«Ohne Ex-Kollegen einen Vorwurf zu machen, aber …»

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Erstmals äussert sich Bundesrat Moritz Leuenberger nach dem Bericht der GPK zur Arbeit im Gremium. Und darüber, dass es bezüglich Indiskretionen «eindeutig besser» geworden sei.

«Der Schlüssel liegt bei den Personen, nicht beim System»: Bundesrat Moritz Leuenberger.
Bild: Keystone

«Ich kann den Vorwurf, wir seien ein Kuschelgremium, nicht akzeptieren», so Leuenberger in einem Interview mit dem «SonntagsBlick». Zum Thema UBS habe es im Bundesrat «sehr harte Auseinandersetzungen» gegeben. «Sobald alle Mitglieder des Bundesrats informiert waren, gab es intensive Diskussionen und Vorschläge, wie weiter vorzugehen sei; auch Aufträge wurden erteilt.» Allerdings gesteht auch Leuenberger ein, dass der Gesamtbundesrat beim Amtshilfeverfahren mit den USA zu spät informiert worden sei.

Auch Leuenberger findet, dass die Angst vor Indiskretionen nicht Grund dafür sein könne, seine Kollegen nicht zu informieren. Auf die Frage des Blattes, wonach es seit der Abwahl von Christoph Blocher diesbezüglich nicht besser geworden sei, meint Leuenberger: «Ohne Ex-Kollegen einen Vorwurf zu machen, aber bezüglich Indiskretionen ist es eindeutig besser geworden.»

Verständnis für PUK-Forderungen

Der Uvek-Chef macht sich keine Illusionen, was eine Reform des politischen Systems in der Schweiz betrifft. «Der Schlüssel liegt bei den Personen, nicht beim System. Dieses fordert, was Kollegialität angeht, uns allen viel ab. Daran ändern auch ein zweijähriges Präsidium und mehr Staatssekretäre nichts. Entscheidend ist, welche Leute im Bundesrat sind. Die Bundesversammlung als Wahlgremium hat da eine grosse Verantwortung.»

Und die Forderungen nach einer PUK kann er zumindest verstehen. Auch wenn er sagt: «Dies ist Sache des Parlaments. Das Interesse an der ganzen Wahrheit kann ich jedenfalls verstehen. Immerhin war das Verhalten der UBS Auslöser der Krise und nicht der Bundesrat.» Die Fragen zu Finma und UBS seien noch nicht genügend beantwortet. (cpm)

Erstellt: 06.06.2010, 08:09 Uhr

Schweiz