Schweiz

Arbeitsgruppe durchleuchtet Affäre Hildebrand

Die GPK-Arbeitsgruppe, welche die Affäre um den früheren SNB-Präsidenten Philipp Hildebrand untersuchen soll, tagte zum ersten Mal. Mehr...

Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 15.02.2012

Die GPK hätte die UBS-Chefs gerne vor Gericht gesehen

Die Geschäftsprüfungskommissionen der eidgenössischen Räte zeigen sich erneut enttäuscht darüber, dass die Verantwortlichen der UBS wegen des Beinahe-Kollapses der Grossbank nicht verklagt wurden. Mehr...

Aktualisiert am 06.07.2011 27 Kommentare

Geschäftsprüfer erhalten mehr Macht

Der Bundesrat darf die Einsicht und Herausgabe von Dokumenten nicht mehr verweigern: Nach dem Ständerat befürwortet auch der Nationalrat grössere Kompetenzen für die Geschäftsprüfungskommission. Mehr...

Aktualisiert am 15.06.2011

Exklusiv

Libyen-Krise: Wie die Schweiz eine Swiss-Angestellte freipresste

US-Depeschen auf Wikileaks zeigen, dass die Schweiz medizinische Versorgung gegen Visa tauschte. Der Schweizer Botschafter in Tripolis lästerte darüber. Mehr...

Von Maurice Thiriet. Aktualisiert am 05.02.2011

Hintergrund

Libyen-Bericht: Vom Spezialcomputer in den Tresor

Wie konnten Teile des Libyen-Berichts der GPK an die Öffentlichkeit gelangen? Zwei Kommissionsmitglieder nehmen Stellung und erklären, warum Doris Leuthard vor dem Gremium antraben musste. Mehr...

Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 06.12.2010 13 Kommentare

• Kriselnd durch den Krisenfall
• «Blamabler Bundesrat» und «handzahme GPK»
• Wie Merz seine Fehler vertuschen wollte

Hintergrund

Wie Merz seine Fehler vertuschen wollte

Die Geschäftsprüfer des Ständerats stellen Hans-Rudolf Merz in der Libyen-Affäre ein schlechtes Zeugnis aus. Der ehemalige Bundesrat versuchte gar, Entscheide des Bundesrats nachträglich abzuändern. Mehr...

Von Daniel Friedli. Aktualisiert am 05.12.2010

• Legte Ghadhafi Merz mit einem Vermittler rein?
• «Wir dürfen nicht unsere Position gegenüber Libyen schwächen»
• «Blamabler Bundesrat» und «handzahme GPK»

Kriselnd durch den Krisenfall

Streitende Bundesräte, kreative Geheimdienstler und verlorene Handys. Die Geschäftsprüfer des Ständerates decken in ihrem Bericht bestens bekannte und kaum erwartete Mängel im Management der Libyenkrise auf. Mehr...

Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 04.12.2010 13 Kommentare

• «Wir dürfen nicht unsere Position gegenüber Libyen schwächen»
• «Die Geschichte mit Libyen ist noch nicht zu Ende»
• Legte Ghadhafi Merz mit einem Vermittler rein?

«Die Geschichte mit Libyen ist noch nicht zu Ende»

Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats präsentierte ihre Resultate zur Libyen-Affäre. DerBund.ch/Newsnet berichtete live aus Bern. Mehr...

Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 03.12.2010

• Wikileaks: Libyen-Affäre, Schweizer Konten und Geldwäscherei
• Legte Ghadhafi Merz mit einem Vermittler rein?
• Wie die EU mit Ghadhafi zusammenarbeitet

Libyen-Bericht verzögert sich – Gerüchteküche brodelt weiter

Der Libyen-Bericht der Subkommission der GPK wird wohl erst im März 2011 vorliegen – statt schon Ende Jahr. Somit bleibt noch vieles lange unklar. Das wird Gerüchten weiter Auftrieb geben. Mehr...

Aktualisiert am 27.06.2010

• Bundesräte zur Verantwortung ziehen
• «Ich warne vor James-Bond-Ideen»
• Geisel-Befreiung: Bundesrat Merz war im Bild

Affäre Ghadhafi: Komission will alle Dokumente

Nach der Rückkehr von Max Göldi in die Schweiz verlangt die Geschäftsprüfungskommission die Herausgabe aller wichtigen Unterlagen für ihre Untersuchung. Mehr...

Aktualisiert am 14.06.2010 4 Kommentare

• Göldi und Calmy-Rey sind um 01.20 Uhr in Kloten gelandet
• «Nie mehr» nach Libyen
• Ende eines «bizarren Konflikts»

Und was sagt eigentlich Merz?

Noch hat sich Hans-Rudolf Merz nicht über den GPK-Bericht geäussert. Aus seinem Umfeld wird aber einiges bekannt. Und bald folgt der nächste Hammer für den Finanzminister. Mehr...

Aktualisiert am 06.06.2010

• «Die Kritik war absolut übertrieben»
• Grübel und Villiger melden sich per Brief bei GPK
• «Ohne Ex-Kollegen einen Vorwurf zu machen, aber …»

«Ohne Ex-Kollegen einen Vorwurf zu machen, aber …»

Erstmals äussert sich Bundesrat Moritz Leuenberger nach dem Bericht der GPK zur Arbeit im Gremium. Und darüber, dass es bezüglich Indiskretionen «eindeutig besser» geworden sei. Mehr...

Aktualisiert am 06.06.2010

• «Die Kritik war absolut übertrieben»
• GPK-Kritik trifft Bundesrat «emotional»
• Der Wirrwarr um die Bonisteuer

Eine Klage gegen Ospel & Co. hätte Chancen

Geschäftsprüfungskommission erhält Druck aufrecht: Die Grossbank soll Experten Einblick geben. Mehr...

Von . Aktualisiert am 02.06.2010

UBS-Manager sollen vor Gericht

Das Verhalten der UBS-Chefs grenze an «Landesverrat», zitiert der GPK-Bericht einen Chefbeamten. Nun wollen die Geschäftsprüfer Klagen gegen die ehemaligen Grossbank-Manager ermöglichen. Mehr...

Von Iwan Städler, Arthur Rutishauser und Markus Brotschi. Aktualisiert am 01.06.2010 27 Kommentare

Merz, ungenügend

Der Bundesrat und vor allem Hans-Rudolf Merz haben in der UBS-Krise versagt, hält der Bericht der Geschäftsprüfer des Parlaments fest. Die FDP lobt ihren Minister dennoch. Mehr...

Von David Schaffner, Bern. Aktualisiert am 01.06.2010 29 Kommentare

• «Eine PUK hat weit schärfere Mittel»
• Brauchts nun eine PUK zur UBS?

«Ich bezweifle, dass der Einsatz von Trojanern rechtlich wasserdicht ist»

Nationalrat Daniel Vischer (Grüne, ZH) von der Rechtskommission sagt im Interview, was er von Schnüffel-Software als Fahndungsmittel hält. Mehr...

Interview: Hubert Mooser. Aktualisiert am 14.10.2011 42 Kommentare

Warum niemand Merz' Rücktritt fordert

Der GPK-Bericht zur UBS-Affäre hat Finanzminister Hans-Rudolf Merz ein miserables Zeugnis ausgestellt. Ein Politikexperte erklärt die zahmen Reaktionen auf das Missmanagement des FDP-Magistraten. Mehr...

Von Vincenzo Capodici. Aktualisiert am 01.06.2010 66 Kommentare

• Die FDP sucht den Merz-Nachfolger
• Merz stoppt seine Biographie
• «Gegenüber Merz ist es nicht fair, jetzt zu spekulieren»

Die Geheimnistuerei hat ein Ende

Heute veröffentlichen die Geschäftsprüfungskommissionen von National- und Ständerat ihren Bericht zum UBS-Debakel. Sie selber verzichten darauf, eine Parlamentarische Untersuchungskommission zu fordern. Mehr...

Von Simone Rau. Aktualisiert am 31.05.2010

• UBS-Affäre: GPK-Bericht wäscht Finma weiss
• Was der Aktionärs-Entscheid für die GPK bedeutet
• Ständerat Hess: Zusage von Ospel an die GPK liegt nicht vor

Steilvorlage für eine PUK

Der GPK-Bericht zeigt das Versagen des Bundesrats als Gremium und des Finanzministers im Besonderen auf. Mehr...

Von Arthur Rutishauser. Aktualisiert am 01.06.2010 1 Kommentar

• UBS-Affäre: GPK-Bericht wäscht Finma weiss
• GPK-Kritik trifft Bundesrat «emotional»
• Merz, ungenügend