5 Satire-Fälle vom Juristen beurteilt

Zur Affäre Böhmermann nimmt Medienrechtler Martin Steiger fiktive und konkrete Beispiele unter die Lupe. Wo Paragrafen Stopp sagen und wo böse Häme erlaubt ist.

Yannick Wiget@yannickw3

Jan Böhmermanns Schmähgedicht über den türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan hat sich zu einer regelrechten Staatsaffäre entwickelt. Dem deutschen Satiriker droht eine Verurteilung wegen der «Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten», wie es im deutschen Strafgesetzbuch heisst. Wäre das auch hierzulande möglich? Im Schweizerischen Strafgesetzbuch stellt Artikel 296 die «Beleidigung eines fremden Staates» unter Strafe. Ausformuliert heisst es dort:

«Wer einen fremden Staat in der Person seines Oberhauptes […] öffentlich beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.»Art. 296 StGB

Würde eine Schmähung à la Böhmermann in der Schweiz also ebenfalls Konsequenzen nach sich ziehen? Darf man sich überhaupt über ausländische Staatspräsidenten lustig machen? Anwalt und Medienrechtsexperte Martin Steiger beurteilt für DerBund.ch/Newsnet fünf mögliche Fälle von Satire:

DerBund.ch/Newsnet

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