Mario Draghis Problem, ein Italiener zu sein
Von Markus Diem Meier. Aktualisiert am 31.10.2011 6 Kommentare
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Mario Draghi ist in gewisser Weise eine tragische Figur. Morgen wird er zum mächtigsten Mann der Eurozone aufsteigen. Morgen wird er die Nachfolge von Jean-Claude Trichet als Chef der Europäischen Zentralbank übernehmen. Er hätte es mehr als alle anderen in der Hand, die sich weiter verschärfende Eurokrise aufzuhalten. Diese Krise droht sich vor allem an Italien zu entzünden. Doch ausgerechnet der Umstand, dass Draghi selber Italiener ist, macht es ihm umso schwerer, nicht nur sein Heimatland zu retten, sondern auch für die Eurozone insgesamt das Notwendige zu tun. Der Reihe nach:
Noch am frühen Morgen des letzten Donnerstags haben die politischen Führer der Eurozone Vorschläge präsentiert, die sie für den Anfang vom Ende der Krise halten. Sogleich war für Beobachter des bisherigen Krisenverlaufs klar, dass das gewaltig übertrieben ist. Nicht in einem einzigen Bereich, für den Lösungen vorgeschlagen wurden, sind die entscheidenden Details geklärt worden: nicht beim Schuldenschnitt für Griechenland bei den Privatinvestoren, nicht bei der Rekapitalisierung der Banken und schon gar nicht bei der geplanten Hebelung des Rettungsfonds, dem Kernstück der ganzen Übung. Dessen finanzielle Feuerkraft soll letztlich für mehr Vertrauen gegenüber den Banken und vor allem gegenüber gefährdeten Ländern sorgen. Seit dem Beschluss und schon bei den Debatten in seinem Vorfeld war klar, dass die Hebelidee im besten Fall nicht funktioniert und im schlimmsten Fall für Euroländer, die den Rettungsfonds garantieren, mit erheblichen zusätzlichen Risiken verbunden ist (siehe Link und Artikel zum Thema).
Italienische Zinssätze als Fiebermesser der Krise
Das Misstrauen gegenüber der sogenannten Lösung hat sich sogleich auch an den Märkten manifestiert. Anfänglich allerdings noch nicht an den Aktienmärkten – mittlerweile auch dort. Wie bisher nach jedem Gipfel hat an den Aktienmärkten die Hoffnung auf Besserung nach den Wochen der Panik die Werte steigen lassen, vor allem jene der Banken. Verstärkt wurde dieser Aufwärtstrend noch durch die Notwendigkeit bei vielen Spekulanten, Deckungskäufe nach Leerverkäufen im Vorfeld vorzunehmen. Das heisst, sie haben geliehene Aktien zuvor in der Hoffnung verkauft, sie später billig wieder zurückzukaufen, weil sie auf einen starken Enttäuschungsabsturz nach dem Gipfel gesetzt hatten. Nun mussten sie die Titel dringend zurückkaufen, um ihre Verluste möglichst zu begrenzen.
Doch nicht die Märkte für Aktien sind das wichtigste Krisenbarometer, sondern jene für Staatsanleihen. Und keine Zahl hat eine wichtigere Bedeutung für die Eurozone als die Rendite von italienischen Staatsanleihen. Sie stehen für den Zinssatz, den das Land für seine Schulden berappen muss. Diese Rendite – gemessen an zehn Jahre laufenden Anleihen – ist seit dem Gipfel geradezu dramatisch angestiegen und hat erneut die Marke von 6 Prozent übersprungen.
Die selbst erfüllende Prophezeiung
In der höheren Rendite für Italiens Staatsanleihen manifestiert sich das Misstrauen, dass die Euroländer dem Land tatsächlich beispringen werden. Vom Zinssatz für die Staatsverschuldung hängt es aber ab, ob ein Land grundsätzlich noch solvent ist oder auf eine Zahlungsunfähigkeit hinsteuert. Wenn dieser Zinssatz real, das heisst inflationsbereinigt, höher ist als die Wachstumserwartung, dann muss ein Land nur schon Primärüberschüsse verzeichnen – hier sind die Zinskosten nicht mitgerechnet –, um die Schulden stabil zu halten. Experten sind sich einig, dass Italien bei anhaltenden Zinsen von mehr als 6 Prozent nicht mehr zahlungsfähig wäre. Ein Zahlungsausfall des drittgrössten Eurolandes Italien wäre aber für die Eurozone insgesamt nicht mehr tragbar.
Italien hat seit langem eine hohe Verschuldung, galt aber stets als solvent. Immerhin verzeichnet das Land im laufenden, wie in den folgenden Jahren nach Schätzung des Internationalen Währungsfonds vom September höhere Primärüberschüsse als selbst Deutschland. Das wichtigste Ziel des gehebelten Rettungsfonds ist daher, ein glaubwürdiges Abwehrdispositiv gegen spekulative Attacken auf italienische Staatsanleihen und sich selbst erfüllende Ängste vor einem Staatsbankrott Italiens zu schaffen, die zu steigenden Zinssätzen führen. Dass die Ankündigung des gehebelten Rettungsschirms unmittelbar die italienischen Zinnsätze steigen liess, ist daher ein vernichtendes Urteil über dessen Glaubwürdigkeit.
Wenn die Generäle nicht kämpfen wollen
Hier kommt Mario Draghi ins Spiel. Die einzige Institution in der Eurozone, die eine solche selbst erfüllende Prophezeiung glaubwürdig verhindern kann, die am Ende zu untragbar hohen Zinsen führt, ist die Europäische Zentralbank. Sie kann theoretisch unbeschränkt Anleihen gefährdeter Staaten kaufen. Weil sie an der Notenpresse sitzt, verfügt sie über eine unbeschränkte Feuerkraft. Und wenn sie mit deren Einsatz auch glaubwürdig droht, muss sie noch nicht einmal viel Geld aufwerfen. Denn dann würde niemand dagegenhalten wollen und Staatsanleihen zu Preisen verkaufen, die unter denen liegen, auf die sie die EZB sogleich wieder hochtreiben könnte und würde.
Doch bisher ist die EZB hier alles andere als glaubwürdig aufgetreten. Der belgische Ökonom Paul De Grauwe vergleicht ihr Verhalten mit einer Armee, deren Generäle gleich von Anfang an ihren Gegnern erklären, dass sie eigentlich nicht kämpfen wollen. So hat auch die EZB unter Jean-Claude Trichet stets deutlich gemacht, wie wenig sie von der Stützung von Staatsanleihen eigentlich hält und dass sie von dieser Politik so rasch wie möglich wieder Abstand nehmen will. Hintergrund dieses Verhaltens ist vor allem das deutsche Erbe der Zentralbank, die nicht nur in Frankfurt ihren Sitz hat, sondern sich auch besonders der Geldpolitik der deutschen Bundesbank aus den Jahrzehnten vor dem Euro verpflichtet fühlt. Inflationsbekämpfung galt dort wie auch heute bei der EZB als wichtigstes Ziel.
Das historische Abschreckungsbeispiel Italien
Das wichtigste Argument gegen eine Stützung italienischer Staatsanleihen, vorgebracht vor allem von der deutschen Regierung und EZB-Funktionären, war bisher jenes, dass Italien und weitere gestützte Länder dadurch in ihrem Reformelan erlahmen. Reformen und Sparmassnahmen sind wichtig, aber nicht das Gebot der Stunde mitten in der Krise. Schon Griechenland hat gezeigt, dass drastische Sparmassnahmen in der Krise durch ein dadurch weiter abgewürgtes Wachstum beziehungsweise eine verschärfte Rezession das Vertrauen der Märkte erst recht unterminieren. Zinsen über 6 Prozent lehren die Italiener und die Märkte nur eins: Das Land wird durch niemanden glaubwürdig gestützt. Diese Feststellung führt unmittelbar in die Katastrophe.
Italien galt den Deutschen und nicht nur ihnen schon bei der Planung der Eurozone stets als besonderes Abschreckungsbeispiel. Dieses Land hat immer wieder mit der Gelddruckmaschine die Währung abgewertet, um seine internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stützen. Eine Folge davon war eine deutlich höhere Inflationsrate als anderswo. Schon als Kandidat für den Posten des obersten EZB-Chefs musste Mario Draghi daher vor allem klarmachen, dass er sich eher der deutschen geldpolitischen Tradition verbunden fühlt, als derjenigen seines eigenen Landes. Schon der Franzose Trichet gab sich alle Mühe, den Ruf eines deutschen Franzosen zu erhalten. Doch angesichts der aktuellen Probleme in der Eurozone ist eine potenzielle Inflation die geringste Sorge, allein schon weil die Konjunktur des Kontinents sich deutlich abschwächen wird, was die Teuerung ohnehin dämpft.
Gefragt ist jetzt das, wozu Zentralbanken ursprünglich vor allem gegründet wurden: die Funktion eines Kreditgebers der letzten Instanz («Lender of Last Resort»), wenn alle anderen Finanzierungsquellen versiegen. Auf diese Instanz ist jetzt vor allem Italien angewiesen. Gerade weil Draghi Italiener ist, wird diese Aufgabe auf dem Hintergrund der Geschichte der Europäischen Zentralbank besonders schwierig. Doch von seinem Verhalten hängt letztlich die Zukunft des Euro ab. (DerBund.ch/Newsnet)
Erstellt: 31.10.2011, 14:59 Uhr
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