126 000 Unterschriften
Kampfjet-Initiative Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) hat die Unterschriftensammlung für die Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» beendet. Innerhalb von elf Monaten seien 126 000 Unterschriften gesammelt worden. Die Unterschriften sollen in den kommenden Wochen bei den Gemeinden beglaubigt werden, wie die Gsoa gestern mitteilte. Damit sollte die Initiative Mitte Juni bei der Bundeskanzlei eingereicht werden können. Nötig sind für eine Volksinitiative 100 000 Unterschriften. Die Gsoa will mit der Initiative durchsetzen, dass bis zum 31. Dezember 2019 keine neuen Kampfflugzeuge beschafft werden. Als «neu» gelten gemäss Initiativtext Kampfflugzeuge, deren Beschaffung zwischen dem 1. Januar 2010 und dem 31. Dezember 2019 erfolgt.Hintergrund der Initiative ist der geplante Teilersatz der Tiger- Kampfflotte. Der Entscheid über die neuen Kampfjets wurde vor gut einem Monat verschoben. Der Bundesrat beauftragte das VBS Ende März, dem Bundesrat im kommenden Dezember Bericht über die Sicherheitspolitik vorzulegen. Erst danach soll über die neuen Kampfflugzeuge entschieden werden. Ursprünglich war die Typenwahl für die Beschaffung für Juli geplant. Die Gsoa führt die Verschiebung des Flugzeugkaufs auch auf den Widerstand durch die angekündigte Volksinitiative zurück. (ap/sda)>
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