Schäuble im Spital – Treffen mit Merz vertagt
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Wegen Komplikationen nach einer Operation muss Wolfgang Schäuble etwa zwei Wochen im Spital bleiben. Wie ein Sprecher Schäubles sagte, wurde dem querschnittgelähmten Minister vor wenigen Tagen ein Implantat eingesetzt. Der Routineeingriff sei zwar erfolgreich verlaufen, beim Heilungsprozess seien jedoch Probleme aufgetreten, so dass eine Nachoperation notwendig werde.
Nach der Rückkehr Schäubles aus dem Spital werde mit der Schweizer Regierung ein neuer Termin vereinbart, sagte der Sprecher. Schäuble und Merz wollten insbesondere über das geplante neue Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) sprechen.
Die dritte Verhandlungrunde zwischen der Schweiz und Deutschland ist für Mitte März geplant. «Wir hoffen, dass das Treffen der beiden Minister noch vorher stattfinden kann», sagte Merz' Sprecher Roland Meier auf Anfrage.
Thema gestohlene Bankdaten
Bei dem Gespräch sollte es auch um den umstrittenen Kauf von gestohlenen Schweizer Bankdaten gehen, mit denen die deutschen Behörden Steuersünder überführen wollen. Der Bundesrat hatte den Datendiebstahl scharf kritisiert.
Er will in das neue DBA die Regel aufnehmen, dass auf Basis gestohlener Bankdaten keine Amtshilfe geleistet wird. Zudem will Merz in Erfahrung bringen, welche Art Bankdaten Deutschland angeboten werden und wie sie in Besitz des Anbieters gelangten. (bru/sda)
Erstellt: 01.03.2010, 16:40 Uhr
