Alles oder nichts in Syrien
Die Aufhebung der Notstandsgesetze bringt den Syrern nicht mehr Freiheit. Zur Unterdrückung der Bevölkerung reichen dem Regime von Präsident Assad die Gesetze längst.
Ende Januar, als Ägyptens Präsident Mubarak Kamelreiter auf die Demonstranten hetzte und in Tunesien die ersten Schergen des geflüchteten Diktators Ben Ali verhaftet wurden, setzte sich Syriens Präsident Bashar al-Assad in Damaskus mit zwei Journalisten des «Wall Street Journal» zusammen, um über die Ereignisse im arabischen Raum und die Gefahr eines Aufstands im eigenen Land zu reden. Assad gab sich selbstbewusst. «Wir leben in schwierigeren Umständen als die meisten arabischen Länder», sagte er, «und trotzdem ist Syrien stabil.» Denn Unruhen, erklärte der 45-jährige ausgebildete Augenarzt, hätten nur jene Herrscher zu fürchten, die gegen die Interessen des Volks politisierten. Er aber regiere im Einklang mit der Bevölkerung. Seinen Bürgern stünde der Sinn nicht nach politischen Reformen. Sie wollten vielmehr genug zu essen, eine anständige Gesundheitsversorgung und gute Schulen für ihre Kinder.
