Atempause für die UBS

Im Streit um die Herausgabe von Kundendaten an den US-Fiskus erhält die UBS eine Atempause von mindestens drei Wochen. Die Regierungen sollen inzwischen die juristische Knacknuss zu lösen.

Nach einem verbalen Poker mit hohen Einsätzen ist in der Steueraffäre der UBS in den USA gestern wieder etwas Ruhe eingekehrt. Richter Alan Gold hiess in Miami nicht nur den gemeinsamen Antrag der Parteien für eine Sistierung des Prozesses bis zum 3. August gut, sondern er begrüsste ausdrücklich die Diskussionen zwischen den Regierungen. Er ist auch einer Verlängerung der Prozesspause nicht abgeneigt.

Juristisches «Minenfeld»

In den Verhandlungen der Regierungen geht es nun darum, das juristische «Minenfeld» zu durchqueren, wie sich der UBS-Anwalt in Miami ausdrückte. Gesucht ist eine Lösung, bei der die Schweiz das Bankgeheimnis wahren und der amerikanische Fiskus eine «signifikante Zahl» von Informationen über jene 52000 Konten erhält, deren Inhaber die Bankbeziehung dem US-Fiskus nicht offengelegt hatten.

Für Schweizer Politiker verschiedener Couleur und auch für Wirtschaftsvertreter ist klar, dass sich die Schweiz eine Wiederholung der Nacht-und-Nebel-Aktion vom 18. Februar nicht leisten kann. Damals hatte die UBS auf Verfügung der Finanzmarktaufsicht Finma und im Einvernehmen mit dem Bundesrat 255 Kundendossiers der US-Justiz ausgehändigt.

Nun sei Kreativität gefragt, sagte der in den USA lehrende Schweizer Finanzprofessor Alfred Mettler im Schweizer Radio DRS. Martin Naville, Direktor der Schweizerisch-Amerikanischen Handelskammer, hält es für möglich, dass man sich auf einer anonymisierten Basis auf einen Austausch vieler Daten einigen könnte, wie er in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens sagte. Der Berner Wirtschaftsrechtsprofessor Peter V. Kunz bezweifelte im Schweizer Radio DRS hingegen, dass es eine saubere legale Lösung gebe. Es werde wohl wieder darauf hinauslaufen, «dass man ein bisschen biegt».

Aktie legt deutlich zu

Erfreut zeigten sich gestern die Anleger: Die UBS-Aktie schloss auf dem Tageshöchst von Fr. 13.23. Das sind 4,75 Prozent mehr als am Freitag. (ap)

Seite 11 (Der Bund)

Erstellt: 14.07.2009, 07:36 Uhr




© Tamedia AG 2010 Alle Rechte vorbehalten