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Schweiz

Stichwort: Parlament

News

Parlament muss teuren Botschafterschutz abnicken

In der Frühlingssession entscheidet das Parlament über einen bereits laufenden Armeeeinsatz für die Schweizer Botschaft in Tripolis. Es hat faktisch keine Wahl. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 09.02.2012 21 Kommentare

«Man muss die Volkswirtschaft vor den Bankern schützen»

Dem Zusatzabkommen zum US-Doppelbesteuerungsabkommen droht im Nationalrat ein Nein. Die SVP ist dagegen, und die SP stellt jetzt weitreichende Bedingungen. Mehr...

Von Matthias Chapman, Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.02.2012 106 Kommentare

Interview

«Die Schweiz hat sich mit allen verkracht»

Martin Naville, Geschäftsleiter der Schweizerisch-Amerikanischen Handelskammer, sagt, wie die Schweiz im Steuerstreit mit den USA vorgehen müsste und warum er die Datenlieferung für richtig hält. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 31.01.2012 170 Kommentare

Ein «Statthalter Blochers» als neuer Präsident der SVP-Fraktion?

Vor der Wahl des neuen Präsidenten der Fraktion forderten mehrere SVP-Politiker einen Stilwechsel. Sie schicken sich nun an, Blochers Sitznachbarn im Nationalrat an ihre Spitze zu wählen. Mehr...

Von David Schaffner. Aktualisiert am 20.01.2012 157 Kommentare

  • Wer wird Baaders Nachfolger?

Bundesrat will Elitesoldaten nach Tripolis schicken

Nach den Söldnern der umstrittenen Sicherheitsfirma Aegis sollen in Zukunft Schweizer Soldaten die Botschaft in Tripolis bewachen. Der Bundesrat hat die entsprechende Vorlage ans Parlament überwiesen. Mehr...

Aktualisiert am 18.01.2012 47 Kommentare

Liveberichte

Die Bundesratswahl

Walter: «Ich bin erleichtert»

Die Bundesratswahl ist gelaufen, Alain Berset gewählt und fast alle sind glücklich - selbst der nichtgewählte Hansjörg Walter. DerBund.ch/Newsnet berichtete live aus dem Bundeshaus. Mehr...

Von Matthias Chapman, Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.12.2011

Interview

Interview

«Die Schweiz steht vor der Wahl: Neue Kampfjets oder erneuerbare Energien»

Der Nationalrat will neue Kampfjets kaufen. Armeekritiker Josef Lang (Grüne) erklärt im Interview, wie die neuen Flieger trotzdem gebodigt werden können: Das Volk soll das letzte Wort haben. Mehr...

Interview Hubert Mooser. Aktualisiert am 16.09.2011 248 Kommentare

«Ich leide mit der SP»

Das Parlament will schnell neue Kampfjets kaufen. Könnte die SP dagegen ankämpfen und so ihre Wähler mobilisieren? Der ehemalige Parteipräsident Helmut Hubacher hat Bedenken. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.09.2011

Interview

«Bei der ‹Arena› hat man nicht gewusst, auf welcher Seite ich stehe»

FDP-Nationalrat Filippo Leutenegger moderiert wieder eine «Arena». Im Gespräch mit DerBund.ch/Newsnet sagt er, warum die Vermischung von Politik und Journalismus in seinen Augen unproblematisch ist. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 11.07.2011 96 Kommentare

  • Filippo Leuteneggers Karriere

Hintergrund

Der Staatsschutz hofft auf Ueli Maurer

Ein erster Versuch für mehr Staatsschutzkompetenzen scheiterte an einer unheiligen Allianz. Der Nachrichtendienst spekuliert nun darauf, dass die SVP-Kritik verhaltener ausfällt, da Ueli Maurer das Geschäft vertritt. Mehr...

Von Daniel Foppa. Aktualisiert am 09.02.2012 15 Kommentare

Preisdiktat für ausländische Buchhändler?

Der elektronische Bücherkauf im Ausland sei ohnehin nicht zu kontrollieren, sagen die Gegner der Buchpreisbindung. Ein alter Streit flammt wieder auf. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 27.01.2012 104 Kommentare

Hintergrund

Woher weiss die SVP, wen die andern wählen?

Die Stimmabgabe für den Bundesrat erfolgt geheim. Trotzdem glaubt die SVP zu wissen, wen die FDP-Parlamentarier auf ihren Wahlzettel schreiben. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 13.12.2011 130 Kommentare

Hintergrund

«Das Potenzial von E-Books wird massiv unterschätzt»

E-Books, Downloads, Onlinehandel: Die Zukunft des Buchmarktes ist höchst ungewiss. Trotzdem entscheiden die Stimmbürger nächstes Jahr über ein Gesetz, das genau diesen Markt regeln soll. Mehr...

Von Franziska Kohler. Aktualisiert am 12.12.2011 35 Kommentare

Hintergrund

«Ich schrieb ihr, dass ihr Name heiss sei»

SP-Nationalrat Andrea Hämmerle publiziert seine Sicht auf die denkwürdige Bundesratswahl 2007 in seinem neuen Buch «Die Abwahl». Es ist ein Plädoyer für Eveline Widmer-Schlumpf. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.11.2011 132 Kommentare

  • Die Abwahl

Meinung

Wie die Polarisierung der Schweiz nützt

Ein Jahr vor den Wahlen beklagen viele eine Blockade. Braucht es einen Befreiungsschlag? Unsinn. Mehr...

Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 30.10.2010

Ein Herz für Geiseln

FranzosenEntführer in aller Welt wissen, dass sie stets verhandeln – und bezahlen. Mehr...

Von Oliver Meiler. Aktualisiert am 27.07.2010

Vier Wege aus der Steuerflucht-Sackgasse

Die Enthüllungen und Überraschungen rund um die Steuerflucht bei Schweizer Banken nehmen kein Ende. Mehr...

Von Rudolf Strahm. Aktualisiert am 09.02.2010 4 Kommentare

Service

«Kein Programm an diesem Tag»: iPhone-App des Parlaments floppt

Seit kurzem ist auch Bundesbern offiziell auf dem Apple-Handy vertreten. Doch die App Parlament.ch ist ein totaler Reinfall. Mehr...

Von Reto Knobel. Aktualisiert am 22.09.2010

  • Das Parlament auf dem iPhone

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Die Parlamentarier aus dem Fernsehstudio
TV-Journalisten scheinen ein besonderes Interesse am Parlament zu haben.

Alt-Bundesräte und ihre VR-Mandate
Bundesräte nahmen nach ihrem Rücktritt immer wieder attraktive Verwaltungsratsmandate an. Moritz Leuenberger brachte mit seinem Implenia-Mandat das ...




Videos


Stellungsnahmen zu Calmy-Reys historischem Wahldebakel
Am 8. Dezember 2010 wurde Micheline Calmy-Rey ...
Was sagen Parlamentarier zur Klimadebatte? Heute findet im Nationalrat die Debatte über die Klimainitiative statt. Tagesanzeiger.ch/Newsnetz ...

Parlament muss teuren Botschafterschutz abnicken

In der Frühlingssession entscheidet das Parlament über einen bereits laufenden Armeeeinsatz für die Schweizer Botschaft in Tripolis. Es hat faktisch keine Wahl. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 09.02.2012 21 Kommentare

«Man muss die Volkswirtschaft vor den Bankern schützen»

Dem Zusatzabkommen zum US-Doppelbesteuerungsabkommen droht im Nationalrat ein Nein. Die SVP ist dagegen, und die SP stellt jetzt weitreichende Bedingungen. Mehr...

Von Matthias Chapman, Claudia Blumer. Aktualisiert am 01.02.2012 106 Kommentare

Interview

«Die Schweiz hat sich mit allen verkracht»

Martin Naville, Geschäftsleiter der Schweizerisch-Amerikanischen Handelskammer, sagt, wie die Schweiz im Steuerstreit mit den USA vorgehen müsste und warum er die Datenlieferung für richtig hält. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 31.01.2012 170 Kommentare

Ein «Statthalter Blochers» als neuer Präsident der SVP-Fraktion?

Vor der Wahl des neuen Präsidenten der Fraktion forderten mehrere SVP-Politiker einen Stilwechsel. Sie schicken sich nun an, Blochers Sitznachbarn im Nationalrat an ihre Spitze zu wählen. Mehr...

Von David Schaffner. Aktualisiert am 20.01.2012 157 Kommentare

  • Wer wird Baaders Nachfolger?

Bundesrat will Elitesoldaten nach Tripolis schicken

Nach den Söldnern der umstrittenen Sicherheitsfirma Aegis sollen in Zukunft Schweizer Soldaten die Botschaft in Tripolis bewachen. Der Bundesrat hat die entsprechende Vorlage ans Parlament überwiesen. Mehr...

Aktualisiert am 18.01.2012 47 Kommentare

Rekordgehälter italienischer Politiker sollen gekappt werden

16'000 Euro pro Monat verdient ein italienischer Abgeordneter, viermal mehr als ein spanischer Deputierter. Das zeigt ein neuer Bericht, der die drastische Reduktion der Kosten des Parlaments in Rom zum Ziel hat. Mehr...

Aktualisiert am 03.01.2012 24 Kommentare

Die Fraktion der Müllers

Keller und Killer, Hurter und Hutter, Rickli und Riklin: Im neu besetzten Parlament sind die Namen nicht Hans was Heiri. Über Verwechslungs-Gefahren und Namens-Fraktionen. Mehr...

Aktualisiert am 15.12.2011

Hintergrund

«Gohts no?»

SVP-Fraktionschef Caspar Baader hat die FDP während der Bundesratswahlen brüskiert. Mit «grotesk» und «daneben», reagieren die Betroffenen. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.12.2011 107 Kommentare

Agglo-Parlament wählt Agglo-Bundesrat

Wenn am Mittwoch die Bundesversammlung über die Zusammensetzung des Bundesrats entscheidet, spielen die Parlamentarier aus den grössten Schweizer Städten eine untergeordnete Rolle. Mehr...

Von René Staubli. Aktualisiert am 12.12.2011 81 Kommentare

Video-Reportage

«Die Vereidigung war bewegend»

50 neue Parlamentarier hatten heute ihren Einstand in Bern. DerBund.ch/Newsnet hat einen davon begleitet, den Ausserrhoder FDP-Nationalrat Andrea Caroni. Mehr...

Von Claudia Blumer, Jan Derrer. Aktualisiert am 06.12.2011 24 Kommentare

Hintergrund

«Es geht um die Glaubwürdigkeit von Frau Widmer-Schlumpf»

Die Aussagen von Justizministerin Sommaruga zu den verschleppten Asylgesuchen aus dem Irak ärgern Parlamentarier. Sie wollen Klarheit über die Rolle ihrer Vorgängerin – vor den Bundesratswahlen. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 23.11.2011

Sorgerecht auch für unverheiratete Väter

Der Bundesrat hat heute seine Vorschläge zur Sorgerechtsrevision präsentiert. DerBund.ch/Newsnet berichtete live. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 17.11.2011 112 Kommentare

«Die Polizei muss bei Verdacht sofort handeln»

Die Sicherheitspolitische Kommission diskutiert heute Massnahmen nach den beiden Todesfällen durch Armeewaffen. Chantal Galladé fordert einen schnelleren Einzug von Armeewaffen. Mehr...

Aktualisiert am 14.11.2011 109 Kommentare

Analyse

Die kleine Schweiz

Zürich oder Aargau als Swiss Miniature? Es ist ein anderer Kanton, dessen Volksvertreter den Nationalrat ziemlich genau abbilden. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 26.10.2011

Hintergrund

Beim Abendessen kommen sich Lobbyist und Nationalrat näher

Wie gelangen frisch gekürte Parlamentarier an Mandate von Verbänden und Firmen? Drei Neugewählte des Jahres 2007 berichten. Mehr...

Von Fabian Renz. Aktualisiert am 26.10.2011 39 Kommentare

Die Bundesratswahl

Walter: «Ich bin erleichtert»

Die Bundesratswahl ist gelaufen, Alain Berset gewählt und fast alle sind glücklich - selbst der nichtgewählte Hansjörg Walter. DerBund.ch/Newsnet berichtete live aus dem Bundeshaus. Mehr...

Von Matthias Chapman, Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.12.2011

Interview

«Die Schweiz steht vor der Wahl: Neue Kampfjets oder erneuerbare Energien»

Der Nationalrat will neue Kampfjets kaufen. Armeekritiker Josef Lang (Grüne) erklärt im Interview, wie die neuen Flieger trotzdem gebodigt werden können: Das Volk soll das letzte Wort haben. Mehr...

Interview Hubert Mooser. Aktualisiert am 16.09.2011 248 Kommentare

«Ich leide mit der SP»

Das Parlament will schnell neue Kampfjets kaufen. Könnte die SP dagegen ankämpfen und so ihre Wähler mobilisieren? Der ehemalige Parteipräsident Helmut Hubacher hat Bedenken. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.09.2011

Interview

«Bei der ‹Arena› hat man nicht gewusst, auf welcher Seite ich stehe»

FDP-Nationalrat Filippo Leutenegger moderiert wieder eine «Arena». Im Gespräch mit DerBund.ch/Newsnet sagt er, warum die Vermischung von Politik und Journalismus in seinen Augen unproblematisch ist. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 11.07.2011 96 Kommentare

  • Filippo Leuteneggers Karriere

Der Staatsschutz hofft auf Ueli Maurer

Ein erster Versuch für mehr Staatsschutzkompetenzen scheiterte an einer unheiligen Allianz. Der Nachrichtendienst spekuliert nun darauf, dass die SVP-Kritik verhaltener ausfällt, da Ueli Maurer das Geschäft vertritt. Mehr...

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Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 27.01.2012 104 Kommentare

Hintergrund

Woher weiss die SVP, wen die andern wählen?

Die Stimmabgabe für den Bundesrat erfolgt geheim. Trotzdem glaubt die SVP zu wissen, wen die FDP-Parlamentarier auf ihren Wahlzettel schreiben. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 13.12.2011 130 Kommentare

Hintergrund

«Das Potenzial von E-Books wird massiv unterschätzt»

E-Books, Downloads, Onlinehandel: Die Zukunft des Buchmarktes ist höchst ungewiss. Trotzdem entscheiden die Stimmbürger nächstes Jahr über ein Gesetz, das genau diesen Markt regeln soll. Mehr...

Von Franziska Kohler. Aktualisiert am 12.12.2011 35 Kommentare

Hintergrund

«Ich schrieb ihr, dass ihr Name heiss sei»

SP-Nationalrat Andrea Hämmerle publiziert seine Sicht auf die denkwürdige Bundesratswahl 2007 in seinem neuen Buch «Die Abwahl». Es ist ein Plädoyer für Eveline Widmer-Schlumpf. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.11.2011 132 Kommentare

  • Die Abwahl

Neue alte Finte

Bei den Bundesratswahlen gilt das Anciennitätsprinzip, so meint man. Doch die Wahl-Reihenfolge nach Amtsalter ist nicht in Stein gemeisselt. Dieser Hinweis eines SP-Nationalrats irritiert die CVP. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 15.11.2011 80 Kommentare

Vom Bildschirm in die Politik

Ex-Fernsehjournalist Matthias Aebischer ist einer von auffällig vielen TV-Moderatoren, denen die Wahl in den Nationalrat gelang. Ein Überblick über die bekanntesten Gesichter. Mehr...

Von Simone Rau. Aktualisiert am 26.10.2011 20 Kommentare

  • Die Parlamentarier aus dem Fernsehstudio

Wirtschaft befürchtet Ökosteuer vom neuen Parlament

Im neuen Parlament sitzen auffallend viele Ingenieure und Einzelunternehmer. Was heisst das für die Schweizer Wirtschaft? Ein Blick in die Zukunft. Mehr...

Von Olivia Kühni. Aktualisiert am 24.10.2011 31 Kommentare

  • Wie die Neuen zur Wirtschaft stehen

Analyse

Politik der Rache

Die SVP ahndet die Mithilfe bei der Abwahl von Christoph Blocher gnadenlos. Das könnte SP-Bundesratskandidat Alain Berset zum Verhängnis werden. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 07.10.2011 162 Kommentare

  • Hier ist die SVP gnadenlos

17 Nägel eingeschlagen

Mit den Schlussabstimmungen zu 17 Vorlagen haben die eidgenössischen Räte heute die letzte Session der Legislatur 2007-2011 abgeschlossen. Ein Überblick. Mehr...

Aktualisiert am 30.09.2011 2 Kommentare

In letzter Sekunde ein Debakel verhindert

Der AKW-Ausstieg stellte die CVP vor eine arge Zerreissprobe. Wieso sich die Christdemokraten doch noch zusammengerauft haben – und sogar von der Konkurrenz gelobt werden. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 28.09.2011 26 Kommentare

Hintergrund

«Jede Wette, dass Widmer-Schlumpf wiedergewählt wird»

Das Volk will einen anderen Bundesrat als das Parlament, sagt die neuste Isopublic-Umfrage. Stimmt nicht, sagen Meinungsführer Christoph Mörgeli und Andreas Gross. Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 26.09.2011 80 Kommentare

Interview

«Man muss die Steueroase austrocknen»

Die Schweiz will mit dem Steuerabkommen deutsches Schwarzgeld legalisieren. In Berlin droht der Plan zu scheitern. Was ist der Plan B? Mehr...

Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 12.09.2011 180 Kommentare

«Diesen Gefallen mache ich meinen bürgerlichen Kollegen nicht»

Der Frauenstreiktag spaltet die traditionell für Frauenrechte kämpfenden grünen und SP-Politikerinnen. Einige werden dem Parlament morgen fern bleiben, andere können das nicht verstehen. Mehr...

Aktualisiert am 13.06.2011

Wie die Polarisierung der Schweiz nützt

Ein Jahr vor den Wahlen beklagen viele eine Blockade. Braucht es einen Befreiungsschlag? Unsinn. Mehr...

Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 30.10.2010

Ein Herz für Geiseln

FranzosenEntführer in aller Welt wissen, dass sie stets verhandeln – und bezahlen. Mehr...

Von Oliver Meiler. Aktualisiert am 27.07.2010

Vier Wege aus der Steuerflucht-Sackgasse

Die Enthüllungen und Überraschungen rund um die Steuerflucht bei Schweizer Banken nehmen kein Ende. Mehr...

Von Rudolf Strahm. Aktualisiert am 09.02.2010 4 Kommentare

«Kein Programm an diesem Tag»: iPhone-App des Parlaments floppt

Seit kurzem ist auch Bundesbern offiziell auf dem Apple-Handy vertreten. Doch die App Parlament.ch ist ein totaler Reinfall. Mehr...

Von Reto Knobel. Aktualisiert am 22.09.2010

  • Das Parlament auf dem iPhone

Die Parlamentarier aus dem Fernsehstudio
TV-Journalisten scheinen ein besonderes Interesse am Parlament zu haben.

Alt-Bundesräte und ihre VR-Mandate
Bundesräte nahmen nach ihrem Rücktritt immer wieder attraktive Verwaltungsratsmandate an. Moritz Leuenberger brachte mit seinem Implenia-Mandat das ...


Didier Burkhalters Schicksalswochen
Mit Managed Care droht eine weitere Sparvorlage des Innenministers zu scheitern. Wirft er bald das Handtuch?

Lobbyisten-Flut im Parlament
Die Lobbyisten in Bern haben die Parlamentarier zahlenmässig längst überflügelt. Doch bei der Transparenz hapert es noch immer.


Bürgerliche Unternehmer äussern sich zur IV-Quote
Die Behinderten-Quote für Arbeitgeber wird von den Bürgerlichen vehement bekämpft. Die Parlamentarier über die Situation im eigenen Betrieb.

Vorstösse zum Thema Kinderschutz
Der Ständerat berät heute über mehrere Kinderschutz-Vorlagen. Der Nationalrat befürwortet sie, der Bundesrat lehnt alle ab.


Leuenberger bedrängt Genossen
Moritz Leuenberger bringt mit seinen Plänen bei Implenia die SP in Bedrängnis. Genossen unterstützen deshalb einen SVP-Vorstoss.

Prominente in der Politik
Welche Rolle spielt der Prominenz-Faktor bei eidgenössischen Parlamentswahlen?


Bundesräte unter Druck
Weil es in der SChweiz keine Möglichkeit gibt, Bundesräte abzusetzen, geraten sie in heiklen Situationen unter enormen politischen Druck, sagt Staatsrechtsprofessor ...

Bauernvertreter
Die mächtigsten Landwirtschaftsvertreter in Bundesbern


Stellungsnahmen zu Calmy-Reys historischem Wahldebakel
Am 8. Dezember 2010 wurde Micheline Calmy-Rey ...
Was sagen Parlamentarier zur Klimadebatte? Heute findet im Nationalrat die Debatte über die Klimainitiative statt. Tagesanzeiger.ch/Newsnetz ...

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