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Schutz vor CoronaAuch Deutschland öffnet sich nun ganz schnell

Angela Merkel überlässt den Bundesländern das Feld. Um das Risiko durch Neuinfektionen zu begrenzen, hat die Kanzlerin allerdings eine Notbremse eingebaut.

Warnte die Bundesländer noch einmal vor Übermut: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Warnte die Bundesländer noch einmal vor Übermut: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Foto: Keystone

Knapp sieben Wochen nach dem Lockdown ist nun auch in Deutschland die «Politik der kleinen Schritte» Geschichte. Viele Einschränkungen, die zum Schutz vor dem Coronavirus ergriffen wurden, werden schnell und grossflächig wieder gelockert. Noch in diesem Monat dürfen im Prinzip alle Schulen, Kitas, Läden, Restaurants, Bars, Hotels, Sportanlagen oder Freibäder unter Auflagen wieder öffnen. Ab 15. Mai kann auch die Fussball-Bundesliga wieder kicken – wenn auch in leeren Stadien.

«Erfreuliche Zahlen»

Die Bundesregierung von Angela Merkel, die in den letzten Wochen stets zur Vorsicht gemahnt hat, aber von Rechts wegen bloss eine koordinierende Rolle ausübt, tritt die Verantwortung für Zeitplan und Ausmass der Lockerungen nun demonstrativ an die 16 Bundesländer ab. Diese öffnen Wirtschaft, Bildung und Sport künftig weitgehend nach eigenen Prioritäten. Die wenig betroffenen Gebiete im Norden und Osten gehen dabei schneller vor als die stark betroffenen im Süden. Insbesondere Bayern und Baden-Württemberg lassen weiter Vorsicht walten.

Merkel sagte nach einer viereinhalbstündigen Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer, die Infektionszahlen hätten sich nach den ersten vorsichtigen Lockerungen bislang «sehr erfreulich» entwickelt. Seit nunmehr fünf Tagen hätten sich täglich weniger als 1000 Menschen infiziert, die meisten Infektionsketten liessen sich wieder nachverfolgen, die Reproduktionsrate verharre deutlich unter 1. Deswegen seien weitere Lockerungsschritte möglich.

«Wir können uns jetzt ein Stück Mut leisten.»

Angela Merkel, deutsche Kanzlerin

In der Videokonferenz hatte die Kanzlerin nach Angabe von Teilnehmern teilweise noch vehement vor allzu forschen Öffnungen gewarnt. Vor den Medien wiederholte sie die Mahnungen diesmal nicht, sondern sagte nur, sie habe «ein recht gutes Gefühl», dass man das Infektionsgeschehen trotzdem unter Kontrolle behalten könne. Die geplanten Lockerungen qualifizierte sie ausdrücklich als «mutigen Weg». Aber: «Wir können uns jetzt ein Stück Mut leisten.»

Neben den Kindern, den Familien, den Unternehmen und dem Sport sollen von den Öffnungen auch die Senioren profitieren: So dürften Besuchsverbote in Alters- und Pflegeheimen gelockert werden, wenn auch unter strengen Auflagen. Mehrmals betonte Merkel aber auch, dass die zentralen Abstands- und Hygieneregeln weiter gelten würden. Auch die Kontaktbeschränkungen bleiben bis zum 5. Juni im Wesentlichen in Kraft. Einzig befreundete Familien sollen sich künftig wieder besuchen dürfen.

So wirkt die Notbremse

Merkel stellte zur Eindämmung des Risikos zudem ein neues Instrument vor, das sie «Notfallmechanismus» nannte: Ein Notfall trifft ein, wenn künftig in einem der rund 300 Landkreise innerhalb von sieben Tagen kumuliert mehr als 50 Neuinfektionen pro 100’000 Einwohner registriert werden. In diesem Fall müssen im betroffenen Gebiet sofort alte Einschränkungen wiedereingesetzt werden, um ein erneutes exponentielles Wachstum der Epidemie zu verhindern. So könne man einen Ausbruch eindämmen, erläuterte Merkel, ohne deswegen ein ganzes Bundesland oder gar die Republik wieder stilllegen zu müssen.

Die Obergrenze liegt relativ hoch: Derzeit überschreiten nur zwei deutsche Landkreise den vereinbarten Wert. Auch Grossstädte wie Berlin oder Hamburg, die sich zunächst gegen die «Notbremse» gewehrt hatten, dürften damit fürs Erste keine Mühe bekunden. In der 3,6-Millionen-Stadt Berlin würde die Obergrenze erst überschritten, wenn es in einer Woche zu mehr als 1800 Neuinfektionen käme. In der vergangenen Woche zählte man aber lediglich deren 345. Das halb so grosse Hamburg müsste ab 900 neuen Infektionen automatisch Notfallmassnahmen ergreifen. Letzte Woche wurden nur deren 117 gemeldet.

Das Meinungsbild in der deutschen Bevölkerung polarisiert sich zusehends.

Für alle Akteure ist die derzeitige Phase der Pandemie eine Gratwanderung zwischen widerstrebenden Sehnsüchten: jener nach Freiheit und Normalität – und jener nach Sicherheit. Laut Umfragen standen letzte Woche immer noch 70 Prozent der Deutschen hinter dem eher vorsichtigen Weg Merkels. Lediglich jeder Vierte wünschte sich deutlich weitergehende Öffnungen.

Das Meinungsbild polarisiert sich aber zusehends: In Bayern, dem am stärksten betroffenen Bundesland, ergab kürzlich eine Umfrage, dass einer knappen Mehrheit bereits die zuletzt beschlossenen Lockerungen zu weit gehen. Ein Drittel hingegen wünscht sich noch viel mehr Tempo. «Wir spüren, dass es zwei Gruppen gibt», kommentierte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Mittwoch. Man versuche deswegen, einen verantwortungsvollen, mittleren Weg zu gehen.