Antisowjetisches Schaschlik
Von Sonja Zekri, Moskau. Aktualisiert am 09.10.2009
Es begann mit banalem Schaschlik, aber inzwischen ist es eine Machtprobe im Kreml: Wird der russische Präsident Dmitri Medwedew jene Bürgerrechtler schützen, die er selbst berufen hat? Oder wird er sich auf die Seite der nationalistischen Jugend «Naschi», der «Unseren» stellen, die ebenfalls im Kreml gezüchtet wurden, in den Labors des Hofideologen Wladislaw Surkow?
Ella Pamfilowa, die Vorsitzende des präsidialen Rates zur Förderung der Menschenrechte, von Medwedew im Februar berufen, will den «Unseren» den Staatsanwalt auf den Hals hetzen, weil diese seit Tagen vor dem Haus des Journalisten Alexander Podrabinek demonstrieren. Podrabinek hatte in seinem Blog die Umbenennung eines Moskauer Schaschlik-Restaurants kritisiert. Vorher hiess es «Antisowjetisch», auf Druck eines Moskauer Präfekten musste es sich in «Sowjetisch» umbenennen – aus Respekt vor den Veteranen des Grossen Vaterländischen Krieges, so die Begründung. Diese Veteranen aber, schimpfte Podrabinek im Internet, seien womöglich selbst «Lageraufseher» und «Henker» gewesen.
Seitdem muss er sich verstecken, seine Familie, sogar die Kinder werden bedroht – und die «Unseren» marschieren vor seinem Haus mit Plakaten wie «Ich bin stolz auf meinen Grossvater» drohend auf und ab. «Das ist kein unschuldiger Protest, sondern eine Hetzjagd», hat Ella Pamfilowa der Zeitung «Nesawisimaja Gaseta» gesagt. Bleibe diese straflos, könnten sich die «Unseren» zu Hütern letzter Wahrheiten aufschwingen, die allein entscheiden, was gut und was schlecht ist. Obwohl man die Ansichten Podrabineks nicht teile, habe der Menschenrechtsrat deshalb gegen die «Unseren» Unterlagen gesammelt, die er dem Staatsanwalt übergeben werde.
Dies wiederum erbittert nicht nur die «Unsrigen», die in Sachen «Sowjetisch-Antisowjetisch» gegen Zeitungen, Radio-, Fernsehsender und gegen die Oppositionsbewegung «Solidarität» klagen. Es provozierte auch einige Abgeordnete der Kreml-Partei «Einiges Russland», die – wiederum mit Verweis auf die Gefühle der Weltkriegsveteranen – von Medwedew die Absetzung Pamfilowas fordern.
Dass der Konflikt eine «normale Debatte in einer Bürgergesellschaft» ist, wie Kreml-Sprecherin Natalja Timakowa betont, glauben die wenigsten. Russlands Demokraten hatten gerade die Besetzung des Menschenrechtsrates mit Pamfilowa als Hinweis auf eine humanere Gesellschaft gesehen. Nun steht Medwedew vor einem Dilemma: Entlässt er Pamfilowa, verliert er jede Glaubwürdigkeit. Entlässt er sie nicht, provoziert er eben jene, die ihn überhaupt erst in den Kreml gebracht haben: die Partei «Einiges Russland», vor allem aber Wladislaw Surkow, den mächtigen Stabschef, der Parteien schafft und wieder sterben lässt, und den Liberale für einen Totengräber der russischen Demokratie halten.
Der Politologe Dmitri Oreschkin, Mitglied des Menschenrechtsrats, rechnet fest mit Medwedews Unterstützung: «Er hat keine Wahl. Er muss erklären, dass der Rat ein Recht auf eine eigene Meinung hat», sagt er im Gespräch. Oreschkin hält den Fall für symptomatisch, weil er innere Zerwürfnisse auf oberster Ebene offenbare. Putins Getreuer Surkow habe das Ausmass der Solidarität etwa von Literaten für den «antisowjetischen» Polemiker Podrabinek unterschätzt: «Die Intellektuellen haben begriffen, dass sie jetzt entweder zusammenhalten oder nacheinander zerrissen werden.»
Bei einem Treffen mit Premierminister Putin fragte der Schriftsteller Alexander Archangelski nach dem Fall, und obwohl die Überlieferungen der Antwort variieren, kolportiert niemand ein Lob Putins für die «Unseren». Noch habe Medwedew nicht die Kraft, sich Surkows zu entledigen, sagt Oreschkin, dennoch sieht er Anzeichnen einer Emanzipation. Dass der Präsident jüngst seine Redenschreiberinnen entliess, die ihm sein Stabschef Surkow verordnet hatte, gehört dazu. «Aber sehen Sie, wie weit es mit unserer politischen Kultur gekommen ist», spottet Oreschkin: «Jetzt diskutieren wir schon über die Redenschreiber.»
Sonja Zekri, Moskau
> (Der Bund)
Erstellt: 09.10.2009, 01:15 Uhr
