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OECD-Präsidium: Schweiz lässt Italien vor

Die Schweiz hat ihre Kandidatur für das Präsidium der OECD im kommenden Jahr zurückgezogen. Der Bund bestreitet einen Zusammenhang mit dem Steuerstreit zwischen Bern und Rom.

Im Hinblick auf die Wahl für das OECD-Präsidium schloss sich die Schweiz damit dem allgemeinen Konsens an, der Italien favorisierte, wie das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) am Donnerstag zu einem Bericht von Radio DRS erklärte. Italien habe sich im Gegenzug verpflichtet, Schweizer Kandidaturen in anderen internationalen Organisationen zu unterstützen. Einen Zusammenhang des Rückzugs mit dem aktuellen Steuerstreit mit Italien gebe es nicht, erklärte EVD-Sprecher Christoph Hans auf Anfrage.

Das Präsidium der OECD kommt jeweils während der dreitägigen OECD-Ministerkonferenz Ende Juni jeden Jahres zum Tragen. Über den Vorsitz wird nicht abgestimmt, sondern die amtsälteste Botschafterin führt eine Konsultation bei den Mitgliedsländern durch. 2009 hatte Südkorea das Präsidium inne, im Jahr zuvor war es Frankreich gewesen. Die Schweiz und OECD-Generalsekrerär Angel Gurría waren dieses Jahr wegen der grauen Steuerlisten heftig aneinandergeraten. (vin/ap)

Erstellt: 26.11.2009, 18:42 Uhr

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