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«Kein Mensch ist illegal, Bleiberecht, überall.» Diesen und andere Sprechchöre skandierten die Demonstrantinnen und Demonstranten an der Antirassismus-Kundgebung am Samstag in Bern. Die rund 1000 Teilnehmer der Kundgebung hatten sich am frühen Nachmittag auf dem Berner Waisenhausplatz versammelt und begannen von dort einen Umzug durch die Innenstadt.

Video: Demo in der Innenstadt. Quelle: sda.

Die Menschen folgten einem Aufruf des Kollektivs Bleiberecht und weiterer Gruppen. Ihre Kritik richtete sich gleichermassen gegen den offenen Rassismus der Rechtspopulisten wie gegen den salonfähigen Rassismus in der Verfassung und in den Gesetzen, im Asyl- und Migrationsbereich und bei verschiedenen Behörden, «insbesondere bei der Polizei».

Auf Transparenten wurde unter anderem zu «Klassenkampf statt Rassenkampf» aufgerufen. Rednerinnen und Redner kritisierten unter anderem Polizeikontrollen aufgrund äusserer Merkmale wie der Hautfarbe (Racial Profiling).

Schon lange ist es Flüchtlingsaktivisten in Bern nicht mehr gelungen, so viele Leute auf die Strasse zu bringen. «Vielleicht hat uns Trump geholfen», meinte jemand an der Kundgebung. Auch die am 18. März geplante «Missachtung des Volkswillens»-Demonstration könnte mobilisiert haben. SVP-nahe Kreise wollen dann auf dem Bundesplatz gegen die angebliche Nichtumsetzung der sogenannten Masseneinwanderungsinitiative demonstrieren. Auch an der Kundgebung vom Samstag wurde immer wieder dazu aufgerufen, sich am 18. März an allfälligen Gegendemonstrationen zu beteiligen.

Bundeshaus blieb tabu

Gerne wären die Demonstranten auch am Bundeshaus vorbeigelaufen. Doch die Behörden verweigerten ihnen die entsprechende Route. Die Route via Bundeshaus tangiere zentrale Tram- und Buslinien sowie den Bahnhofplatz, hiess es vor der Kundgebung. Zudem haben auch diverse antirassistische Gruppierungen wie die Revolutionäre Jugendgruppe (RJG) über Facebook dazu aufgerufen, an der Kundgebung teilzunehmen. Dies hatte laut Polizei die Sicherheitslage verändert.

Die Aktivisten waren nicht einverstanden und unterstellten der Polizei andere Beweggründe. Besagte Gruppierungen seien «ein Dorn im Auge der Kantonspolizei», so das Kollektiv. Bereits in der Medienmitteilung hielten sie fest: «Der Stadt geht es nicht um Sicherheit, sondern darum, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit allen Mitteln einzuschränken.» Trotzdem kündigten die Veranstalter an, nicht am Bundeshaus vorbeizulaufen. Dies, um «Polizeigewalt vorzubeugen und um Geflüchteten und Sans-Papiers die Teilnahme zu ermöglichen». Was sie schliesslich auch taten.

Bereits in der Adventszeit wollte das Kollektiv Bleiberecht, gemeinsam mit anderen antirassistischen Bündnissen, in der Stadt Bern gegen den «Schweiz-Türkei-Deal» und das «allgemeine Rassismus Problem in der Schweiz» protestieren. Die Veranstaltung musste aufgrund der Kundgebung gegen das diesjährige Weltwirtschaftsforum und den Besuch Xi Jinpings von den Behörden jedoch verschoben werden.

Infolge der Kundgebung kam es zu Verspätungen auf dem Tram- und Busnetz von Bernmobil: