«Zivilschutzanlagen sind für Asylbewerber zumutbar»
Von Verena Vonarburg, Bern. Aktualisiert am 05.05.2011 276 Kommentare
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Das Essen steht fertig gekocht bereit, doch keiner kommt: In La Chaux-de-Fonds haben sich gestern dreissig vorwiegend afrikanische Asylbewerber geweigert, in eine Zivilschutzanlage zu zügeln, die als Notunterkunft dienen soll. Die Anlage sei wie ein Gefängnis und könne ihnen nicht zugemutet werden.
In Bern hat man dafür kein Verständnis. «Es ist zumutbar, in Zivilschutzanlagen untergebracht zu werden», sagte Alard du Bois-Reymond, Direktor des Bundesamts für Migration (BFM). «Ich erwarte von Asylbewerbern, dass sie solche Unterkünfte akzeptieren.» Gestern Mittwoch haben nun einige Asylbewerber die Umquartierung akzeptiert. Der Kanton Neuenburg beklagt sich, dass er viele Asylbewerber zugewiesen bekomme. Deshalb habe man auf die Zivilschutzanlage ausweichen müssen. Du Bois-Reymond räumt ein, der Bund verteile Asylbewerber aus Nordafrika derzeit früher auf die Kantone als gewünscht. Man sei «noch etwas im Verzug» beim Aufbau von zusätzlichen Unterbringungsplätzen in den Bundeszentren. Die Armee habe grundsätzlich 2000 Plätze zugesichert. Den Verdacht, das VBS sei zu wenig kooperativ, dementiert du Bois-Reymond. Die Zusammenarbeit mit dem Departement Maurer erlebe er als konstruktiv. «Relativ bald» sollen Armeeunterkünfte bezugsbereit sein.
Das Departement von Simonetta Sommaruga will die Asylgesuche der Tunesier, es sind in der Regel junge Männer auf Arbeitssuche, rasch behandeln und die Abgewiesenen möglichst schnell nach Hause schicken. Derzeit sind Rückführungen nicht möglich. «Wir müssen realistischerweise sehen, dass wir die Leute nicht gleich morgen zurückschicken können.» Die tunesischen Behörden bräuchten eine gewisse Vorbereitungszeit. Das heisst für die nächsten Wochen: Abgewiesene Tunesier müssen die Schweiz verlassen. Tun sie es nicht freiwillig, leben sie in einem Kanton, bis der Bund sie ausschaffen kann.
Migrationsdruck bleibt hoch
Mit Tunesien Verhandlungen zu führen und die richtigen Ansprechpartner zu finden, ist derzeit schwierig: «Das ganze System ist destabilisiert, alles steht zur Disposition, so habe ich das nicht erwartet», sagt der Migrationschef nach seinem jüngsten Besuch. Die Schweiz will mit Tunesien nicht nur über Migration sprechen, sondern auch Hilfe anbieten: Geld und Know-how im demokratischen Aufbau. Der Bund rechnet nach wie vor mit monatlich zusätzlich 200 bis 700 Asylgesuchen aufgrund der Krise in Nordafrika. Im April war die Zahl aller Asylgesuche um 20 Prozent kleiner als im März. Doch der Migrationsdruck aus dieser Region bleibe hoch, hält das BFM fest. Auch wegen Libyen. Die Situation scheine sich dort «im Schlechten zu stabilisieren», sagt du Bois-Reymond.
Er hat sich auch mit italienischen Behörden getroffen. «Allen Unkenrufen zum Trotz» funktioniere das Dublin-System zufriedenstellend. Das Abkommen sieht vor, dass die Schweiz Asylbewerber nach Italien schicken kann, wenn sie dort ein Gesuch gestellt haben. 60 Prozent der tunesischen Asylbewerber seien in Italien registriert. Bei den restlichen 40 Prozent handle es sich zu einem guten Teil wahrscheinlich um Tunesier, die illegal in Italien gelebt hätten. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 04.05.2011, 22:24 Uhr
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Wenn sie nicht freiwillig gehen, dann können sie in den Kantonen bleiben, und der Bund wird nichts machen. Hat ja gar nicht so viele Ausschaffungsgefängnisse. Erst gar nicht reinlassen heisst doch die Devise. Was mit Tunesien diskutieren? Es gibt nichts zu diskutieren! Wer in der Schweiz ist muss zurück, die weiteren müssen draussen bleiben. Mal fertig mit diesem Bla-Bla-Bla! Antworten
Ich habe mal in der Zeit meiner Berufsschule in La Chaux-de-Fonds 2 Wochen in einer Zivilschutzanlage übernachtet weil es keine andere Übernachtungsmöglichkeiten gab. Dies war ganz angenehm und auch bequem. Ich denke was unseren Soldaten zugemutet werden darf kann und soll auch für ein Asylbewerber ausreichen. Was denken die? Die sollen es akzeptieren oder nach Hause fahren. Antworten
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