Schweiz

Und was ist mit Merz?

Moritz Leuenberger hat die Zeichen der Zeit erkannt. Ein ebenfalls einsichtiger Hans-Rudolf Merz gäbe dem Bundesrat die Möglichkeit zum Neustart. Ein Kommentar von DerBund.ch/Newsnet-Chefreporterin Monica Fahmy.

Monica Fahmy leitet das Ressort Reporter von DerBund.ch/Newsnet.

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Der Coup ist Moritz Leuenberger gelungen: Kurz vor der medialen Sommerflaute verkündet er seinen Rücktritt und verschafft sich so die maximale Aufmerksamkeit. Wie so oft bot der intellektuelle Zürcher auch bei diesem Auftritt das Bild eines Magistraten, der sich in der Öffentlichkeit nicht wohlfühlt in seiner Haut. Obwohl für seinen eigenwilligen Humor bekannt, sah man ihn in den letzten Jahren selten in die Kamera lächeln. Schon bald hat der Medienminister ausreichend Musse zum Philosophieren und braucht seine Zeit nicht mehr mit Widrigkeiten des politischen Alltags zu vergeuden. Leuenberger hat sich selbst und seiner Partei einen grossen Gefallen getan. Der Rücktritt war nach 15 Jahren fällig, insofern kam er nicht überraschend.

Wieder einmal hat der Appenzeller die Lage verkannt

Überraschend ist vielmehr, dass Leuenbergers Bundesratskollege Hans-Rudolf Merz nicht die Gunst der Stunde ergriffen und ebenfalls seinen längst fälligen Rücktritt bekannt gegeben hat. Darauf haben nicht nur seine politischen Feinde, sondern selbst viele seiner Parteifreunde gehofft. Denn mit seinem eigenwilligen und kontraproduktiven Handeln in der Libyen-Krise hat Merz gleich mehrmals das Gesicht verloren. Dessen ungeachtet, und obwohl ihm der GPK-Bericht zur UBS-Affäre ein miserables Zeugnis ausgestellt hat, hält er an seinem Bundesratssitz fest. Dass der Appenzeller die Gelegenheit zum Rücktritt nicht nutzte, kann nur bedeuten: Wieder einmal hat er die Lage verkannt. Oder, noch schlimmer, er hat vor, noch lange im Amt zu bleiben. Beides wäre der ohnehin schon angespannten Stimmung im Bundesrat nicht förderlich. Die Kollegialbehörde, die seit längerem keine mehr ist, braucht dringend frische Gesichter, im Interesse einer effizienteren Regierung, im Interesse des Landes. Bevor die nächste Krise ausbricht.

Erstellt: 09.07.2010, 15:54 Uhr

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