Wahlen 2011

Video

Die Bündner Definition der Zweitwohnung

Die Einschränkungen beim Zweitwohnungsbau haben drei Bündner Parlamentarier zu einem Mustergesetz bewogen. Heute stellen sie es vor. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 04.06.2013 118 Kommentare

Hintergrund

«Es gibt keine Alternativen»

Die SVP will die Lösung im US-Steuerstreit nicht dringlich behandeln. Sie hat einen entsprechenden Antrag eingereicht. Doch auch andere Politiker kritisieren das Vorgehen des Bundesrats. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 03.06.2013 47 Kommentare

Hintergrund

Walliser Wahlschlachten im Hinterkopf

CVP-Parteichef Christophe Darbellay kündigte gestern Initiativen gegen den Zweitwohnungsartikel an. DerBund.ch/Newsnet hat beim Walliser Nationalrat nachgefragt, ob es sich dabei um Wahltaktik handle. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.05.2013 42 Kommentare

Schwaller tritt als CVP-Fraktionschef ab

Die CVP muss den Posten des Fraktionspräsidenten bald neu besetzen. Urs Schwaller gibt das Amt im Dezember oder im Januar 2014 ab. Damit erfolge der Wechsel im Präsidium rechtzeitig vor den Wahlen, sagt er. Mehr...

Aktualisiert am 15.05.2013

Hintergrund

Ist Berset ein Machiavellist?

Der SP-Bundesrat hat die CVP-Staatsrätin Isabelle Chassot zur Chefin des Bundesamtes für Kultur ernannt. Es ist gut möglich, dass am Ende seine Genossen den Sitz von Chassot in der Freiburger Regierung erben. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 10.05.2013 3 Kommentare

Hintergrund

Von Neuverhandlungen keine Rede

Aussenminister Didier Burkhalter erweckte in Deutschland den Anschein, als sei die Schweiz bereit, den Steuervertrag neu auszuhandeln. Doch würden Neuverhandlungen überhaupt einen Sinn machen? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 02.05.2013 91 Kommentare

SP und Economiesuisse Seite an Seite

Beim Thema Einwanderung ist nichts, wie es sein sollte: Die Frontlinien führen quer durch die verschiedenen politischen Lager und Verbände. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.04.2013 60 Kommentare

Hintergrund

Der neue, rechte Anstrich der CVP

DNA-Tests für Asylbewerber und die Ventilklausel als Dauerlösung: Die CVP flirtet mit rechten Lösungen. Sind das Zeichen der nahenden Wachablösung? Mehr...

Von Mirko Plüss. Aktualisiert am 23.04.2013 74 Kommentare

Hintergrund

Braucht die Schweiz den Trust?

Konsequenzen ziehen aus Offshore-Leaks: Politiker aus CVP und SVP wollen Trust-Konstrukte auch im Schweizer Recht verankern. Die Idee stösst in Bundesbern auf Befremden. Mehr...

Von Simon Schmid. Aktualisiert am 10.04.2013 37 Kommentare

Staatsratskandidat stirbt kurz vor Wahlen

In anderthalb Wochen wollte Raymond Traube zu den Neuenburger Regierungsratswahlen antreten. Nun verstarb der 66-jährige CVP-Politiker – unmittelbar nach einer Podiumsdiskussion. Mehr...

Aktualisiert am 03.04.2013

Voller Zuversicht in die nächste Runde

4171 Unterschriften im Baselbiet, 3621 Unterschriften in der Stadt: Die Initianten der Initiativen für die Wiedervereinigung von Baselland und Basel-Stadt haben ihr Volksbegehren eingereicht. Mehr...

Von Alessandra Paone. Aktualisiert am 23.03.2013 5 Kommentare

Interview

«Ich hole meine Ideen nicht in Kuba»

Corrado Pardini kämpft gegen längere Ladenöffnungszeiten. Den Bürgerlichen wirft der SP-Nationalrat vor, sich nach Economiesuisse zu richten. Er selber höre auf andere. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 19.03.2013

Die Machtkämpfe zwischen Bundesrat und Parlament

Die GPK hat die Rolle des Bundesrates in der Hildebrand-Affäre kritisiert. Das kam bei Micheline Calmy-Rey nicht gut an. Sie spricht von einem Machtkampf. Den gibt es in der Tat. Mehr...

Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 19.03.2013 46 Kommentare

Hintergrund

Die grosse Gripen-Verunsicherung

Der Ständerat hat die Geldmittel zum Kauf des Gripen nicht freigegeben. Alle sind über das Ergebnis überrascht – am allermeisten SIK-Präsident Hans Hess. Er will der Sache auf den Grund gehen. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 05.03.2013 71 Kommentare

Interview

«Die Walliser SVP ist nicht so ideologisch»

SVP-Nationalrat Oskar Freysinger schaffte gestern bei den Staatsratswahlen das beste Resultat aller Kandidaten. Im Interview äussert er sich über seine Chancen im zweiten Wahlgang und seine Gegner. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 04.03.2013 27 Kommentare

Das Protokoll von Hildebrands Abgang

«Ich habe dieses Amt geliebt»

Der SNB-Präsident stellt sein Amt überraschend per sofort zur Verfügung. DerBund.ch/Newsnet berichtete live vom vorerst letzten Auftritt Hildebrands. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 587 Kommentare

• Der Rücktritt

«Frausein allein ist kein politisches Thema»

Nach der FDP knirscht es auch bei der CVP zwischen Mutterpartei und den Frauen. Babette Sigg Frank, Präsidentin der CVP-Frauen, nimmt Stellung. Mehr...

Interview: Michèle Binswanger. Aktualisiert am 26.03.2013 12 Kommentare

Interview

«Würden Sie mit einem Käfer von 1972 auf die Autobahn?»

Die Urek will den Ausbau erneuerbarer Energien forcieren. Kommissionsmitglied und SP-Nationalrat Roger Nordmann über den Entscheid, die Cleantech-Initiative und ein schnelles Ende von drei AKW. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.01.2013 161 Kommentare

Interview

«Das wird die Spekulation erst richtig anheizen»

CVP-Bundesrätin Doris Leuthard sprach sich für die Revision des Raumplanungsgesetzes aus. Ihr Parteipräsident Christophe Darbellay hingegen warnt vor einer Torschlusspanik wie nach dem Ja zur Zweitwohnungsinitiative. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.01.2013 55 Kommentare

«Der bilaterale Weg bietet noch Optionen»

GLP-Präsident Martin Bäumle sieht bei den bilateralen Beziehungen mit der EU wenig Handlungsbedarf. Die Schweiz müsse aufpassen, dass sie nicht zum Spielball werde. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 30.11.2012 8 Kommentare

Interview

«Ehe und eingeschriebene Partnerschaft sind nicht dasselbe»

Die CVP hat mit einem Passus in einer ihrer beiden Familieninitiativen Schwule und Lesben vor den Kopf gestossen. Jetzt erklärt der zuständige Nationalrat Gerhard Pfister, warum seine Partei auf ihrer Ehe-Definition besteht. Mehr...

Von Thomas Ley. Aktualisiert am 14.11.2012 102 Kommentare

«Wir könnten beim Kampfjet sparen»

Die Familien-Initiativen der CVP könnten Steuerausfälle in Milliardenhöhe zur Folge haben. Wer soll das finanzieren? CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter macht Vorschläge. Mehr...

Von Thomas Lüthi. Aktualisiert am 06.11.2012 58 Kommentare

«Äusserungen von Avenir Suisse sind nicht das Evangelium»

CVP-Präsident Christophe Darbellay sieht sich schon als Sieger in der Debatte um die Sozialhilfe für Asylsuchende. Die Kritik von Avenir Suisse an der Raumplanung seines Heimatkantons Wallis lässt er nicht gelten. Mehr...

Von Christoph Aebischer. Aktualisiert am 10.09.2012 6 Kommentare

Rückschlag für Mauch-Gegner: CVP-Präsident lobt die Stadtpräsidentin

CVP-Präsident Markus Hungerbühler erteilt einem Mitte-rechts-Bündnis einen Dämpfer, indem er sagt, SP-Stadtpräsidentin Corine Mauch mache «gar nicht so einen schlechten Job». Hingegen könnte er sich vorstellen, einen SVP-Stadtratskandidaten zu unterstützen, und nennt den Namen. Mehr...

Interview: Pascal Unternährer. Aktualisiert am 09.08.2012 20 Kommentare

«Der Test dient der Selektion von Lebenskriterien»

Es bestehe die Gefahr, dass Versicherer ihre Leistungen von pränatalen Tests abhängig machten, sagt CVP-Informationsschefin Marianne Binder. Diesem Druck müsse die Gesellschaft vehement entgegentreten. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.05.2012 86 Kommentare

«Die Gemässigten sind jetzt kaltgestellt»

CVP-Präsident Darbellay kritisiert Zweitwohnungsinitiant Weber: Er habe kompromissbereite Anhänger in den Abstimmungskampf geschickt. Jetzt ziehe er die Zugeständnisse zurück. Das sei «inakzeptabel». Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 31.03.2012 65 Kommentare

Interview

«Die Wirtschaft liess das Berggebiet im Stich»

Die kollektive Bestrafung des Alpenraumes mit der Zweitwohnungsinitiative sei unverhältnismässig, sagt CVP-Parteipräsident Christophe Darbellay. Er fordert darum bereits Ausnahmen im Ausführungsgesetz. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.03.2012 137 Kommentare

«Wir sind keine zufällig zusammengewürfelte Wahlallianz»

CVP-Parteichef Christophe Darbellay über die Wiederwahl von Widmer-Schlumpf, die Zusammenarbeit mit der BDP und seine eigenen Ambitionen als Bundesrat. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.12.2011 30 Kommentare

«Die SP versucht dauernd, Verantwortung abzuwälzen»

FDP-Präsident Fulvio Pelli wirft im Interview der SP vor, sie sei unfähig, Verantwortung für die eigenen Entscheide zu übernehmen. Er glaubt nicht, dass die SVP einen FDP-Sitz im Bundesrat angreifen wird. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.12.2011

«Komplizierter sind die CVP-internen Gespräche»

CVP-Fraktionschef Urs Schwaller ist überzeugt, dass eine engere Zusammenarbeit unter Mitteparteien unerlässlich ist. Doch ein Schritt von solcher Tragweite könne nicht handstreichartig erfolgen. Mehr...

Von Bernhard Kislig. Aktualisiert am 06.12.2011 4 Kommentare

Interview

«Alain Berset wird wohl das Rennen machen»

Die SP hat zwei Bundesratskandidaten, die BDP verzichtet auf eine Fraktion mit der CVP. Im Interview mit DerBund.ch/Newsnet wagt Politexperte Michael Hermann einen Ausblick auf den 14. Dezember. Mehr...

Interview: Jan Knüsel. Aktualisiert am 26.11.2011 34 Kommentare

• Die neuen Bundesratskandidaten und die Auswirkungen

«Die Zahlungen von Zug sind nicht wegen Bern angewachsen»

Der Zuger Finanzdirektor Peter Hegglin möchte, dass reiche Kantone künftig bis zu 20 Prozent weniger an den Finanzausgleich zahlen. Das kommt in den Kantonen Wallis, Bern und Graubünden schlecht an. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 31.05.2013 109 Kommentare

• Meinungen zum Nationalen Finanzausgleich

Analyse

Selbstvermarkter unter Druck

Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause wird als möglicher künftiger CVP-Präsident gehandelt. Die Krawalle in seiner Stadt bringen ihn nun aber in eine unbequeme Lage. Ein Porträt. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 28.05.2013

Der Vielfrontenkampf des CVP-Chefs

Christophe Darbellay ist mit Wählerschwund und parteiinternen Differenzen konfrontiert. Daneben muss er sich um seine eigene Zukunft kümmern, 2015 tritt er in Bern ab. Was dann? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 10.05.2013 6 Kommentare

Hintergrund

Parteien entdecken Senioren als Wahlhelfer

Die SP hat als dritte Partei eine schweizerische Seniorensektion gegründet. Dies gilt als Investition in die Zukunft: Bei den Solothurner Regierungsratswahlen etwa agierte die CVP 60+ als Wahlhelferin. Mehr...

Von Anja Burri. Aktualisiert am 08.05.2013 15 Kommentare

Die SVP spürt den Frühling

Dieses Jahr haben bisher drei Kantone ihre Parlamente neu bestellt. Die SVP konnte dabei nach einem längeren Abwärtstrend erstmals wieder um 16 Sitze zulegen. Auch die GLP setzt ihren Siegeszug fort. Mehr...

Aktualisiert am 29.04.2013 162 Kommentare

Analyse

Die Folgen der Einwanderung unterschätzt

Die CVP spricht sich für eine Überführung der Ventilklausel ins Dauerrecht aus. Ihr Positionspapier bewegt sich nahe an den Forderungen der SVP. Die Partei streitet dies ab. Mehr...

Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 22.04.2013 140 Kommentare

• Stimmen zum CVP-Positionspapier

Aktuell

Bürgerliche Parteipräsidenten wollen zu tiefe Löhne bekämpfen

Die Parteipräsidenten von FDP und CVP wollen aus taktischen Gründen der Mindestlohninitiative der Gewerkschaften etwas entgegensetzen. Bei FDPlern kommt das nicht gut an. Mehr...

Von Christian Brönnimann. Aktualisiert am 08.04.2013 201 Kommentare

Frauen sind weniger extrem und eher links

Nach der FDP sieht sich nun auch die CVP mit einer abweichenden Parole ihrer Frauen-Partei konfrontiert. Mit Blick auf das Abstimmungsverhalten ihrer Wählerinnen ergibt die Abweichung Sinn – bei der CVP noch mehr als bei der FDP. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 05.04.2013 143 Kommentare

Die CVP gab am meisten Geld aus

Im Nationalrat gaben CVP-Politiker am meisten Geld aus. Auch die BDP und FDP sind freigebig. Finanzpolitisch am knausrigsten sind die SVP und die GLP. Mehr...

Von Dominik Feusi. Aktualisiert am 03.04.2013 6 Kommentare

«Polen soll nicht anders behandelt werden als Deutschland»

Die Ventilklausel soll auch auf alte EU-Staaten wie Deutschland, Italien und Frankreich angewendet werden. Dies sagt CVP-Präsident Christophe Darbellay. Neue Zahlen stellen aber die Wirksamkeit der Klausel infrage. Mehr...

Aktualisiert am 31.03.2013 176 Kommentare

Porträt

Die Kämpferin gegen Pädophile macht keine halben Sachen

Christine Bussat, Verkäuferin aus Genf und Mutter dreier Kinder, gewinnt die Politik erneut für ein Kinderschutzanliegen. Mehr...

Von Martin Furrer. Aktualisiert am 22.03.2013 57 Kommentare

Mit der Brechstange gegen Alain Berset

Der Ständerat will eine rasche Abstimmung über die Einheitskasse erzwingen. Alain Berset appelliert derweil an die Gewaltenteilung und denkt nicht daran, seinen Gegenvorschlag zurückzuziehen. Mehr...

Von Dominik Feusi. Aktualisiert am 19.03.2013 29 Kommentare

Das Wallis gegen den Rest der Schweiz

Als einziger Kanton hat sich das Wallis gegen das Raumplanungsgesetz gestellt. Und das in aller Deutlichkeit. Was tut Bern, wenn sich die Kantonsregierung in der Umsetzung renitent zeigen würde? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 03.03.2013 17 Kommentare

Die letzte Bastion des politischen Katholizismus

Die Walliser Staatsrats- und Grossratswahlen haben auch eine historische Dimension. Nach über 150 Jahren droht der CVP der Verlust der Mehrheit im Kantonsparlament. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 03.03.2013 23 Kommentare

• Die Walliser Staatsrats- und Grossratswahlen

Analyse

Das Ende der alten Ordnung

Der Walliser Widerstand gegen die Revision des Raumplanungsgesetzes wird mit der emotionalen Bindung an den eigenen Boden fast verklärt. Dabei wurde viel Land an Auswärtige verkauft. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 20.02.2013 87 Kommentare

• Das Wallis und die Raumplanung

Verzweifelte Suche nach der Wende

Auch mit Familienpolitik kehrt die CVP nicht zum Erfolg zurück. Sie gewinnt keine Wähler ausserhalb der Stammlande. Mehr...

Eine Analyse von René Lenzin. Aktualisiert am 06.03.2013 38 Kommentare

Analyse

Die Auktion der Verschärfungen

Einbürgerungen werden erschwert. Längere Fristen, dafür mehr Härte. Wie bei der Asylpolitik kommen FDP bis Grünliberale der SVP-Logik weit entgegen – und wollen es nicht wahrhaben. Mehr...

Eine Analyse von Thomas Ley. Aktualisiert am 22.02.2013 198 Kommentare

Kommentar

Was der Schweizer Politik gut täte

Das waren noch Zeiten, als man sich am Fernsehen über den Bösewicht der Fernsehserie «Dallas» ärgern konnte. Auch in Bundesbern hat sich vieles verändert. Und es gibt ein neues Zauberwort. Mehr...

Ein Kommentar von Hubert Mooser. Aktualisiert am 01.06.2012 58 Kommentare

Analyse

Ratlos, zerrieben und erschöpft

Die CVP wird heute 100 Jahre alt und niemand jubelt. Kein Wunder – es gibt nichts mehr zu feiern. Wie konnte es mit der Traditionspartei nur so weit kommen? Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 22.04.2012 71 Kommentare

• Kein Grund zum Feiern

TV-Kritik

«Zuppiger und Walter sind Softies»

Die gestrige SF-«Arena» hätte eine Orientierung zur Ausgangslage der Bundesratswahlen schaffen sollen. Im Vordergrund stand jedoch vor allem eins: Heftige Kritik an der SVP-Führung – und zwar von allen Seiten. Mehr...

Von Martin Sturzenegger. Aktualisiert am 11.12.2011 87 Kommentare

Serie

Pragmatisch, forsch – und beliebt

Doris Leuthard ist als Verkehrs- und Energieministerin aufgeblüht. Sie packt die dringlichen Probleme an und zählt auf ihr Talent, Mehrheiten zu bilden, um die zahlreichen offenen Probleme zu lösen. Mehr...

Von Christian Brönnimann, Bern. Aktualisiert am 12.11.2011 34 Kommentare

Analyse

«Der Sturm aufs Stöckli hat den Wahlkampf beruhigt»

Die Themen Energie, Migration und Finanzplatz Schweiz dominieren den Wahlkampf. Wie behaupteten sich die Parteien darin? Eine Bilanz. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.10.2011 67 Kommentare

• Die wichtigsten Themen im Wahlkampf

Kommentar

Die SVP versucht es mit der Brechstange

Blocher & Co. wollen notfalls das Personenfreizügigkeitsabkommen kündigen, wie heute bekannt wurde. Über die negativen Folgen des Steuerwettbewerbs für den Mittelstand hingegen verlieren sie kein Wort. Ein Kommentar von Philipp Löpfe. Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2011 357 Kommentare

Der Wahlkampf der letzten Chance

Im Herbst werden die Schweizer wählen – und die Grünliberalen gewinnen. Wenn CVP, FDP und SP nicht aufmerken. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 28.04.2011 31 Kommentare

Schlingernde Appelle

Die CVP mag nicht einmal mehr lügen. Sie will sich lieber mit anderen Parteien verbünden. Und diese wählen zum Machterhalt andere Strategien wie die Beschönigung oder die Verleugnung, meint Tages-Anzeiger-Reporter Jean-Martin Büttner. Mehr...

Aktualisiert am 20.04.2011 26 Kommentare

Zu viel «Solidarität» ist schädlich

Patrick Feuz über die Idee, für Kinder die Krankenkassenprämie abzuschaffen. Mehr...

Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 18.02.2011 7 Kommentare

Krise der Volkspartei

Müllers Parteiwechsel versinnbildlicht vor allem eines: Das Konzept der klassischen Volkspartei ist in der Krise. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 18.01.2011 9 Kommentare

Krach statt Kollegialität

Nach den Bundesratswahlen vom vergangenen Mittwoch wurde von Konkordanz und Neubeginn gesprochen. Was dann aber gestern folgte, ist teilweise äusserst unverständlich. Eine Analyse. Mehr...

Von Verena Vonarburg, Bern. Aktualisiert am 28.09.2010 291 Kommentare

• «Ein absolutes Dreckspiel»
• Die Ohnmacht der SP im Bundesrat
• «Strafaktion gegen Simonetta Sommaruga»

Zeit, das Volk wählen zu lassen

Das Gerangel um die Merz- und Leuenberger-Nachfolge zeigt erneut: Das Parlament eignet sich nicht als Wahlbehörde. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 06.09.2010 98 Kommentare

• Bundesrat Viele Bürgerliche sind skeptisch gegenüber Sommaruga, TA vom 3. 9.
• So viel verdient Simonetta Sommaruga
• An ihr kommt in Bern keiner vorbei

Steigt Leuthard ins Uvek auf?

Wirtschaftspolitisch könnte Doris Leuthard als Nachfolgerin von Moritz Leuenberger mindestens so viel bewegen wie in ihrem bisherigen Departement. Für einen Wechsel spricht vieles. Mehr...

Von Iwan Städler. Aktualisiert am 24.08.2010 13 Kommentare

• Der Poker um Leuenbergers Departement
• Diese Baustellen warten auf Leuenbergers Nachfolger
• Schön hat er darüber geredet

Analyse

Die kleine Nationalratswahl

Die Zürcher Wahlen vom kommenden Sonntag gelten als Mini-Version der Nationalratswahlen. Drei Parteien können am Sonntagabend zuverlässige Schlüsse für den Herbst ziehen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.04.2011 23 Kommentare