Weshalb Calmy-Rey dermassen polarisiert
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 09.12.2010 57 Kommentare
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Die Gefolgsleute der gedemütigten Micheline Calmy-Rey spulen ihre Erklärungen für das Wahldebakel fast ritualartig herunter – wahrscheinlich glauben sie selber nicht daran. Die Aussenministerin ecke an, weil sie engagiert und mutig sei, weil sie hartnäckig für eine weltoffene Schweiz kämpfe und als markante Persönlichkeit und starke Frau die vielen mittelmässigen Männer im Parlament verunsichere.
Wären frustrierte Männer und isolationistische Hinterwäldler das einzige Problem, hätte sich die Geschichte seit Calmy-Reys Amtsantritt im Jahr 2002 nicht so häufig wiederholt: Mit verblüffender Regelmässigkeit schafft es die Sozialdemokratin, Bundesratskollegen und Parlamentarier zu nerven. An ihrer Politik kann es nur begrenzt liegen. Mit Positionsbezügen gegen die USA und Israel hält sich Calmy-Rey längst zurück. Die Aussenministerin erhält für ihre Arbeit häufig bis weit ins bürgerliche Lager hinein Lob. Ihre Europapolitik ist so pragmatisch, dass nur wenige etwas dagegen einzuwenden haben. Erfolge wie die Vermittlertätigkeit im Armenienkonflikt gönnt man ihr, weil sie sich damit solid in der Schweizer Tradition der Guten Dienste bewegt. Wenig deutet auf eine politische Abrechnung hin – immerhin war es in der Libyen-Affäre Parteikollege Moritz Leuenberger, der sich in seinen letzten Bundesratstagen am meisten über Calmy-Rey ärgerte.
«Ich, ich, ich»
Niemand behauptet, die zwei Schweizer Geiseln wären auch nur einen Tag früher zu Hause gewesen, hätten sich Micheline Calmy-Rey und Hans-Rudolf Merz anders verhalten. Aber der letzte Woche publizierte Libyen-Bericht der Geschäftsprüfer hat den Zorn darüber neu entfacht, was ein Parlamentarier als «Hyperkommunikation» bezeichnet: «Ich, ich, ich», laute die Politik der Aussenministerin und sie lebe diese in Interviews, Auftritten und Indiskretionen hemmungslos aus. Die Schuld den Bundesratskollegen zuschieben und sich selber als tadellos darstellen – so sehen viele Calmy-Reys Rolle in der Libyen-Affäre. Dafür hat sie gestern gebüsst.
Den Vorwurf der «Ego-Politik» wird Calmy-Rey nicht mehr los. Zu oft hat sie ihn selber genährt. Enthusiastisch griff sie die Idee für eine «Genfer Initiative» auf, ein origineller Vermittlungsvorschlag im Nahostkonflikt. So kam sie in die internationalen Schlagzeilen, doch schon ein Jahr später war dem Vater der Initiative nicht mehr klar, wie stark der Schweizer Aussenministerin das Vorhaben noch am Herzen lag. Feurig eignete sich Calmy-Rey auch Kofi Annans Vorschlag an, in Genf ein internationales humanitäres Forum aufzubauen. Nach drei Jahren ging dem Projekt die Luft aus – auch deshalb, weil es mit anderen Länder zu wenig abgesprochen und von der Schweiz zu wenig nachhaltig finanziert war, wie Kenner sagen.
Mangelnde Selbstkritik
Von Calmy-Rey aber wird man nie hören, sie habe sich geirrt. Dass sie den Bundesrat nicht über die Pläne zur Befreiung der Geiseln in Tripolis orientiert hatte, verteidigte sie durch alle Böden hindurch – und hinterliess mit dieser Rechthaberei fassungslose Bundesratskollegen.
Um einen guten Draht zu den Parlamentariern kümmert sich Calmy-Rey nicht, ihre Mitarbeiter behandelt sie manchmal respektlos. Das erinnert an Pascal Couchepin. Auch er ging forsch voran, ohne seriös alle Details zu bedenken, sprang mit Untergebenen ruppig um und neigte zum grossen Auftritt, dem wenig folgte. Aber man nahm es ihm weniger übel als Calmy-Rey. Couchepin wirkte sympathisch nonchalant; bei ihm spürten viele Parlamentarier trotz allem etwas Herzhaftes. Calmy-Rey dagegen erleben sie als verbissen und kalt.
Fin de règne – läuft die Amtszeit ab, sinkt die Nachsicht. Das erlebte Couchepin. Auch Calmy-Rey muss sich in ihrem zweiten Präsidialjahr darauf einstellen.
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 08.12.2010, 22:51 Uhr
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57 Kommentare
Die beschriebenen Defizite haben sehr wohl auch mit der von MCR gepflegten Politik zu tun. Nicht nur ist die Vorgabe einer aktiven Neutralität per se ein Widerspruch, auch der vermessene Anspruch, sich als nichttangiertes kleines Land in jahrtausend alte Konflikte einmischen zu können, hat nebst heisser Luft mehr Scherben als Porzellan hinterlassen, zudem die CH international nachhaltig isoliert. Antworten
Das Aussendepartement + die CH-Diplomatie sind dazu da, gute Beziehungen zu andern Staaten zu pflegen + Probleme mit ihnen zu lösen/abzuwenden, welche unvermeidlich bei der Tätigkeit von CH-Personen/Unternehmen im Ausland oder ausländischen Personen/Unternehmen im Inland enstehen können. Unter Calmy-Rey haben sie ihren Auftrag erfüllt. Die Schweiz hat KEINE gravierende aussenpolitische Probleme ! Antworten
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