Stichworte

Ausschaffungsinitiative: Die zwei Varianten

Die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative kommt einen Schritt voran: Der Bundesrat schickt zwei Varianten in die Vernehmlassung. Die SVP wettert: «Der Bundesrat missachtet den Volkswillen erneut.» Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2012 253 Kommentare

Der Bundesrat macht eine Kehrtwende

Noch vor kurzem forderte auch die Landesregierung mehr Demokratie in der Aussenpolitik. Jetzt bekämpft sie die Initiative der Auns vehement. Der Grund ist denkbar einfach. Mehr...

Von Stefan Schürer. Aktualisiert am 12.05.2012 202 Kommentare

Hintergrund

Die Elite ist nicht integriert

Der Bundesrat will reiche Ausländer besser eingliedern. In Zug ist dies nicht gelungen. Obwohl der Kanton beim Steuersparen und der Einfuhr von Luxusbooten hilft. Mehr...

Von David Schaffner, Bern. Aktualisiert am 05.05.2012 165 Kommentare

Hintergrund

Wer hats erfunden?

Schweizerinnen einstellen statt Ausländer holen: Hat Simonetta Sommaruga die zentrale Aussage ihrer 1.-Mai-Rede vom wirtschaftsnahen FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann abgekupfert? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 03.05.2012 79 Kommentare

«Gegen den Geldadel»

In der ganzen Schweiz standen heute Teilnehmer der 1.-Mai-Kundgebungen für ihre Anliegen ein. Sie kämpfen für Chancengleichheit und gegen Gier. Mehr...

Aktualisiert am 01.05.2012

• Der 1. Mai 2012

Sommarugas kalkulierte Niederlage

Bundesrätin Sommaruga schlug vor, bei der Umsetzung der SVP-Ausschaffungsinitiative Ärger mit der EU in Kauf zu nehmen. Die Bundesratskollegen haben sie gestoppt – Sommaruga ist froh darüber. Mehr...

Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 27.04.2012 112 Kommentare

Analyse

Sparen als Show

Zuerst gab es Spardruck wegen Kampfjets und dem Ausbau der Bahninfrastruktur. Jetzt sind es die Energiewende und steigende Asylzahlen. Finanzministerin Widmer-Schlumpf findet stets neue Sparargumente. Mehr...

Eine Analyse von Hubert Mooser. Aktualisiert am 27.04.2012 69 Kommentare

Sommaruga findet kein Gehör in Luxemburg

Bundesrätin Simonetta Sommaruga verteidigte heute beim Treffen der EU-Innenminister den Ventilklausel-Entscheid – offenbar mit wenig Erfolg. Auch in Sachen Grenzkontrollen ist noch keine Lösung in Sicht. Mehr...

Aktualisiert am 26.04.2012 83 Kommentare

Sommaruga muss nochmals an die Arbeit

Der Bundesrat will von der Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative weitere Vorschläge sehen. Die bisherigen Varianten überzeugen ihn offenbar nicht. Mehr...

Aktualisiert am 25.04.2012 39 Kommentare

Analyse

Der Sommaruga-Trick

In der Debatte um die Zuwanderung aus den EU-Staaten herrscht das totale Zahlenchaos. Jeder argumentiert mit anderen Werten. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 20.04.2012 166 Kommentare

• Der Zahlensalat zur Zuwanderung

News-Ticker

Schweiz aktiviert Ventilklausel – die EU reagiert

Der Bundesrat schränkt die Einwanderung aus acht osteuropäischen EU-Staaten ein. Simonetta Sommaruga sieht die Schweiz im Recht, die Ventilklausel anzurufen. Der Entscheid stösst in der EU bereits auf Kritik. Mehr...

Aktualisiert am 18.04.2012 242 Kommentare

Hintergrund

Der Atomausstieg kostet Milliarden

Bundesrat und Parlament haben den Atomausstieg beschlossen: Energieministerin Doris Leuthard zeigt jetzt auf, was der Ausstieg in den nächsten Jahren kosten wird. Und schon sind sich nicht mehr alle einig. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.04.2012 213 Kommentare

Exklusiv

Sommaruga auf Kollisionskurs

Es gibt Anzeichen dafür, dass der Bundesrat am Mittwoch den Zustrom aus den acht neuen osteuropäischen EU-Staaten einschränken wird. Die federführende Bundesrätin riskiert einen Streit mit ihrer Partei. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 18.04.2012

Interview

«Das Ausländergesetz wird ausgehebelt»

Die Abschaffung der Visumpflicht für 33 Staaten sei nicht im Sinne der Versprechungen, die der Bundesrat bei den Abstimmungen zur Personenfreizügigkeit gemacht habe, sagt FDP-Nationalrat Philipp Müller. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 11.04.2012 65 Kommentare

Straftäter sollen wieder öfter ins Gefängnis

Die bedingte Geldstrafe – vor erst fünf Jahren eingeführt – soll durch kurze Freiheitsstrafen ersetzt werden. Dieser Vorschlag von SP-Justizministerin Simonetta Sommaruga stösst in ihrer eigenen Partei auf scharfe Kritik. Zufrieden ist dafür die SVP. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 05.04.2012 34 Kommentare

Vollkommener Triumph für Widmer-Schlumpf

Die BDP-Bundesrätin wird nicht nur wiedergewählt, sie wird auch mit einem Glanzresultat Bundespräsidentin. Die SP kann den Sitz von Micheline Calmy-Rey verteidigen. DerBund.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

Aktualisiert am 14.12.2011 623 Kommentare

• Die Bundesratswahlen in Bildern

Sommaruga entlässt Alard du Bois-Reymond

Der Direktor des Bundesamtes für Migration, Alard du Bois-Reymond, muss gehen. Justizministerin Sommaruga gab seine Entlassung per Ende Oktober bekannt. Über die Gründe kann nur spekuliert werden. Mehr...

Aktualisiert am 31.08.2011 115 Kommentare

«Wir haben keine Asylkrise»

Justizministerin Simonetta Sommaruga stellte zwei neue Instrumente der Asylpolitik vor: Einen Stab und ein Notfallkonzept, die in ausserordentlichen Katastrophenlagen aktiviert werden können. Mehr...

Aktualisiert am 11.05.2011 25 Kommentare

• Sommaruga: «Wir müssen vorbereitet sein»

«Die Zuwanderung ist durch die Wirtschaft gesteuert»

Wie viel Zuwanderung erträgt die Schweiz? Ein Gespräch mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Was sie in der Debatte stört – und was sie der Bevölkerung immer wieder in Erinnerung rufen will. Mehr...

Von Alan Cassidy und Markus Somm. Aktualisiert am 11.05.2012 205 Kommentare

«Das ist die neue Art von sozialistischem Tourismus»

Justizministerin Simonetta Sommaruga will ein Notfallkonzept für 30'000 bis 50'000 Asylsuchende ausarbeiten. Laut SVP-Nationalrat Oskar Freysinger würden dadurch zusätzliche Ströme von Asylsuchenden in die Schweiz gelockt. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 29.12.2011 288 Kommentare

Nachgefragt

«Wir konnten kein Vertrauen herstellen»

Alard du Bois-Reymond räumt ein, er hätte Bundesrätin Sommaruga besser informieren sollen. Mehr...

Von Simone Rau. Aktualisiert am 01.09.2011 18 Kommentare

Samstagsinterview

«Ich lese jeden Tag die Bulletins aus Lampedusa»

SP-Bundesrätin Sommaruga über Wahlkampffieber, die Lust an der Macht und ihr Dilemma im Asyldossier. Mehr...

Von Patrick Feuz, Markus Brotschi. Aktualisiert am 27.08.2011

Analyse

«Frau Sommaruga könnte etwas sanfter zu sich sein»

Wer das Amt einer Bundesrätin bekleidet, kommuniziert auch modisch. Wir wollten von «Annabelle»-Modechefin Daniella Gurtner wissen, was sie vom modischen Auftritt der jüngsten Bundesrätin hält. Mehr...

Aktualisiert am 13.04.2011 28 Kommentare

• Weniger Pepp, mehr Qualität

«Das wäre ganz schlecht für die direkte Demokratie»

Im Interview erklärt Justizministerin Simonetta Sommaruga, wie sie die Ausschaffungsinitiative völkerrechtskonform umsetzen will. Und was sie ihren Amtskollegen im Ausland erklären wird. Mehr...

Von Markus Brotschi. Aktualisiert am 29.11.2010 129 Kommentare

• «Keine Ausnahmen für ausländische Schüler»
• Sommarugas Feuertaufe
• Bundesrätin Simonetta Sommaruga

«Masochisten braucht es nicht»

Simonetta Sommaruga werde sich im Bundesrat durchsetzen, prophezeit Ex-Sozialministerin Ruth Dreifuss. Sie widerspricht ihrer zornigen Partei, die um den Einfluss der SP in der Landesregierung fürchtet. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer und Alain Zucker. Aktualisiert am 02.10.2010 11 Kommentare

• Pianistin, Konsumentenschützerin, Bundesrätin
• Kanton Bern feiert Sommaruga und Schneider-Ammann

«Ich hätte es diplomatischer ausdrücken können»

Christian Levrat will den Zwist um den «Lügner»-Vorwurf mit dem FDP-Chef beenden. Im DerBund.ch/Newsnet-Interview sagt er, dass seine Wortwahl nicht ganz glücklich gewesen sei. Doch in der Sache bleibt der SP-Präsident hart. Mehr...

Interview: Matthias Chapman. Aktualisiert am 29.09.2010

• «Vor einer Woche waren sie noch die besten Freunde»
• «Bundesratsrückzug der SP? Das ist eine lächerliche Debatte»
• Ãœbermütige Wahlverlierer

«Das hat nichts mit Einlullen zu tun»

SP-Bundesratskandidatin Simonetta Sommaruga sagt, sie sei weder unberechenbar noch unnahbar. Im grossen Interview spricht sie über Einheitskasse, Liberalisierung und darüber, welcher Branche sie ins Messer gelaufen ist. Mehr...

Von Patrick Feuz und David Vonplon . Aktualisiert am 10.09.2010 15 Kommentare

«Mich stören Denkverbote»

Helmut Hubacher freut sich über die Nominierung von Simonetta Sommaruga als Bundesratskandidatin. Der ehemalige Präsident der SP Schweiz weiss genau, was es braucht, um im Bundesrat zu bestehen. Mehr...

Von Jean-Martin Büttner, Courtemaîche JU. Aktualisiert am 06.09.2010

• Wer scheidet aus? Das spannende Vorspiel zum Bundesratskrimi
• Vier Favoriten kämpfen um zwei Sitze im Bundesrat
• Hartes Duell zwischen zwei Brückenbauerinnen

«Erst war ich sehr skeptisch»

Am Dienstag erscheint Lukas Hartmanns neues Buch, am Donnerstag erhält er den Grossen Literaturpreis, und im September kandidiert seine Frau Simonetta Sommaruga als Bundesrätin. Ein paar ruhige Gedanken über eine bewegte Zeit. Mehr...

Von Lucie Machac. Aktualisiert am 21.08.2010

Sommarugas Stolpersteine

Bis zum Bundesrats-Wahltermin am 22. September muss die Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga noch sechs Wochen heil überstehen. Welche Stolpersteine ihr im Weg liegen, weiss Politologe Michael Hermann. Mehr...

Interview: Matthias Chapman. Aktualisiert am 11.08.2010 26 Kommentare

• Sommaruga: «Ich bleibe sicher nicht länger als 15 Jahre»
• Gewichtige Absagen bei der SP
• Kommen die Frauen, sinkt das Prestige – auch im Bundesrat?

Analyse

Der neue Krach mit der EU

Der Bundesrat zieht bei der Einwanderung die Notbremse und wendet erstmals die Ventilklausel an. Für die EU ist das laut den bilateralen Verträgen aber nicht erlaubt. Sie spricht von Diskriminierung. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 19.04.2012 208 Kommentare

Tschümperlins erste Kraftprobe als Präsident

Der Bundesrat will sein aussenpolitisches Engagement an die Rücknahme von abgewiesenen Asylbewerbern knüpfen. Die SP-Fraktion ist dagegen – mit Ausnahme ihres neuen Präsidenten. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 21.02.2012 47 Kommentare

Video

«Die Probleme sind grösser, als wir geglaubt haben»

Die Reorganisation des Bundesamts für Migration ist teilweise gescheitert. Der Asylbereich funktioniert noch ineffizienter als zuvor. Simonetta Sommaruga sagte heute in Bern, wie sie das Problem lösen will. Mehr...

Interview: Claudia Blumer. Aktualisiert am 02.02.2012 265 Kommentare

• Simonetta Sommaruga zur Reorganisation des Bundesamts für Migration

Hintergrund

«Hände weg vom letzten Hemd»

Für die Sorgerechtsrevision erhält Simonetta Sommaruga viel Applaus. Nun muss sie die Alimenten-Frage klären. Da wird es nicht mehr schnellen Beifall geben. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 18.11.2011 63 Kommentare

Wie die Frauen den Bundesrat umkrempelten

Seit bald einem Jahr verfügt der Bundesrat über eine Frauenmehrheit. Diese hat nicht nur zuvor umstrittenen Themen die Tür geöffnet, sondern der Schweiz auch zu internationalem Renommee verholfen. Mehr...

Aktualisiert am 17.10.2011

Im falschen Film

Die SVP interessiert sich fürs Aussendepartement. Das klingt exotisch und es ist klar: Dossierfremde Departementsvorsteher haben es anfangs schwer. Aber sie haben auch Vorteile. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 09.09.2011 101 Kommentare

• Exotische Departementsvorsteher

Eine turbulente Bundesratswahl steht bevor

Mit Micheline Calmy-Reys Rücktritt steht eine spannende Bundesratswahl an. Damit verbunden sind mögliche Rochaden in der Landesregierung. Das sind die Szenarien. Mehr...

Aktualisiert am 08.09.2011 75 Kommentare

• Bundesräte und Departemente

Analyse

Die humanitäre Tradition eingekellert

Verschleppte Asylgesuche: Wer Tausende von Anträgen einlagert statt sie zu behandeln, macht etwas falsch. Diese Einsicht fehlt den Verantwortlichen. Ein Kommentar von Thomas Knellwolf. Mehr...

Aktualisiert am 03.09.2011 69 Kommentare

Hintergrund

Weshalb die irakischen Asylgesuche im Keller des BFM verschwanden

Gut 10‘000 Gesuche irakischer Flüchtlinge hat das Bundesamt für Migration liegengelassen. Interne Dokumente belegen, dass es sich dabei nicht um ein Versehen, sondern um einen bewussten Entscheid handelte. Mehr...

Aktualisiert am 02.09.2011 104 Kommentare

Hintergrund

«Er könnte es»

Mario Gattiker wird nach dem Abgang von Alard du Bois-Reymond im November Interimsdirektor des Bundesamts für Migration. Weitherum wünscht man sich, dass er definitiv auf diesem Chefsessel Platz nimmt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.09.2011 9 Kommentare

Hintergrund

An der Baustelle Migrationsamt gescheitert?

Alard du Bois-Reymond ist nicht mehr lange der Chefbeamte von Simonetta Sommaruga. Klar ist, er hatte einen schwierigen Job. Seine Amtsführung wird aber auch hart kritisiert. Mehr...

Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 31.08.2011

Das Stelldichein der Wählbaren

Im Wahljahr wird der 1. August zum politischen Wanderzirkus. Wer von Volkes Stimme abhängt, ist unterwegs. Auch die Bundesräte zeigen sich häufiger als in normalen Jahren. Mehr...

Aktualisiert am 30.07.2011 24 Kommentare

Hintergrund

Sommaruga: Kosten für Schengen wurden unterschätzt

Die Schengener Verbrecherdatenbank ist veraltet und das neue Projekt verzögert sich. Die Schweiz hat mit zwei Nachbarn eine Notlösung kreiert. Doch das desolate Informatiksystem bringt weitere Probleme mit sich. Mehr...

Von Verena Vonarburg. Aktualisiert am 22.05.2011

Mehr Tempo bei Asylverfahren

Die zuständige Ständeratskommission unterstützt den Plan von Justizministerin Sommaruga, das Asylwesen zu straffen. Künftig soll noch jeder fünfte Asylbewerber in einem kantonalen Zentrum landen. Mehr...

Von Christian Brönnimann. Aktualisiert am 10.05.2011 3 Kommentare

Das Jammern der Männer

Männerverbände machen sich für das gemeinsame Sorgerecht stark. Doch Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat recht, wenn sie den Vätern misstraut. Mehr...

Von Bettina Weber. Aktualisiert am 19.04.2011

Porträt

Bundesrätin im Dauerdilemma

Als SP-Justizministerin hat Simonetta Sommaruga einen schweren Stand – gerade im links-grünen Lager. Mehr...

Von Stefan Schürer. Aktualisiert am 24.11.2011 48 Kommentare

Analyse

Zeit für ein Zwischenzeugnis

Den Migrationschef entlassen, das Milliardenpaket geschrumpft: Die Woche der grossen Bundesrats-Auftritte gibt Aufschluss über den Formstand der Landesregierung – eine Bewertung. Mehr...

Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 03.09.2011 11 Kommentare

Kommentar

Die SVP handelt stillos

Die SVP lanciert eine zweite Ausschaffungsinitiative, bevor der Bundesrat zur Umsetzung der ersten überhaupt Stellung nehmen konnte. Mehr...

Ein Kommentar von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.07.2011 229 Kommentare

Die Sorgen sind echt

Es gibt gute Gründe für eine Sorgerechtsrevision. Denn diese ist eine geregelte Form, sich für die Interessen der Kinder stark zu machen. Mehr...

Von Ivo Knill. Aktualisiert am 19.04.2011 19 Kommentare

Die Ohnmacht der SP im Bundesrat

Mit dem Verlust des Uvek steht die SP heute im Bundesrat ohne Einfluss auf ihre Kernthemen da. Wie konnte es dazu kommen und wie geht es nun weiter? Die Analyse eines Politologen. Mehr...

Von Michael Hermann. Aktualisiert am 28.09.2010 23 Kommentare

• «Strafaktion gegen Simonetta Sommaruga»
• Solidarisch mit ausgestossener Widmer-Schlumpf
• Zwischen den Neuen kam es zum Showdown

Lächeln als Entwaffnung

Simonetta Sommaruga droht auf ihrem Weg in den Bundesrat in die Perfektionsfalle zu tappen. Mehr...

Von Verena Vonarburg. Aktualisiert am 14.08.2010 2 Kommentare

Im Verhältnis zum Volk gibts nur eine harte Währung: Vertrauen

Der Glaube an Bundesrat und Parlament ist auf dem Tiefpunkt.Das Land braucht deshalb Instanzen des Ein- und Widerspruchs. Mehr...

Von Markus Eisenhut. Aktualisiert am 31.07.2010 21 Kommentare

• Aktenzeichen Rütli ungelöst

An Simonetta Sommaruga führt kein Weg vorbei

Die Berner Ständerätin hat die besten Chancen, Moritz Leuenberger nachzufolgen. Die Gründe liegen auch in der Westschweiz. Mehr...

Von Markus Brotschi, Bern. Aktualisiert am 10.07.2010 48 Kommentare

• «Es wäre leichtfertig, nicht darüber nachzudenken»
• Diese Baustellen warten auf Leuenbergers Nachfolger
• Leuenbergers rechte Hand

Simonetta Sommaruga

«Sie ist scharf wie ein Laser und anpassungsfähig wie ein Chamäleon.» Die Justizministerin hat die grossen Bewährungsproben noch vor sich. Die etwas andere Bilanz. Mehr...

Von Erik Ebneter, Martin Furrer. Aktualisiert am 07.12.2011 12 Kommentare