News
Hintergrund
Bauern müssen mehr leisten für ihr Geld
Der Bundesrat will die Landwirte mit finanziellen Anreizen zu mehr Umweltschutz und Nachhaltigkeit anhalten. Damit werde ihre Produktion gebremst,warnen die Bauern. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 24.03.2011 2 Kommentare
Bund muss doch IV-Renten nach Kosovo auszahlen
Der Bundesrat bekommt eine Lektion in Balkankunde: Kosovaren sind immer noch auch Serben. Man darf ihnen deshalb den Rentenexport nicht verweigern. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 19.03.2011 18 Kommentare
Bund entsorgt das Müll-Monopol
Der Bund will es Firmen erlauben, ihren Kehricht von Privaten entsorgen zu lassen. Die Gemeinden warnen, als Folge davon müssten sie die Abfalltarife für Haushalte um bis zu 66 Prozent erhöhen. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 16.03.2011 18 Kommentare
Bund tut nichts gegen Ausfälle aus dem Nichts
Die Unternehmenssteuerreform II wird zu Steuerausfällen von bis zu 7,2 Milliarden Franken führen. Dass dem Volk davon nichts gesagt wurde, findet auch der Bundesrat unschön. Korrigieren will er aber nichts. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 15.03.2011 2 Kommentare
Hightech kann Velodieben das Handwerk legen
Die Velolobby verlangt vom Bundesrat Hilfe gegen den Veloklau. Er soll für die Suche nach entwendeten Rädern und Velodieben auch Mikrochips prüfen. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 09.03.2011 16 Kommentare
Interview
«Dann musst du zu den Grünen»
Heute beraten die Delegierten der FDP Schweiz in Zürich über die Kernpunkte im Papier zur Ausländerpolitik. Claude Ruey und Philipp Müller sitzen beide für die FDP im Nationalrat – doch bei diesem Thema streiten sie heftig. Mehr...
Von Daniel Friedli und Iwan Städler. Aktualisiert am 12.02.2011
Exklusiv
«Mit diesem Geld könnte man alle Kapazitätsprobleme der Unis lösen»
Staatssekretär Mauro Dell’Ambrogio erachtet eine Verdoppelung der Studiengebühren in der Schweiz als vertretbar. Denn was nichts koste, könne auch nichts wert sein. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 20.12.2010 34 Kommentare
«Ich machte mir Sorgen, als Blocher das Uvek wollte»
Verkehrsminister Moritz Leuenberger sagt, was er vom Gotthard-Basistunnel erwartet, was an Kosten noch dazukommen wird – und wieso er sein Werk auf keinen Fall Christoph Blocher überlassen wollte. Mehr...
Von Daniel Friedli und Bernard Wuthrich. Aktualisiert am 13.10.2010 46 Kommentare
«Ich habe darauf gedrängt, von der EU eingeladen zu werden»
Bundesrat Moritz Leuenberger erklärt, weshalb er unbedingt nach Cancún reisen wollte, an allen EU-Umwelt-, Energie- und Verkehrsministertreffen teilnahm und sich einen proeuropäischen Nachfolger wünscht. Mehr...
Von Luciano Ferrari und Daniel Friedli. Aktualisiert am 20.09.2010 59 Kommentare
«Aus Parteioptik wäre es wichtig, dass wir das Uvek behalten»
SP-Bundesratskandidatin Jacqueline Fehr findet es wichtig, dass für Bahn und Umwelt genug investiert wird. Mehr...
Von Daniel Friedli und Fabian Renz. Aktualisiert am 13.09.2010 7 Kommentare
Hintergrund
Der Subventionskönig aus dem Jura
Der jurassische Grossbauer Claude Ackermann erhält die grössten Direktzahlungen aus Bern. Er meint: «Seis drum.» Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 25.03.2011 72 Kommentare
Händler und Gewerkschaften wollen sorglose Alkoholverkäufer schonen
Das Personal an der Kasse soll beim illegalen Alkoholverkauf an Minderjährige straflos ausgehen. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 22.02.2011
Offene Rechnungen von EU-Patienten kosten den Bund Millionen
Europäer lassen sich gerne in der Schweiz behandeln. Die Spitäler freuts, dem Bund entstehen Kosten. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 11.02.2011
Reimann provoziert mit Initiative das Parlament und die eigene Partei
Der SVP-Jungstar sammelt für eine alte Forderung der Linken: die Angabe aller Parlamentariereinkünfte. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 07.02.2011
E-Bikes nur noch mit Motorradausweis
Das Bundesamt für Strassen will Elektrovelos, die auch über 45 km/h noch selber Tempo machen, künftig als Motorräder einstufen. Damit reagiert es auf die Unfallgefahr der boomenden Zweiräder. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 02.02.2011 53 Kommentare
Meinung
Ein Armutszeugnis für die direkte Demokratie
Es ist ein Paradebeispiel dafür, wie direkte Demokratie nicht funktionieren darf: Das Volk stimmt ab – und merkt erst hinterher, was es im Detail beschlossen hat. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 15.03.2011 2 Kommentare
Schweigen macht verdächtig
Eine Deklarationspflicht auf Nebeneinkünfte von Parlamentariern wäre zu begrüssen. Weit wichtiger wäre aber, auch von den Parteien Transparenz zu verlangen. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 07.02.2011 7 Kommentare
Bitte nicht zu spät!
Die erfahrenen Parlamentarier sollten irgendwann den Jüngeren Platz machen. Auch sie konnten ihre Erfahrungen erst sammeln, nachdem ihnen einmal Platz gemacht wurde. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 10.01.2011
Die Schule ist keine Denunziantin
Sans-Papiers: Mit einer strengeren Informationspflicht liesse sich die Inkonsequenz beheben. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 04.01.2011 1 Kommentar
Es braucht dringend Transparenz
Das Geld spielt in der Schweizer Politik eine zusehends wichtigere Rolle, wie die Wahlkampfbudgets der Parteien zeigen. Darum muss endlich offengelegt werden, woher das Geld kommt. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 27.12.2010 5 Kommentare
Hintergrund
Bauern müssen mehr leisten für ihr Geld
Der Bundesrat will die Landwirte mit finanziellen Anreizen zu mehr Umweltschutz und Nachhaltigkeit anhalten. Damit werde ihre Produktion gebremst,warnen die Bauern. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 24.03.2011 2 Kommentare
Bund muss doch IV-Renten nach Kosovo auszahlen
Der Bundesrat bekommt eine Lektion in Balkankunde: Kosovaren sind immer noch auch Serben. Man darf ihnen deshalb den Rentenexport nicht verweigern. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 19.03.2011 18 Kommentare
Bund entsorgt das Müll-Monopol
Der Bund will es Firmen erlauben, ihren Kehricht von Privaten entsorgen zu lassen. Die Gemeinden warnen, als Folge davon müssten sie die Abfalltarife für Haushalte um bis zu 66 Prozent erhöhen. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 16.03.2011 18 Kommentare
Bund tut nichts gegen Ausfälle aus dem Nichts
Die Unternehmenssteuerreform II wird zu Steuerausfällen von bis zu 7,2 Milliarden Franken führen. Dass dem Volk davon nichts gesagt wurde, findet auch der Bundesrat unschön. Korrigieren will er aber nichts. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 15.03.2011 2 Kommentare
Hightech kann Velodieben das Handwerk legen
Die Velolobby verlangt vom Bundesrat Hilfe gegen den Veloklau. Er soll für die Suche nach entwendeten Rädern und Velodieben auch Mikrochips prüfen. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 09.03.2011 16 Kommentare
Hintergrund
Die Stadt Biel meidet die beiden Grossbanken
Das Bieler Parlament verlangt die Auflösung aller Konten der Stadt bei UBS und Credit Suisse. Einfacher gesagt als getan, entgegnet der Stadtpräsident. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 27.02.2011
Die Stadt Biel meidet die Grossbanken
Das Bieler Stadtparlament verlangt den Abbruch aller Geschäftsbeziehungen zu UBS und Credit Suisse. Einfacher gesagt als getan, entgegnet der unterlegene SP-Stadtpräsident Erich Fehr. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 26.02.2011 1 Kommentar
Schweizer Waffen für arabische Potentaten
Die Schweiz hat auch 2010 Waffen in den arabischen Raum verkauft. Dies missfällt selbst Bürgerlichen. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 23.02.2011 99 Kommentare
Mitte-links pocht auf Prämienerlass für Kinder
Die Gesundheitskommission des Nationalrates will Kindern die Krankenkassenprämien erlassen und so Familien fördern, die Rechnung ginge zulasten der Kinderlosen. Mehr...
Von Daniel Friedli, Fabian Renz. Aktualisiert am 18.02.2011 29 Kommentare
Kopfschütteln über Widmer-Schlumpf
Die Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf löst mit ihren Plänen zur neuerlichen Anpassung des Bankgeheimnisses Ärger unter bürgerlichen Politikern aus. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 16.02.2011 102 Kommentare
Berns Strassen werden zur Wahlkampfarena
Vier Jahre nach den Krawallen von Bern plant die SVP wieder eine Wahlkundgebung. Weil dieses Mal auch die SP den Bundesplatz beansprucht, denken die Berner Behörden mittlerweile über ein Demo-Moratorium vor den Wahlen nach. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 15.02.2011 43 Kommentare
Die Billag muss jährlich eine Million Mahnungen verschicken
Das Inkasso der SRG-Gebühren ist schon ohne SVP-Boykott harzig – und für die Säumigen teuer. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 09.02.2011 77 Kommentare
Wie viel dem Bund über Steuer-Schlupflöcher entgehen
Die Steuerverwaltung listet erstmals auf, wie hoch die vom Bund gewährten Vergünstigungen sind. Der Bericht zeigt: Das Parlament handelt den eigenen Regeln zuwider. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 05.02.2011
Zu jung für Horror, Sex und Thriller
Ab dem 1. Juli sollen Spielfilme in der ganzen Schweiz jeweils ab demselben Alter freigegeben werden. Doch der Kanton Waadt stellt die gefundene Lösung wieder infrage. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 04.02.2011
Die CVP-Bundesrätin provoziert die Stammlande ihrer Partei
Im Berggebiet ist die CVP stark. Doch nun erzürnt Doris Leuthard mit ihrer Verkehrspolitik die Alpenlobby. Öl ins Feuer giesst CVP-Wahlkampf-Chef Pfister: Er zieht über die «Randregionen-Nostalgiker» her. Mehr...
Von Fabian Renz und Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 25.01.2011 39 Kommentare
«Dann musst du zu den Grünen»
Heute beraten die Delegierten der FDP Schweiz in Zürich über die Kernpunkte im Papier zur Ausländerpolitik. Claude Ruey und Philipp Müller sitzen beide für die FDP im Nationalrat – doch bei diesem Thema streiten sie heftig. Mehr...
Von Daniel Friedli und Iwan Städler. Aktualisiert am 12.02.2011
Exklusiv
«Mit diesem Geld könnte man alle Kapazitätsprobleme der Unis lösen»
Staatssekretär Mauro Dell’Ambrogio erachtet eine Verdoppelung der Studiengebühren in der Schweiz als vertretbar. Denn was nichts koste, könne auch nichts wert sein. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 20.12.2010 34 Kommentare
«Ich machte mir Sorgen, als Blocher das Uvek wollte»
Verkehrsminister Moritz Leuenberger sagt, was er vom Gotthard-Basistunnel erwartet, was an Kosten noch dazukommen wird – und wieso er sein Werk auf keinen Fall Christoph Blocher überlassen wollte. Mehr...
Von Daniel Friedli und Bernard Wuthrich. Aktualisiert am 13.10.2010 46 Kommentare
«Ich habe darauf gedrängt, von der EU eingeladen zu werden»
Bundesrat Moritz Leuenberger erklärt, weshalb er unbedingt nach Cancún reisen wollte, an allen EU-Umwelt-, Energie- und Verkehrsministertreffen teilnahm und sich einen proeuropäischen Nachfolger wünscht. Mehr...
Von Luciano Ferrari und Daniel Friedli. Aktualisiert am 20.09.2010 59 Kommentare
«Aus Parteioptik wäre es wichtig, dass wir das Uvek behalten»
SP-Bundesratskandidatin Jacqueline Fehr findet es wichtig, dass für Bahn und Umwelt genug investiert wird. Mehr...
Von Daniel Friedli und Fabian Renz. Aktualisiert am 13.09.2010 7 Kommentare
Mit internationaler Erfahrung ins politische Zentrum der Schweiz
Unternehmer Johann Schneider-Ammann will künftig als Bundesrat für Wohlstand sorgen. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 19.08.2010 12 Kommentare
«. . . dann müssten wir auch um den Sitz der FDP kämpfen»
SVP-Stratege Christoph Blocher spricht Klartext: Seine Partei will am 22. September der SP einen Bundesratssitz abjagen. Und er droht der FDP: Hilft sie nicht mit, soll die SVP auch gegen den Freisinn antreten. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 11.08.2010 127 Kommentare
«Die Schweiz verkommt zum globalen Dorftrottel»
Der Poker mit der EU wird immer härter und riskanter: Weshalb Europa-Experte Dieter Freiburghaus befürchtet, die Schweiz stehe zuletzt als Verliererin da. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 21.07.2010 240 Kommentare
Der Subventionskönig aus dem Jura
Der jurassische Grossbauer Claude Ackermann erhält die grössten Direktzahlungen aus Bern. Er meint: «Seis drum.» Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 25.03.2011 72 Kommentare
Händler und Gewerkschaften wollen sorglose Alkoholverkäufer schonen
Das Personal an der Kasse soll beim illegalen Alkoholverkauf an Minderjährige straflos ausgehen. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 22.02.2011
Offene Rechnungen von EU-Patienten kosten den Bund Millionen
Europäer lassen sich gerne in der Schweiz behandeln. Die Spitäler freuts, dem Bund entstehen Kosten. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 11.02.2011
Reimann provoziert mit Initiative das Parlament und die eigene Partei
Der SVP-Jungstar sammelt für eine alte Forderung der Linken: die Angabe aller Parlamentariereinkünfte. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 07.02.2011
E-Bikes nur noch mit Motorradausweis
Das Bundesamt für Strassen will Elektrovelos, die auch über 45 km/h noch selber Tempo machen, künftig als Motorräder einstufen. Damit reagiert es auf die Unfallgefahr der boomenden Zweiräder. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 02.02.2011 53 Kommentare
Sommaruga möchte wieder Flüchtlingsgruppen aufnehmen
Simonetta Sommaruga setzt im Asylwesen erste Akzente: Sie prüft die Neuaufnahme von Flüchtlingsgruppen, was ihre Vorgängerin noch als zu heikel verwarf. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 26.01.2011
«Arena»-Konkurrenzsendung vor weitgehend leeren Rängen
Christoph Blochers Wunsch geht bald auf Sendung: Der SVP-nahe Sender Schweiz 5 plant ein Gegenprogramm zur «Arena» des Schweizer Fernsehens. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 24.01.2011
Befürworter der Alternativmedizin fürchten um die Früchte ihres Sieges
Das Bundesamt für Gesundheit will offenbar nur zwei der fünf alternativen Heilmethoden wieder in die Grundversicherung aufnehmen – die beiden unbedeutendsten. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 06.10.2010 38 Kommentare
Comparis will trotz Maklerverbot weitermachen wie bisher
Das Parlament verbietet den Krankenkassen Provisionen bei der Kundenjagd. Doch was Comparis betrifft, hat es die Rechnung vielleicht ohne den Wirt gemacht. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 01.10.2010 10 Kommentare
Mythos Rückkehr
Sie planten bloss einen beschränkten Aufenthalt. Doch dann bleiben sie für immer. Mehr und mehr Ausländer bleiben bis zum Lebensende in der Schweiz. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern . Aktualisiert am 27.08.2010 66 Kommentare
ALV: Teurer wirds so oder so
Am 26. September stimmt das Volk über die Revision der Arbeitslosenversicherung ab. Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 24.08.2010 43 Kommentare
Ein Geben ohne Nehmen?
Die Politik spricht bereits über die nächste Schweizer Kohäsionsspende an die EU. Die Wirtschaft wartet derweil noch auf die Früchte der ersten. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 20.07.2010 71 Kommentare
Credit Suisse verstärkt die Datensicherheit
CS-Berater hätten «systematisch Beihilfe» bei Steuerhinterziehung geleistet. Jetzt will CS das Sicherheitsdispositiv verschärfen und damit den Datendiebstahl erschweren. Mehr...
Von Andreas Flütsch, David Nauer, Arthur Rutishauser und Daniel Friedli. Aktualisiert am 15.07.2010
Ein Armutszeugnis für die direkte Demokratie
Es ist ein Paradebeispiel dafür, wie direkte Demokratie nicht funktionieren darf: Das Volk stimmt ab – und merkt erst hinterher, was es im Detail beschlossen hat. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 15.03.2011 2 Kommentare
Schweigen macht verdächtig
Eine Deklarationspflicht auf Nebeneinkünfte von Parlamentariern wäre zu begrüssen. Weit wichtiger wäre aber, auch von den Parteien Transparenz zu verlangen. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 07.02.2011 7 Kommentare
Bitte nicht zu spät!
Die erfahrenen Parlamentarier sollten irgendwann den Jüngeren Platz machen. Auch sie konnten ihre Erfahrungen erst sammeln, nachdem ihnen einmal Platz gemacht wurde. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 10.01.2011
Die Schule ist keine Denunziantin
Sans-Papiers: Mit einer strengeren Informationspflicht liesse sich die Inkonsequenz beheben. Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 04.01.2011 1 Kommentar
Es braucht dringend Transparenz
Das Geld spielt in der Schweizer Politik eine zusehends wichtigere Rolle, wie die Wahlkampfbudgets der Parteien zeigen. Darum muss endlich offengelegt werden, woher das Geld kommt. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 27.12.2010 5 Kommentare
Feilen statt hämmern
Die Politik muss mit dem Verdikt des Volkes vorsichtig umgehen und Rücksicht auf schwächere Regionen nehmen. Wer zu viel will, wird nicht zum Ziel kommen. Mehr...
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 27.09.2010
Es fehlt die Transparenz
«Die SBB erklären ihren Kunden nicht, warum sie höhere Gebühren zahlen sollen.» Mehr...
Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 05.08.2010 1 Kommentar
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