Wahlen 2011
Die Schweiz wählt
Alles zu den National- und Ständeratswahlen vom 23. Oktober 2011
«Wir sind bereit, das Parlament zu entern»
Von Simon Schmid. Aktualisiert am 21.10.2011 74 Kommentare
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Piraten auf Youtube
«Klarmachen zum Ändern»: Die Piratenpartei preist ihr Wahlprogramm an.
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In Kooperation mit anderen Aussenseitern könnte es klappen: Die Piratenpartei Schweiz, jüngste Politbewegung mit nationaler Präsenz, strebt zwei Jahre nach ihrer Gründung den Einzug in den Nationalrat an. In Zürich sind die Piraten dazu eine Listenverbindung mit den Konfessionslosen und der Alternativen Liste eingegangen, in Bern soll die Zusammenarbeit mit Jimy Hofer plus und Les Rauraques zum Ziel führen.
Präsident Denis Simonet ist optimistisch, nicht erst seit dem Wahlerfolg der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus. «Im Kanton Zürich reichen drei Stimmenprozente für ein Mandat», sagt er. Die Piraten seien stärker als ihre Listenpartner, ein Sitzgewinn sei möglich. Naheliegend ist, dass ein Haufen von Informatikern Piratenpolitiker auf ihre Wahlzettel aufnehmen werden. Aber auch Satiriker Viktor Giacobbo gab jüngst am Fernsehen seine Smartvote-Präferenz zugunsten der Piraten preis. Man spürt: Die Piraten stellen nicht nur für Computerfreaks eine wählbare Alternative dar.
«Nerds» im Piratenschiff
Ob die Wahltaktik der Piraten wirklich zum Ziel führt, ist allerdings fraglich. Die Zürcher Alternativen sind lokalpolitisch gut verankert; 2009 konnte die AL mit ihrer Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung für Millionäre einen Erfolg erzielen. Sie zu überflügeln, wird für die Piraten nicht einfach. Les Rauraques sind eine politische Splittergruppe aus dem Berner Jura und ohne grosses Mobilisierungspotenzial; Jimy Hofer sitzt im Berner Stadtparlament und macht eher als exotischer Rocker denn mit Seriosität auf sich aufmerksam.
Viele Wählerstimmen erhoffen sich die Piraten vor allem bei den Jungen: «Wir sind attraktiv für Neuwähler sowie für Menschen, die bisher aus Protest nicht zur Urne gegangen sind», sagt Simonet. Als Partei von und für «Computernerds» will er die Piraten keinesfalls sehen. Denn offene und transparente Regulierungen im Informatikbereich seien in jedermanns Interesse, so der Piratenanführer: «Datenschützerisch heikle Dinge wie die Videoüberwachung des öffentlichen Raums oder die Verwendung biometrischer Pässe wären ohne die Existenz von Computernetzwerken unmöglich.» In krassem Gegensatz zu den aktuellen Anforderungen stehe dagegen das Know-how, das etablierte Parteien zu diesen Themen mitbrächten.
Auf unbestimmtem Kurs
Weltbild und Triebkraft der Piraten geben sich im Parteiprogramm zu erkennen: «Im Zuge der digitalen Revolution, sind die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet», heisst es in der Präambel. Als Konsequenz setzen sich die Piraten für den Datenschutz im Internet, für Open Source und einen schwächeren Patentschutz ein. Wenig ausdifferenziert sind die übrigen Positionen der Partei: Im Gegensatz zum deutschen Gegenpart, der sozial-, umwelt- und bildungspolitisch seine Segel in Richtung linksliberal gesetzt hat, zeigt der Kompass der Schweizer Piraten noch in unbestimmte Richtung. Konsens in der Partei sei ein liberaler Umgang mit weichen Drogen, aber auch mit Computerspielen, sagt Simonet.
Dass die Piraten politisch ins offene Meer steuern, ist für manche Wähler kein Problem. Peter, 26-jährig und tätig als Systeminformatiker, wählt die Partei, weil ihn die stiefmütterliche Behandlung von Netzthemen in der Schweizer Politik stört: «Manche Parlamentarier wirken, als könnten sie nicht einmal ihre E-Mails lesen», meint er. Für die Piraten spreche, dass sie der Vereinnahmung des Internets durch Geschäftsinteressen entgegenstünden. Diese Einstellung würden auch viele seiner Berufskollegen teilen – aber nicht alle: Eine homogene Gruppe seien Informatiker nicht, genauso wie Maurer auch nicht unisono energieeffizientes Bauen befürworten würden.
Das Vorbild Berlin
Der Erfolg bei den Berliner Lokalwahlen hat der Piratenpartei in Deutschland zu plötzlicher Popularität verholfen. Die Landesverbände seien einem Ansturm von Neumitgliedern ausgesetzt, die 15'000-Mitglieder-Grenze sei geknackt: Dies vermeldete die Partei mit dem Slogan «Fertigmachen zum Ändern» kürzlich auf ihrer Webseite. Auch den Schweizer Piraten würde ein Achtungserfolg bei den kommenden Wahlen zu Aufmerksamkeit verhelfen, sagt Simonet. Man sei jüngst etwas enttäuscht gewesen, dass die Medien im Zuge der Bundestrojaner-Affäre kaum Einschätzungen von der Piratenpartei verlangt hätten.
Die Schweizer Piraten haben ihren Wahlkampf mit bescheidenen Mitteln bestritten. 50'000 Franken sind laut Simonets Angaben aus privaten Spenden zusammengekommen, eine Informatikfirma hat dazu noch 10'000 Franken gegeben. Getreu nach dem Piratenkodex sei diese Spende aber kein Geheimnis, so der Parteipräsident.
Ein Wahlkampf-Schlussspurt am Samstag – der mit Stand- und Flyeraktionen für Piratenverhältnisse überraschend konventionell daherkommt – soll nun dafür sorgen, dass die Piraten nicht nur in Deutschland, sondern auch auf der Seekarte der Schweizer Politik bald ihre festen Koordinaten erhalten. (DerBund.ch/Newsnet)
Erstellt: 21.10.2011, 15:16 Uhr
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Es ist eine Riesensauerei wie die etablierten Parteien mit dem Internet umgehen. Die Piraten werden überall ignoriert,. deshalb haben sie meine Stimme. Ein Pirat im Nationalrat ist wichtig für unser aller Zukunft. Ob sie es glauben oder nicht! Antworten
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