Was Europa tun muss, um den Euro zu retten
Barry Eichengreen.
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Skylla und Charybdis lebten an der Meerenge von Messina und warteten darauf, jedes Schiff zu verschlingen, das sich in ihre Nähe verirrte. Der Durchgang war schmal und die Ungeheuer waren mächtig, und so war es beinahe unmöglich, heil zwischen ihnen hindurchzunavigieren.
Heute heisst Griechenlands Skylla Zahlungsausfall. Das Haushaltsdefizit von 13% des Bruttoinlandprodukts (BIP) ist unhaltbar. Die Staatsverschuldung, die 100% des BIP übersteigt und weiter wächst, werden die Märkte nicht mehr länger tragen. Im Frühjahr wird ein grosser Teil der Schulden fällig und muss erneuert werden. Doch die Investoren könnten sich querstellen. Nicht auszuschliessen, dass sie für die neuen Bonds reisserische Zinsen verlangen oder die Zeichnung überhaupt verweigern. Athen wäre möglicherweise gezwungen, ausstehende Verpflichtungen zu verletzen und den Schuldendienst anzupassen oder auszusetzen.
Angst vor Kettenreaktion
Ein Zahlungsausfall hätte sehr ernste Folgen. Für griechische Unternehmen würde sich die Kapitalaufnahme drastisch verteuern. Die Kreditwürdigkeit des Landes wäre ruiniert, und die ohnehin schon tiefen Investitionen würden einbrechen.
Es mag übertrieben sein, eine Parallele zwischen Griechenland und Bear Stearns, deren Kollaps 2008 die Finanzkrise beschleunigte, zu ziehen. Doch es steht ausser Frage, dass durch den Griechenlandeffekt auch andere EU-Staaten betroffen würden. Portugal, Italien, Spanien und andere hätten deutlich höhere Zinsen zu gewärtigen. Auch ihre Investitionen würden leiden, und Jahre vergingen, bis der Schaden für Europas Wirtschaft behoben wäre. Griechenlands Charybdis ist heute die Deflation. Die EU-Kommission und die Märkte fordern von Athen, das Defizit in nur drei Jahren von 13 auf 3 Prozent des Bruttoinlandprodukts zu drücken.
Eine so massive Senkung ist sowohl politisch wie auch ökonomisch nicht machbar. Wirtschaftlich würde sie eine schwere Rezession und einen Preiskollaps nach sich ziehen. Die Beschäftigung würde einbrechen. Die Löhne im öffentlichen Sektor müssten nicht nur eingefroren – wie im gegenwärtige Plan –, sondern um 10% oder mehr gekürzt werden, wie in Irland. Das und gekürzte Ausgaben resultieren in einem grossen Abwärtsdruck auf die Preise.So sehen die Haushaltssanierung und die Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit gemäss Lehrbuch aus.
Erschwert oder gar verunmöglicht
Doch in der Realität läuft der Prozess nicht ganz so geordnet ab. Gewaltige Ausgabenkürzungen bedeuten ein tieferes Bruttoinlandprodukt und tiefere Steuereinkommen, was die Harmonisierung des Budgets und die Rückführung der Schuldenquote wiederum erschwert, wenn nicht sogar verunmöglicht. Für die privaten Haushalte wird die Rückzahlung ihrer in Euro denominierten Schulden zu einer noch grösseren Belastung, soziale Unruhen drohen.Angesichts von rasch steigender Arbeitslosigkeit und finanzieller Bedrängnis wird der Rückhalt der Regierung schwinden. Die etwas links der Mitte stehende Regierung, die bestrebt ist, das Richtige zu tun, dürfte abgelöst werden durch ein Kabinett der extremen Linken oder der extremen Rechten, das wohl keine Scheu haben wird, sich um die finanziellen Verpflichtungen des Landes zu foutieren.
Der Schaden für die Wirtschaft wäre verheerend. So findet sich Griechenland also in der Meerenge von Messina wieder – und hat nicht genug Raum, um heil zwischen den beiden Ungeheuern hindurchzumanövrieren. Senkt es das Defizit nicht von 13 auf 3%, steht es vor dem Default. Tut es das doch, droht ein Aufstand der erzürnten Bürger.Was Griechenland braucht, ist ein Überbrückungskredit, ein Notfinanzpaket, das es erlaubt, die Anpassungen nicht über drei, sondern über sechs Jahre zu erstrecken. So wird Athen das Budget nicht um 3 oder 4 Prozent des Bruttoinlandprodukt jährlich kürzen müssen, es genügen 1,5 bis 2 Prozent. An der Pflicht, das Defizit unter 3 Prozent zu bringen, wie es der Stabilitätspakt und der gesunde Menschenverstand fordern, ändert das nichts.
Längere Anpassungszeit
Dank einer längeren Anpassungszeit wird der Rückschlag der Inlandnachfrage gemildert, der deflationäre Druck fällt schwächer aus. Die Arbeitslosigkeit wird moderater steigen. So lässt sich auch der politische Rückhalt bewahren.Damit diese Nothilfe den Sanierungsdruck nicht zunichtemacht, ist sie an Bedingungen zu knüpfen. Es braucht detaillierte Auflagen für die Senkung der Staatsausgaben, und zwar Posten für Posten. Die Kreditgeber müssen vor Ort präsent sein, damit sie jeden ausgegebenen Euro überwachen können. Sie sollten die Finanzhilfe in vierteljährlichen Tranchen auszahlen und auch das Rückgrat haben, die Auszahlung mal zu verweigern, falls Griechenland sich nicht an die Abmachungen hält.Und wer soll das Ganze finanzieren?
Eine Möglichkeit ist der Internationale Währungsfonds (IWF), zu dessen Kerngeschäft Notkredite gehören. Allerdings gründen die Probleme nicht in Zahlungsbilanzschwierigkeiten, mit denen sich der IWF befasst. Zudem wäre eine Intervention des IWF für den Euroraum ganz schön peinlich: Es wäre, wie wenn er einen Hilfskredit an Kalifornien ausrichten würde. Abgesehen davon stimmt die Liste der Länder, die zum IWF Zuflucht nehmen, weder optimistisch noch beruhigend.Besser wäre es, wenn der Kredit von Griechenlands Euroraum-Partnerländern gestellt würde, unter Federführung der Europäischen Kommission. Sie überwachen jetzt schon den Staatshaushalt im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes. Ebenso können sie zu Bussen, Sanktionen, politischem Druck bis zu einer Aussetzung der Finanzhilfe greifen, sollte Griechenland seine Versprechungen nicht halten.
Notkredit, kein Bailout
Es wird nicht das letzte Mal sein, dass ein Mitglied des Euroraums in finanzielle Schwierigkeiten gerät. Dem muss Europa ins Auge sehen. Deswegen sollte es jetzt einen Mechanismus für finanzielle Nothilfen mit entsprechenden Bedingungen etablieren, um sich für künftige Probleme zu rüsten. Daniel Gros vom Centre for European Policy Studies und Thomas Mayer, Chefökonom der Deutschen Bank, haben die Schaffung eines europäischen Währungsfonds angeregt. Der Plan taugt zumindest als erster Ansatzpunkt.
Die Europäer mögen keine Bailouts, besonders den Deutschen sind sie nicht geheuer. Doch eine an strenge Auflagen gekoppelte Hilfestellung ist ein Notkredit, kein Bailout. Die Europäer müssen jetzt beginnen, sich Gedanken zu machen über einen Mechanismus für solche Hilfskredite und die entsprechenden Bedingungen, wenn sie wollen, dass ihre Einheitswährung bestehen bleibt. Andernfalls wird sie nicht heil zwischen Skylla und Charybdis hindurchkommen.
*Barry Eichengreen ist Professor für Volkswirtschaft und politische Wissenschaft an der Universität von Kalifornien, Berkeley. (Finanz und Wirtschaft)
Erstellt: 04.03.2010, 10:13 Uhr
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