Schweiz

So will Levrat ein Nein zu den Steuerabkommen erzwingen

Christian Levrat lehnt die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich kategorisch ab. Dafür bringt der SP-Chef eine neue Argumentation ins Spiel. Mehr...

Aktualisiert am 27.05.2012 21 Kommentare

Claudio Zanetti ist aufgetaucht – und schweigt

Der SVP-Kantonsrat kehrt im Juni ins Parlament zurück. Im Dunkeln bleibt, weshalb sein Engagement bei der «Basler Zeitung» gescheitert ist. Mehr...

Von Stefan Häne. Aktualisiert am 26.05.2012 17 Kommentare

Interview

«Das ist keine akzeptable Grundlage»

SVP-Parteichef Toni Brunner erklärt im Interview, wieso er die Vorschläge zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative für Beruhigungspillen hält. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.05.2012 202 Kommentare

«Berührter» Rime steckt nun in der Zwickmühle

SVP-Nationalrat Jean-François Rime ist neuer Gewerbeverband-Präsident. Seine Wähler bringen ihn damit in eine schwierige Position: Der Verband ist gegen die Einwanderungsinitiative. Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2012 32 Kommentare

Ausschaffungsinitiative: Die zwei Varianten

Die Umsetzung der Ausschaffungsinitiative kommt einen Schritt voran: Der Bundesrat schickt zwei Varianten in die Vernehmlassung. Die SVP wettert: «Der Bundesrat missachtet den Volkswillen erneut.» Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2012 253 Kommentare

Die Desinformationsmaschine

In letzter Zeit häufen sich Indiskretionen aus dem Bundesrat – und betroffene Magistraten regen sich fürchterlich auf. Ist dies ein Zeichen dafür, dass das Klima im Bundesrat derzeit nicht sehr gut ist? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 16.05.2012 53 Kommentare

Wie viel sich die Kandidaten den Wahlkampf kosten liessen

Im eidgenössischen Wahlkampf im vergangenen Herbst haben die Kandidaten aller Parteien über 30 Millionen Franken ausgegeben. Rund die Hälfte davon berappten sie aus der eigenen Tasche. Mehr...

Aktualisiert am 07.05.2012 26 Kommentare

Blocher bleibt Vizechef der SVP

Toni Brunner wurde an der Versammlung der SVP-Delegierten einstimmig als Präsident wiedergewählt. Auch Christoph Blocher behält seinen Sitz im Vizepräsidium – allerdings unter neuen Voraussetzungen. Mehr...

Aktualisiert am 06.05.2012

SVP lehnt das Steuerabkommen einstimmig ab

Der Bundesrat kämpft verbissen für das Steuerabkommen mit Deutschland. Die SVP stellt sich nun aber geschlossen gegen das Abkommen mit dem Nachbarland. Auch die SP könnte sich querstellen. Mehr...

Aktualisiert am 02.05.2012 105 Kommentare

News

Zürcher SVP-Politiker soll zur «Basler Zeitung»

Claudio Zanetti, ein Freund von BaZ-Chefredaktor Markus Somm, ist als Bundeshauschef vorgesehen. Mehr...

Von Maurice Thiriet. Aktualisiert am 27.04.2012 94 Kommentare

Ex-Freisinniger will BDP in der Stadt Zürich zum Erfolg führen

Die BDP hat in Zürich eine neue Sektion gegründet. Ihr Präsident Christian Loeffler möchte seiner ehemaligen Partei Wähler abluchsen – und der SVP. Mehr...

Von Stefan Häne. Aktualisiert am 26.04.2012 17 Kommentare

Sommaruga muss nochmals an die Arbeit

Der Bundesrat will von der Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative weitere Vorschläge sehen. Die bisherigen Varianten überzeugen ihn offenbar nicht. Mehr...

Aktualisiert am 25.04.2012 39 Kommentare

Der Fall ist knifflig, die Person nicht irgendwer

Ab morgen entscheidet das Parlament im Geheimen über Christoph Blochers Immunität. Die wichtigste Frage dreht sich um den 3. Dezember 2011. Mehr...

Von Martin Furrer. Aktualisiert am 24.04.2012

Liberalisierte Ladenöffnungszeiten kommen vors Volk

Die Volksinitiative «Der Kunde ist König» strebt die vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten im Kanton Zürich an. Vors Volk kommt sie am 17. Juni. Mehr...

Aktualisiert am 20.04.2012 47 Kommentare

Alle lieben Thomas Jordan

Wenn das nur mal nicht zu viele Vorschusslorbeeren sind: In seltener Einmütigkeit lobt die politische Schweiz die Ernennung des neuen SNB-Präsidenten. Die Erwartungen sind umso höher. Mehr...

Aktualisiert am 18.04.2012 11 Kommentare

News-Ticker

«Ein absolutes Verbot wäre nicht das Schlechteste»

Nach dem Rücktritt von SNB-Präsident Hildebrand fordert die Wirtschaftskommission des Nationalrates strengere Regeln für SNB-Direktoren. DerBund.ch/Newsnet berichtete live von deren Medienkonferenz. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 51 Kommentare

• Der Rücktritt

News-Ticker

«Dafür braucht es kein Reglement»

Christoph Blocher hat sich in einer eigenen Medienkonferenz zufrieden mit Hildebrands Rücktritt. Zu seiner eigenen Roll in der Affäre gab er nichts neues bekannt. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 280 Kommentare

Das Protokoll von Hildebrands Abgang

«Ich habe dieses Amt geliebt»

Der SNB-Präsident stellt sein Amt überraschend per sofort zur Verfügung. DerBund.ch/Newsnet berichtete live vom vorerst letzten Auftritt Hildebrands. Mehr...

Von Amir Ali. Aktualisiert am 09.01.2012 588 Kommentare

• Der Rücktritt

Interview

«Der SVP-Themenzyklus ist am Ende»

In kantonalen Wahlen büsst die SVP seit Monaten massiv an Stimmen ein– so auch am vergangenen Sonntag. Politologe Claude Longchamp analysiert die Trendwende. Mehr...

Interview: Mirko Plüss. Aktualisiert am 17.04.2012 129 Kommentare

«Der Menschenrechtskommissar wird instrumentalisiert»

SVP-Nationalrat Alfred Heer, Mitglied des Europarates, sagt im Interview, was er von der Kritik des Menschrechtskommissars an der Schweiz hält. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 24.02.2012 98 Kommentare

«Pass auf, jetzt werden wir bald abgehört!»

Ex-Justizminister und SVP-Stratege Christoph Blocher sieht sich selbst als potenzielles Opfer des Nachrichtendienstes. Er verlangt mehr Kontrolle. In Sachen US-Steuerstreit übt er zudem harsche Kritik am Bundesrat. Mehr...

Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 11.02.2012 202 Kommentare

Interview

«Meine Positionen sind klar und verlässlich»

Macht SVP-Nationalrat Adrian Amstutz auch als Fraktionschef Politik mit der Motorsäge? Der Berner erläutert seinen alten und neuen Politstil. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.01.2012

Interview

«Seine Wahl ist ein Fehlentscheid»

Die SVP-Bundeshausfraktion hat Adrian Amstutz zu ihrem neuen Präsidenten gewählt – ein Fehler, sagt Politologe Louis Perron. Damit habe sich die SVP ins Offside manövriert. Mehr...

Interview: Tina Fassbind. Aktualisiert am 21.01.2012 181 Kommentare

«Der Bankrat hat mehrfach versagt»

SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (BL) versteht nicht, weshalb Bankratspräsident Hansueli Raggenbass nicht zurücktritt. Mehr...

Von Beni Gafner. Aktualisiert am 12.01.2012 71 Kommentare

Interview

«Tunesier könnten bei uns Schweissen lernen»

Grünen-Präsident Ueli Leuenberger hat mit dem neuen tunesischen Präsidenten über Menschenrechte gesprochen. Und über die Angst der Schweizer vor einer maghrebinischen Flüchtlingswelle. Mehr...

Interview: Amir Ali. Aktualisiert am 06.01.2012 42 Kommentare

«Das ist die neue Art von sozialistischem Tourismus»

Justizministerin Simonetta Sommaruga will ein Notfallkonzept für 30'000 bis 50'000 Asylsuchende ausarbeiten. Laut SVP-Nationalrat Oskar Freysinger würden dadurch zusätzliche Ströme von Asylsuchenden in die Schweiz gelockt. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 29.12.2011 288 Kommentare

«Wenn es mit ihm schwierig wurde, bestellte ich ihn nach Kandersteg»

Alt-Bundesrat Adolf Ogi fordert Blochers geordneten Rückzug sowie die Rückkehr der SVP zu konstruktiver politischer Mitarbeit. Mehr...

Von Markus Brotschi. Aktualisiert am 16.12.2011 240 Kommentare

Walters Hintertür im Machtpoker

SVP-Kandidat Hansjörg Walter will eine gradlinige Bundesratswahl. «Ich stehe für Spielchen nicht zur Verfügung», sagt er im Interview. Doch was wäre, wenn er anstelle von Johann Schneider-Ammann gewählt würde? Mehr...

Aktualisiert am 11.12.2011 78 Kommentare

Interview

«Die Sozialdemokraten haben das besser gemacht»

SVP-Bundesratskandidat Hansjörg Walter sagt, wieso er antritt – und lobt die Personalplanung der Linken. Mehr...

Interview: Fabian Renz, Markus Brotschi. Aktualisiert am 10.12.2011 1 Kommentar

«Wenn die Vorwürfe stimmen, ...»

Der Zürcher SVP-Kantonalpräsident Alfred Heer nimmt im Interview mit DerBund.ch/Newsnet Stellung zu den Vorwürfen gegen Bundesratskandidat Bruno Zuppiger. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 08.12.2011 115 Kommentare

«Die SP versucht dauernd, Verantwortung abzuwälzen»

FDP-Präsident Fulvio Pelli wirft im Interview der SP vor, sie sei unfähig, Verantwortung für die eigenen Entscheide zu übernehmen. Er glaubt nicht, dass die SVP einen FDP-Sitz im Bundesrat angreifen wird. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.12.2011

Der Kandidat: Bruno Zuppiger

«Ich zögerte mit der Zusage»

Nach einer Bedenkfrist steht Bruno Zuppiger «ohne Bedingungen» als Bundesratskandidat zur Verfügung. Die SVP kann mit ihm also auch FDP und SP angreifen. Mit Eveline Widmer-Schlumpf geht er hart ins Gericht. Mehr...

Von Daniel Foppa, Fabian Renz. Aktualisiert am 03.12.2011 82 Kommentare

«Man hat Porzellan zerschlagen»

SVP-Politiker Maximilian Reimann kritisiert die Wahlstrategie seiner Partei und erklärt, warum der «Sturm aufs Stöckli» misslungen ist. Mehr...

Von Martin Furrer. Aktualisiert am 29.11.2011 23 Kommentare

Hintergrund

Ein erlösendes Goal

Die SVP steckt seit Monaten in einem Tief: Ein Abstimmungssieg bei der Initiative «Staatsverträge vors Volk» könnte sie zurück ins Spiel bringen. Doch wie realistisch ist das? Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 22.05.2012 197 Kommentare

Für Experten ist die Volkswahl des Bundesrats chancenlos

In der Abstimmungskampagne zur Volkswahl-Initiative droht eine finanzielle Ãœbermacht der SVP. Trotzdem geben Politbeobachter dem Begehren nur geringe Chancen. Mehr...

Von Stefan Schürer. Aktualisiert am 18.05.2012 141 Kommentare

Der Mann, der SVP und BDP versöhnen wird

Der künftige BDP-Präsident Martin Landolt entkrampft das Verhältnis seiner Partei zur SVP. Er könnte die Dissidenten sogar zurück in den Schoss der Volkspartei führen. Mehr...

Von David Schaffner. Aktualisiert am 02.05.2012 54 Kommentare

Die SVP hat die Themen, die anderen Parteien die Köpfe

Die SVP fuhr im Vorfeld der nationalen Wahlen 2011 eine andere Inseratestrategie als die restlichen Parteien. Dies zeigt eine Analyse der Universität Bern. Mehr...

Von Brigitte Walser. Aktualisiert am 23.04.2012 50 Kommentare

• Wahlkampfinserate 2011

Hintergrund

Für Blocher ist die Lage ernst

Morgen berät die nationalrätliche Immunitätskommission erstmals, ob die Zürcher Staatsanwaltschaft gegen SVP-Nationalrat Christoph Blocher ein Gerichtsverfahren eröffnen kann. Eben erst verschärfte Bestimmungen schmälern Blochers Chancen auf Immunität. Mehr...

Von Bernhard Kislig. Aktualisiert am 27.03.2012 451 Kommentare

Ogi fordert Rücktritt Blochers

Alt-Bundesrat Adolf Ogi macht sich Sorgen um die SVP. Er spricht von «Machenschaften» und glaubt, dass Christoph Blocher nun die Konsequenzen ziehen müsse. Mehr...

Aktualisiert am 11.03.2012 138 Kommentare

SVP-Ständeräte verpassen Burkaverbot

Die Motion des SVP-Nationalrats Oskar Freysinger ist vom Tisch. Die SVP-Ständeräte hätten es verpasst, rechtzeitig einen Antrag zu stellen, schreibt der «Blick». Mehr...

Aktualisiert am 06.03.2012 177 Kommentare

«Erwischt zu werden, ist oft eine Erleichterung»

Der SVP-Präsident in Ostermundigen hat Geld von Verbänden veruntreut. Fälle wie diesen gebe es mehr als gemeinhin bekannt, sagt Fachmann Matthias Kiener. Er rät Vereinen, auch guten Kollegen kritische Fragen zu stellen. Mehr...

Von Markus Zahno. Aktualisiert am 02.03.2012 11 Kommentare

Hintergrund

Ausländer raus?

Überfremdungsinitiativen haben es in der Schweiz schwer. Bis jetzt sind alle gescheitert. Warum dies bei der SVP-Initiative anders sein könnte. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 24.02.2012 255 Kommentare

• Einwanderung – ein Dauerthema der Schweizer Politik

Grenzkontrolle? Sonderverfahren? Oder Internierungslager?

Ab heute berät die Nationalratskommission das neue Asylgesetz. Eine Flut von Änderungsanträgen von SVP und CVP birgt viel Zündstoff. Und wird die Debatte verkomplizieren und das Geschäft verzögern. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 23.02.2012 115 Kommentare

Asylrichter im Visier der Bürgerlichen

Die bürgerlichen Parteien erhöhen derzeit den Druck, um die Misere im Asylwesen zu beenden. Ihre immer neuen Rezepte zur Beschleunigung der Asylabläufe nehmen auch das Bundesverwaltungsgericht aufs Korn. Mehr...

Von Peter Meier. Aktualisiert am 23.02.2012 78 Kommentare

Hintergrund

Bis das Volk endlich Ja sagt

Manche Initiativen werden den Stimmbürgern immer wieder vorgelegt. So auch jene zum Bausparen. Das erhöht ihre Chancen nicht unbedingt, wie die Erfahrung zeigt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.02.2012 51 Kommentare

• Evergreens unter den Volksinitiativen

Blochers Ahnengalerie

Wird sich der SVP-Stratege im Albisgüetli heute wieder der Geschichte bedienen? In seiner letzten Rede verglich sich Blocher mit Gottfried Keller und Alfred Escher. Eine Analyse von Jo Lang. Mehr...

Von Josef Lang. Aktualisiert am 20.01.2012 69 Kommentare

Hintergrund

War das nötig?

Philipp Hildebrands Kritiker stehen selber in der Kritik. Haben sie es übertrieben? DerBund.ch/Newsnet hat ehemalige Chefredaktoren befragt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.01.2012 306 Kommentare

• Kritiker in der Kritik

Hintergrund

Der Masterplan

Philipp Hildebrands Rücktritt war für Christoph Blocher nur der Anfang. Jetzt ist der Bankrat an der Reihe, später der Bundesrat. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 10.01.2012 536 Kommentare

• Blocher kämpft weiter gegen die Nationalbank

Das mögliche Ende einer Ära

In fünf Wochen wird die SVP-Parteileitung neu bestellt. An der Basis bröckelt der Rückhalt für Vizepräsident Blocher. Mehr...

Von Christian Brönnimann, Bern. Aktualisiert am 29.03.2012 151 Kommentare

«Klassisches Eigentor der SVP»

Ausgerechnet die SVP hat schärfere Einbürgerungs-Richtlinien verhindert. Mehr...

Ein Kommentar von Pascal Unternährer. Aktualisiert am 11.03.2012 19 Kommentare

«Als Casino-Betreiber haben Sie das Geld von Ospel gerne genommen»

SVP-Nationalrat Alfred Heer liess Viktor Giacobbo in dessen Sendung in der Ecke stehen. Dabei half ihm nicht nur sein grobschlächtiger Humor. Mehr...

Von Simon Eppenberger. Aktualisiert am 13.02.2012 63 Kommentare

• Alfred Heer vs. Giacobbo/Müller

Der Wind hat gedreht

Die Albisgüetli-Tagung 2012 bestand im Wesentlichen aus Medienkritik. Dabei waren die SVP und die Medien jahrelang voneinander abhängig. Was ist passiert? Mehr...

Eine Analyse von Claudia Blumer. Aktualisiert am 24.01.2012 88 Kommentare

Ein Haufen Elend

Was ist aus der selbstsicheren SVP geworden, die eine Wahl nach der anderen gewann und die anderen Mitspieler zu Statisten degradierte? Mehr...

Ein Kommentar von Hubert Mooser. Aktualisiert am 14.12.2011 445 Kommentare

TV-Kritik

«Zuppiger und Walter sind Softies»

Die gestrige SF-«Arena» hätte eine Orientierung zur Ausgangslage der Bundesratswahlen schaffen sollen. Im Vordergrund stand jedoch vor allem eins: Heftige Kritik an der SVP-Führung – und zwar von allen Seiten. Mehr...

Von Martin Sturzenegger. Aktualisiert am 11.12.2011 87 Kommentare

Hintergrund

Eine lange Reihe von Fehlentscheiden

Die Nominierung von Bruno Zuppiger als Bundesratskandidat war nicht das erste Versagen der SVP-Parteispitze. Bisher konnte sie aber Fehlentscheide mit ihren Wahlerfolgen übertünchen. Das hat sich nun geändert. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 09.12.2011 160 Kommentare

• Die Fehler der SVP

Hintergrund

Nicht die SVP, sondern die SP erobert den Ständerat

Die Sozialdemokraten haben so viele Ständeratssitze wie noch nie. Das Parlament rückt nach links. Damit verliert die bisherige Zauberformel im Bundesrat noch mehr an Rückhalt. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 28.11.2011 201 Kommentare

• Wahlen 2011: Die gewählten Ständeräte

Serie

Schlau, pragmatisch und konservativ

Unter SVP-Bundesrat Ueli Maurer erlebt die Armee eine Renaissance. Im bürgerlichen Lager hat er darum einen Ehrenplatz auf sicher – doch sind selbst Linke von ihm angetan. Mehr...

Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 21.11.2011 1 Kommentar

Analyse

«Der Sturm aufs Stöckli hat den Wahlkampf beruhigt»

Die Themen Energie, Migration und Finanzplatz Schweiz dominieren den Wahlkampf. Wie behaupteten sich die Parteien darin? Eine Bilanz. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.10.2011 67 Kommentare

• Die wichtigsten Themen im Wahlkampf

Perspektiven

«Perspektiven»: Die SVP und der Massenmord

Eine Einordnung der tragischen Attentate von Oslo. Mehr...

Von Artur K. Vogel. Aktualisiert am 06.08.2011

Hintergrund

Besser als der Vater

Als Ems-Chefin trat Magdalena Martullo-Blocher aus dem Schatten ihres Vaters. Taugt sie auch als politische Nachfolgerin? Leute, die sie kennen, halten das für möglich. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 19.07.2011 171 Kommentare

• Besser als der Vater

Kommentar

Die SVP handelt stillos

Die SVP lanciert eine zweite Ausschaffungsinitiative, bevor der Bundesrat zur Umsetzung der ersten überhaupt Stellung nehmen konnte. Mehr...

Ein Kommentar von Claudia Blumer. Aktualisiert am 08.07.2011 229 Kommentare

Kommentar

Die SVP versucht es mit der Brechstange

Blocher & Co. wollen notfalls das Personenfreizügigkeitsabkommen kündigen, wie heute bekannt wurde. Über die negativen Folgen des Steuerwettbewerbs für den Mittelstand hingegen verlieren sie kein Wort. Ein Kommentar von Philipp Löpfe. Mehr...

Aktualisiert am 23.05.2011 357 Kommentare

Perspektiven

Gurkensalat

In den 1980er-Jahren waren es linke Chaoten, welche die staatlichen Institutionen zu zerstören versuchten: «Macht aus dem Staat Gurkensalat!» Heute sind die Demontage des Staates und die Verleumdung seiner Institutionen zum Kerngeschäft der institutionellen Rechten geworden. Mehr...

Von Artur K. Vogel. Aktualisiert am 27.05.2011 1 Kommentar

Analyse

Die kleine Nationalratswahl

Die Zürcher Wahlen vom kommenden Sonntag gelten als Mini-Version der Nationalratswahlen. Drei Parteien können am Sonntagabend zuverlässige Schlüsse für den Herbst ziehen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.04.2011 23 Kommentare