Gegner Gabriels. Sie verbanden mit Schulz’ Vorhaben, Gabriel aus der Regierung und ins politische Abseits zu kegeln, bei allem Risiko für die Glaubwürdigkeit der Partei vor allem machtpolitische Vorteile für sich. Ohne Gabriel hätte es sich für sie gewiss weit leichter regiert. Scholz soll als Finanzminister ja auch Vizekanzler werden – oder macht Gabriel, der bisherige Vizekanzler, ihm nun auch diese Position streitig? Hat Scholz überhaupt noch Lust zu regieren? Schulz hätte er kontrollieren können, Gabriel macht bekanntlich, was er will.

Bereits ertönte von einzelnen Unionspolitikern auch die Forderung, nach Schulz’ Abgang sollten die Posten in der nächsten Grossen Koalition sowieso neu verteilt werden. Schliesslich habe die SPD in den Verhandlungen ja nur seinetwegen auf dem Aussenministerium beharrt. Und auch über den Zugriff auf das von der CDU so schmerzlich vermisste Finanzministerium müsse man nochmals reden.

«Genug vom «Männerzirkus»

Nahles nahm Schulz’ Verzicht mit «grösstem» Respekt und Anerkennung auf, wie die 47-Jährige sagte: «Wir alle wissen, wie schwer ihm diese Entscheidung gefallen ist, sich persönlich zurückzunehmen. Das zeugt von beachtlicher menschlicher Grösse.» Sie lehnte es ab, über weitere personelle Konsequenzen zu sprechen. «Ich gehe davon aus, dass wir uns jetzt voll und ganz auf die inhaltliche Debatte konzentrieren.»

Michael Groschek, Chef der Nordrhein-Westfalen, nannte Schulz’ Entscheid einen «notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken». Die innerparteilichen Gegner einer Grossen Koalition zeigten sich vom «politischen Karneval in Berlin» dagegen entgeistert, wie Jusos-Chef Kevin Kühnert sagte. Seine Vorgängerin Johanna Uekermann twitterte: «Sagt Bescheid, wenn dieser Männerzirkus vorbei ist. Ich habs satt.» (Berner Zeitung)

Erstellt: 10.02.2018, 16:14 Uhr

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