Zeitung heute

Velovignette soll weg

Haftpflicht Spätestens am 1. Juni, also am kommenden Montag, muss an jedem Velo die diejsährige Vignette kleben. Geht es nach dem Ständerat, soll diese gutschweizerische Tradition abgeschafft werden.

Überraschend hiesst die kleine Kammer nämlich gestern eine Initiative des Thurgauer CVP-Ständerats Philipp Stähelin gut, der die Vignette als «alten Zopf» abschneiden will. Aus Sicht der Ratsmehrheit hat sich die Vignette überlebt und verursacht einen unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand. Viele Velos seien ohne Vignette unterwegs, Polizeikontrollen fänden kaum mehr statt. Vor allem aber hätten 90 Prozent der Velofahrer bereits eine private Haftpflichtversicherung. Die kleine Kammer widersetzte sich damit der Mehrheit ihrer Verkehrskommission. Diese warnte davor, dass Radfahrer ohne private Haftpflichtversicherung in eine Versicherungslücke fallen könnten. Vor allem wenig Begüterte wären davon betroffen. Im Übrigen sei das heutige System eine «hundertprozentig verursachergerechte» Regelung.

Die Initiative geht frühestens im August in die Schwesterkommission des Nationalrats. Stimmt auch sie zu, kann die Ständeratskommission eine entsprechende Gesetzesänderung vorbereiten. Frühestens könnte die Vignette damit im Jahr 2011 abgeschafft werden. Ob es so weit kommt, ist allerdings unsicher. Unter anderem bekämpft nämlich auch der Dachverband Pro Velo die Abschaffung. Er sieht die Vignette als idealen, wenn bisher auch ungenutzten Informationskanal der Behörden zu velospezifischen Themen oder solchen der Verkehrssicherheit. (awb )





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Erstellt: 29.05.2009, 01:16 Uhr