Obamas 50 Milliarden Dollar schwere Wirtschaftsoffensive
Aktualisiert am 06.09.2010 10 Kommentare
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Das Geld solle innerhalb der nächsten sechs Jahre zum massiven Ausbau von Strassen, Eisenbahnlinien und Flughäfen eingesetzt werden und Arbeitsplätze schaffen. Über 240'000 Kilometer Strassen sowie 6400 Kilometer Schienennetz sollten ausgebaut werden, sagte Barack Obama.
«Hiermit kündige ich einen neuen Plan zur Modernisierung der Strassen, Schienen sowie Lande- und Startbahnen (...) an», sagte Obama vor Arbeitern in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin. Es gehe um die Erneuerung der überholten amerikanischen Infrastruktur und der Schaffung von Arbeitsplätzen. «Ich möchte, dass Amerika die beste Infrastruktur in der Welt hat.»
Obama betonte, das Programm dürfe nicht zur Vergrösserung des Defizits führen. Zugleich kündigte er die Gründung einer Infrastrukturbank an.
Knapp zwei Monate vor den Kongresswahlen bemüht sich die Regierung Obama damit, Entschlossenheit in der Wirtschaftspolitik zu demonstrieren. Die Demokraten fürchten, sie könnten bei dem Votum am 2. November in beiden Kammern die Mehrheit verlieren. Die Arbeitslosenquote von 9,6 Prozent ist dabei eines der wichtigsten Themen.
Viel Gegenwind
Allerdings weht Obama erheblicher Gegenwind entgegen. Die oppositionellen Republikaner lehnen jegliche weiteren Konjunkturprogramme strikt ab. Auch unter demokratischen Abgeordneten und Senatoren gibt es angesichts der hohen Verschuldung Skepsis.
Als weitere Massnahme zur Ankurbelung der Wirtschaft plant Obama massive Steuererleichterungen für High-Tech-Unternehmen. Firmen, die neue Technologien entwickeln und Arbeitsplätze im eigenen Land schaffen, sollen innerhalb der nächsten zehn Jahre von Steuererleichterungen in Höhe von 100 Milliarden Dollar profitieren, schreibt die «Washington Post». Obama wolle dies bei einer wirtschaftspolitischen Grundsatzrede am Mittwoch bekanntgeben.
Enttäuschende Zahlen
Die schlechte Konjunktur sowie anhaltend hohe Arbeitslosigkeit setzen Obama unter Handlungszwang – nicht zuletzt angesichts der Kongresswahlen am 2. November. Jüngste Konjunkturzahlen haben schwer enttäuscht: Demnach legte das amerikanische Bruttoinlandsprodukt (BIP) aufs Jahr gerechnet zwischen April und Juni lediglich um magere 1,6 Prozent zu.
In einer ersten Schätzung vor einem Monat waren noch 2,4 Prozent erwartet worden. In den ersten drei Monaten des Jahres betrug das Wachstum noch 3,7 Prozent.
Auch auf dem Jobmarkt geht es nicht richtig voran. Noch immer beträgt die Arbeitslosigkeit offiziell 9,6 Prozent - für die USA ungewöhnlich hoch. Experten meinen, viele Amerikaner liessen sich gar nicht mehr als arbeitslos registrieren.
Erstellt: 06.09.2010, 22:17 Uhr
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10 Kommentare
@ Schibli; jeder Kandidat verspricht "es besser zu machen". Und da McCain W's Kurs fortgestetzt hätte, war ja klar, wer für einen Wechsel steht. Ausserdem finde ich es unerhört, wie man nach nur 2 Jahren schon die Geduld verliert - sein Vorgänger hatte immerhin ganze 8 Jahre, um den Ruin anzurichten. Und wir wollen nicht vergessen, dass Obama viele Versprechen gehalten hat, wie z.B den Irak-Abzug Antworten
Obamas Wirtschaftspolitik wird unter dem Druck der Rep. schwer durchsetzbar sein. Die marode Infrastruktur und Staatsfinanz USA ist das Ergebnis des Laisses fair. Der Markt, sowie Staat versagen, wenn der Staat den Markt zuviel zutraut. Die Regulierung des Staates ist ein wichtiger Bestandteil moderner Wirtschaft. Das muss Amis endlich lernen, dass die Wirtschaft eine soziale Interaktion ist. Antworten
Seit Jahrzehnten frag ich mich woher die USA immer soviel Geld hernehmen zum teilweise sinnlose Ausgaben wie im Iran/Irak-Krieg, Afghanistan, Waffen. jetzt ist man aus Afghanistan raus und will was vernünftiges tun nämlich im eigenen Land, aber dieses Geld hat er ja nicht mal eingenommen wenn die USA die Schulden auf einmal zurückzahlen müsste dann hätten wir sicher ein zweites Griechenland. Antworten
@Eric Stassel. Obama wurde gewählt, weil er versprach, alles besser zu machen und vieles mehr. Nur hat er nichts erreicht, oder nur gegen den Willen der Mehrheit der US-Bevölkerung mit schwersten finanziellen Folgen für kommende Generationen. N.B. Alle Kriege sind sinnlos, nicht nur GWB's! Stimmbürger wollen die Republikaner und werden die Demokraten im November marginalisieren. (Umfragewerte!). Antworten
Obama die Schuld für die missliche Lage, in der sich die USA befindet, zu geben ist Unsinn. Ich kann die Qualität von Obamas Regierungsarbeit nicht wirklich beurteilen, aber einfach zu erwarten Obama hätte in den bisherigen 2 Jahren alles was vorher falsch gelaufen ist korrigieren müssen ist schon naiv. Die Krise hat ja nicht seine Politik ausgelöst! Die Repulikaner machen es sich zu einfach! Antworten
Ich frage mich woher Obama das Geld nehmen will ? Noch mehr Schulden, noch mehr abhängigkeit von den Geldgebern (China) ? Bereits jetzt können einzelne Gemeinden nicht einmal mehr die Schuldzinsen zahlen. Ich bin gespannt wie das ganze noch enden wird. Antworten
Schön ist, wenn Obama, einfach um ein Desaster bei den Kongresswahlen abzuwenden, 50 Mia.$ investieren kann. Dass er dabei erwähnt, diese Ausgabe dürfe nicht das Defizit anwachsen lassen, welches jetzt bereits horrend angewachsen ist,in seiner Amtszeit, ist reine Augenwischerei und seine Absicht, eine Infrastrukturbank zu gründen, reine Alibiübung. Er demontiert sich+die USA mit seinem Unvermögen. Antworten
Das "Problem" ist, dass Innovation und Technologie nicht mehr sondern weniger Arbeitsplätze schaffen. Arbeitsplätze schaffen könnte man eher, wenn wieder mit der Sense Getreide geerntet und im Büro ohne Computer gearbeitet würde. Es ist absurd, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, wenn immer weniger Arbeit anfällt und trotzdem Wohlstand herrscht. Nicht MEHR Arbeit schaffen sondern Arbeit VERTEILEN! Antworten
Die Präsidentschaft Obamas ist ein Lehrstück. Man wählte ihn ins Amt, um W's Scherbenhaufen wegzumachen und nun, zwei Jahre später, reibt sich Amiland in heiliger Verwunderung die Augen, weil sich gezeigt hat, dass auch Barrack nicht zaubern kann und zieht in Betracht, den Rechten die Stimme zu geben - die, notabene, mit zwei sinnlosen Kriegen und ihrem Neoliberalismus das Dilemma verantworten.. Antworten
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Heinrich Schibli
@Eric Stassel. Schauen sie sich einmal die galoppierende Verschuldung pro Kopf an, seit Obama übernommen hat. Der Irak-Abzug ist stark geschönt, sind doch immer noch ca. 50'000 US-Soldaten dort, nur werden sie jetzt Berater genannt, kämpfen auf Wunsch der Irak-Regierung auch+eine grosse Anzahl sogenannte "Söldner", bezahlt von der US-Regierung und für die "Drecksarbeit=Kampf" eingesetzt. Realität! Antworten