Scholz siegt mit Schröders Rezepten

Der neue Hamburger Bürgermeister galt als politisch erledigt. Jetzt meldet er sich furios zurück. Und mit ihm der rechte Flügel der deutschen Sozialdemokratie.

Freude über den grossen Sieg: SPD-Kandidat Olaf Scholz in Hamburg.

Freude über den grossen Sieg: SPD-Kandidat Olaf Scholz in Hamburg.

(Bild: Reuters)

David Nauer@davidnauer

Sie verspotteten ihn als «Scholzomat». Diese ewig gleichen Floskeln, diese technokratische Sprache, mit der er den Kanzler verteidigte! Im Streit um die Sozialreformen der Schröder-Ära war Olaf Scholz den eigenen Genossen eine Reizfigur. Am Parteitag 2003 straften sie ihn mit demonstrativem Liebesentzug – kurz darauf musste er seinen Job als Generalsekretär aufgeben.

Inzwischen steht Olaf Scholz wieder in der ersten Reihe der deutschen Sozialdemokratie. Er hat das traditionell rote Hamburg nach zehn Jahren CDU-Herrschaft zurückerobert. Es ist der erste glanzvolle Sieg für die SPD seit der desaströsen Bundestagswahl.

Der Altkanzler kam zu Hilfe

Was der Parteilinken dabei sauer aufstossen dürfte: Olaf Scholz steht nach wie vor für die Werte, für die er damals angefeindet wurde. Er ist wirtschaftsfreundlich, will den (Sozial-)Staat möglichst kompakt halten und setzt bei der inneren Sicherheit auf Härte. Kein Wunder, dass er als Wahlkampfhelfer einen alten Bekannten mobilisierte: Ex-Kanzler Schröder, der höchstpersönlich in Hamburg auftrat.

Zu den Plänen von Olaf Scholz gehört es, der Stadt einen harten Sparkurs zu verordnen. Ausnahmen sind dabei nicht vorgesehen. «Jeder muss seinen Beitrag leisten», hat der Sozialdemokrat schon angekündigt. Unter anderem will er 250 Stellen in der Verwaltung abbauen und Kulturfördergelder streichen. Nicht unumstritten auch ist Scholz’ designierter Chef des Wirtschaftsamtes: Der SPD-Spitzenkandidat hat den Vorsitzenden der Handelskammer, Frank Horch, angeworben. Ein Mann, der geradeso gut für eine CDU-Regierung hätte arbeiten können.

Sehnsucht nach sprödem Verwalter

Dieser Kurs steht im Konflikt zu der Richtung, die SPD-Chef Sigmar Gabriel angeschlagen hat. Der Parteivorsitzende will seine Genossen vorsichtig zurück nach links führen. Die sozialen Härten der Schröder-Zeit sollen vergessen gemacht werden, denn, so die Überzeugung vieler, sie hätten der Partei enorm geschadet. Scholz’ Sieg in Hamburg scheint das Gegenteil zu bezeugen.

Zwar dürfen die Wahlresultate eines Stadtstaats nicht auf das ganze Land übertragen werden – die gestrige Wahl beinhaltet viel Hamburg-Spezifisches. Nach den Eskapaden von CDU-Bürgermeister Christoph Ahlhaus, der sich mit Gattin in einem Edelhotel abfotografieren liess und in einer teuren Villa residiert, ist an der Elbe offenbar eine Sehnsucht nach einem spröden Verwalter entstanden. Scholz, dem selbst Gegner eine intellektuelle Brillanz attestieren, bedient diesen Wunsch perfekt. Weiterer Pluspunkt im lokalpatriotisch veranlagten Norden: Der 52-jährige Sozialdemokrat ist im Gegensatz zu Ahlhaus in Hamburg aufgewachsen und hat einen Grossteil seiner politischen Karriere in der Stadt absolviert.

Gegenthese zu Gabriel

Gleichwohl ist der Hamburger Genosse seit dem Sonntag in der SPD insgesamt zu einem Machtfaktor geworden. Hager und klein, stets kontrolliert und mit einem Hang zur Arroganz ist er gleichsam die Gegenthese zum rundlichen, emotionalen Parteichef Gabriel. Ein Fakt, dessen sich Scholz bewusst ist. Bereits hat er klargemacht, dass er sein Einflussgebiet nicht auf die engen Grenzen des Stadtstaats beschränkt sieht: Ein Bürgermeister müsse sich auch in die Bundespolitik einmischen, so Scholz kürzlich. Und weiter: «Wenn es gelingt, neben einer guten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auch die Belange der Wirtschaft in den Blick zu nehmen und selbstbewusst zu vertreten, kann das ein Modell für den Bund sein.» Auch zeitlich denkt Olaf Scholz in weiten Bögen: Schon im Wahlkampf hatte er erklärt, er wolle nicht nur diese Wahl gewinnen, sondern auch gleich die nächste Wahl in vier Jahren.

Tages-Anzeiger

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