Seine Formkurve zeigt nach oben
Von David Vonplon. Aktualisiert am 30.11.2011 26 Kommentare
Lob von Thomas Daum (Arbeitgeberverband)
«Nach einer gewissen Eingewöhnungsphase hat Bundesrat Johann Schneider-Ammann Tritt gefasst. Er hat auch gezeigt, dass sich sein pragmatischer, unternehmerischer Politstil wohltuend von anderen Politikern unterscheidet. Schneider-Ammann hat in seinem ersten Amtsjahr bereits einige Marken setzen können: So hat er schon früh signalisiert, wie ernst ihm das Thema Frankenstärke ist. Für die Exportindustrie wichtig sind zudem seine Bemühungen, mit weiteren Bric-Staaten Freihandelsabkommen abzuschliessen.»
Tadel von Daniel Vischer (Grüne, ZH)
«Was ich bei Bundesrat Johann SchneiderAmmann vermisse, ist eine Linie: Er sagt nicht, wo es langgehen soll in der Frankenkrise. Seine Rezepte kommen mir zudem hausbacken vor. Auch nach mehr als einem Jahr im Amt kommt mir der Volkswirtschaftsminister vor wie ein ‹Elder Patron›, der sich in die Politik verirrt hat. Das unterscheidet ihn etwa von Christoph Blocher, der nie nur ein Unternehmer war, sondern immer auch ein Vollblutpolitiker. Im Gegensatz dazu denkt der ehemalige Unternehmer aus Langenthal nicht strategisch und kennt das Räderwerk der Politik nicht.»
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Seit über einem Jahr ist Johann Schneider-Ammann jetzt Bundesrat. Und doch zweifelt man in Bern allenthalben, ob der frühere Unternehmer aus Langenthal in der Landesregierung angekommen ist. «Wenn ich bei ihm im Büro sitze, ist es manchmal zum Verzweifeln», sagt ein Schneider-Ammann sonst wohlgesinnter Mittepolitiker. «Ich glaube nicht, dass er glücklich ist in seiner Rolle als Bundesrat.» Und SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer ergänzt: «Ich frage mich manchmal, ob er überhaupt noch Bundesrat sein will.» Sie betont aber auch: «Fachlich hat er sich in den letzten Monaten deutlich verbessert.»
Leutenegger Oberholzer steht mit diesem Urteil nicht alleine da. Viele Wirtschaftspolitiker attestieren dem Langsamstarter aus Langenthal, er sei nach einigen Anlaufschwierigkeiten besser in die Gänge gekommen und liefere mittlerweile eine solide Arbeit ab. Sie glauben, dass seine Zeit noch kommen könnte: Je grösser die Turbulenzen in der Wirtschaft, desto mehr könne er seine Stärken – Berechenbarkeit und Beständigkeit – ausspielen.
Ein guter Zuhörer
Vor allem bei Linken kommt der ehemalige Unternehmer besser an, als dass man es vermuten würde. Daniel Lampart, Chefökonom des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds, sagt, er schätze am 59-Jährigen, wie dieser an die Probleme herangehe: «Er lädt jeweils die Beteiligten ein, hört ihnen gut zu und meldet sich dann, wenn es brennt.» Dabei belasse es der Bundesrat häufig nicht bei Worten: Er achte darauf, dass konkrete Massnahmen geprüft und bei Bedarf auch umgesetzt würden. Dass Schneider-Ammann ein guter Zuhörer ist, fällt nicht nur Gewerkschaftern auf. Das Gleiche sagt Thomas Daum, der Direktor des Arbeitgeberverbands.
Schneider-Ammann konnte auch erste Erfolge verbuchen: Wenn es der Ernst der Lage erforderte, rief er in der Rolle des vermittelnden Patrons die Direktbeteiligten zum Austausch am runden Tisch zusammen – und auf die Gespräche folgten dann oft Taten: Beim Gipfel gegen Lohndumping gleiste Schneider-Ammann griffigere Vorschriften gegen Scheinselbstständigkeit auf und pochte auf eine rigorosere Durchsetzung von Mindestlöhnen. Der runde Tisch zu den überhöhten Importpreisen wiederum mündete in eine schärfere Kartellgesetz-Vorlage. Und wichtiger noch: Anfang August trommelte der frühere Baumaschinenhersteller die Wirtschaftselite zu einem «Frankenrütli» zusammen.
«Wir alle haben das massive Sperrfeuer von SVP und Linken gegen die Nationalbank und ihre Führung erlebt», sagt dazu sein Parteikollege Philipp Müller. Es sei das Verdienst des FDP-Bundesrats, das Trommelfeuer zum Verstummen gebracht zu haben. «Seither kann sich die Nationalbank unbelastet ihrem derzeit wichtigsten Problem widmen: dem starken Franken.»
Seine Worte wirken aufgesetzt
Obwohl Schneider-Ammanns Formkurve nach oben zeigt: Bei seinen öffentlichen Auftritten wirkt er oftmals naiv und unbeholfen. Seine strategischen Defizite sind offensichtlich. Im August wurde er vorgeführt und gedemütigt, als die Industrie sein Geschenk – Direkthilfe in Milliardenhöhe – schnöde zurückwies. Schneider-Ammann war mit diesem Vorschlag voreilig in die Öffentlichkeit geprescht, ohne den definitiven Entscheid des Bundesrats abzuwarten. Seine Freunde von Economiesuisse liessen ihn darauf ins Messer laufen: Sie wandten sich ab, nachdem sie ihm zuvor Unterstützung signalisiert hatten. Ein Glück für Schneider-Ammann, dass wenigstens ein abgespecktes Hilfspaket das Parlament passierte.
Noch augenfälliger sind die rhetorischen Schwächen: Der Langenthaler findet häufig nicht die richtigen Worte. Und wegen seiner seltsamen Betonung wirken seine Äusserungen aufgesetzt und künstlich. Zum Beispiel Anfang November, als er eine Woche nach den Parlamentswahlen im Fernsehen auftrat. Mit dem Auftritt wollte er unterstreichen, wie sehr ihm daran gelegen ist, im Amt zu verbleiben. «Herr Bundesrat, treten Sie noch einmal an?», fragte der Fernsehjournalist. Der Langenthaler war nicht imstande, eine klare Antwort zu geben – auch nicht in drei Anläufen. Es sei Angelegenheit der Parteien, über seine Wahl zu entscheiden. «Es gelingt ihm einfach nicht, seine Ideen mit Überzeugung, Charme oder Begeisterung rüberzubringen – weder im Parlament noch im Volk», sagt dazu CVP-Nationalrat Pirmin Bischof.
«Er fällt zwischen Stuhl und Bank»
Andere sehen das kommunikative Manko Schneider-Ammanns als Ausdruck eines Problems, das tiefer liegt: Dem grünen Nationalrat Daniel Vischer kommt Schneider-Ammann immer noch als «Elder Patron» vor, der sich aus Versehen in die Politik verirrt hat. «Der Wirtschaftsminister denkt nicht strategisch und kennt das Räderwerk der Politik nicht», sagt der Zürcher Politiker. Da Schneider-Ammann gleichzeitig für die Rolle des Technokraten das Fachwissen über gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge fehle, falle er zwischen Stuhl und Bank. Und das trotz aller sympathischen Authentizität, die er ausstrahle. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 30.11.2011, 06:59 Uhr
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Was für ein durch und durch durchsichtiges Manöver des Tagi, jetzt plötzlich kurz vor den BR-Wahlen mittels eines mehr hilflosen als sinnvollen Artikels BR Schneider-Amman Rückendeckung gegen den zu erwartenden Angriff auf seinen Stuhl zu geben. Dem sinnlosen Geschreibsel zum Trotz: Schneider-Amman ist völlig überfordert mit seinem Amt. Daran ändert auch eine orchestrierte Medienkampagne nichts. Antworten
Das "Sperrfeuer" gegen die Nationalbank war durchaus gerechtfertigt. Die Stützungskäufe der Nationalbank bei 1.50 waren alles andere als kompetent. Dass jetzt die Wirtschaft für einen Mindestkurs ist, ist kein Wunder. Wenn die EZB jedoch anfängt Euro zu drucken, um die Staatsschulden zu schmälern, dann haben die Linken ihren Arbeitern damit eine Lohn- und Rentenkürzung eingebrockt! Antworten
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