«Notfalls starten wir eine Express-Initiative»
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 26.08.2011 55 Kommentare
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Noch muss der Entscheid, einen Teil der veralteten Tiger-Flotte sofort zu ersetzen, vom Nationalrat abgesegnet werden. Diese Hürde wird nicht einfach. Doch «sollten alle Stricke reissen», wie sich der Zuger Grüne-Nationalrat Jo Lang ausdrückt, werde die GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee), deren Vorstandsmitglied er ist, eine Express-Initiative lancieren – eine Neuauflage der Kampfjet-Initiative, welche im November 2010 zurückgezogen wurde.
Damals, vor einem guten halben Jahr, sah alles noch komplett anders aus. Der Bundesrat hatte wenige Monate zuvor mitteilt, dass die geplanten 22 neuen Flieger mit fünf Milliarden Franken rund doppelt so teuer würden, wie angenommen. Die Regierung legte das Geschäft auf Eis.
Heute sieht alles anders aus
«Initiative umgesetzt» hiess es daraufhin bei der GSoA, der Druck der Initiative habe gewirkt, der Teil-Ersatz der Flugzeug-Flotte sei auf die lange Bank geschoben, der baldige Kauf vom Tisch. Die Initiative hätte ein Beschaffungsmoratorium bis 2019 verlangt; ein Kauf in den kommenden Jahren schien unwahrscheinlich, das sagten damals auch bürgerliche Politiker.
Heute sieht alles anders aus. Mit dem Ja des Ständerats und der Nationalratskommission ist die baldige Beschaffung neuer Jets wieder in greifbare Nähe gerückt. Bürgerliche Politiker drängen, der Bundesrat müsse bis Ende Jahr einen Typentscheid fällen. Jede Verzögerung koste mehr Geld, die Euroschwäche müsse ausgenützt werden.
«Wir hatten keine Wahl»
Jo Lang bereut den Rückzug der Initiative nicht. «Der Bundesrat hat uns entsprechende Signale gegeben, wir hätten die Initiative gar nicht aufrechterhalten können, wir hatten keine Wahl.» Eine Express-Initiative hätte man innert kurzer Zeit zusammen, ist Lang überzeugt: «Wir würden uns zutrauen, innert fünf Monate 100 000 Unterschriften zu sammeln. Im Sommer 1992 haben wir in einem Monat eine halbe Million Unterschriften gesammelt.» (DerBund.ch/Newsnet)
Erstellt: 26.08.2011, 17:15 Uhr
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5'000'000'000 für 22 Flugzeuge? Das ist doch völlig irrsinnig. Ein einziges Flugzeug kostet gleich viel, wie das jährliche Einkommen von rund 3000 Durchschnittsverdienern. Kommt dazu, dass dieses Flugzeug zu nichts nütze ist: Oder gegen wen will sich die Schweizer Armee verteidigen? Etwa gegen Immigranten aus Afrika? Antworten
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