Schweiz

UBS-Debakel: Bundesräte müssen antraben

Nach Marcel Ospel knöpft sich jetzt die Geschäftsprüfungskommission auch alle Bundesräte und involvierten Alt-Bundesräte vor. Sie sollen Licht ins UBS-Debakel bringen.

Die GPK ist mit der Untersuchung des UBS-Debakels beauftragt.
Bild: Keystone

Heute mussten Bundespräsidentin Doris Leuthard und Infrastrukturminister Moritz Leuenberger bei der GPK aufmarschieren. Das Duo wurde einzeln anderthalb Stunden zur Finanzkrise, zum UBS-Rettungsplan und zur Herausgabe der UBS-Kundendaten an die US-Steuerbehörden befragt. Dies bestätigen regierungsnahe Kreise.

Diese Woche will die GPK zudem auch die beiden Alt-Bundesräte Pascal Couchepin und Samuel Schmid vorladen. Beide waren zum Zeitpunkt der Geschehnisse im Amt. Bereits befragt wurden die direkt Verantwortlichen: Finanzminister Hans-Rudolf Merz, Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf und Aussenministerin Calmy-Rey.

Die GPK ist mit der Untersuchung des UBS-Debakels beauftragt. Sie muss spätestens im Juni ihren Bericht abliefern. Dazu befragte sie auch ehemalige Verantwortliche wie den früheren UBS-Verwaltungsratspräsidenten, Marcel Ospel. Er stand Ende April der Kommission Red und Antwort, soll aber laut dem «Blick» nichts Brauchbares gesagt haben.

Kann die GPK nicht alle Fragen zum UBS-Debakel klären, soll eine parlamentarische Untersuchungskommission eingesetzt werden. SVP, SP und Grüne wollten schon im Frühling dieses Instrument einsetzen, die Mitteparteien zierten sich jedoch. (DerBund.ch/Newsnet)

Erstellt: 04.05.2010, 16:40 Uhr

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