Schweiz

Minder plant die nächste Initiative

Er habe zu lange darauf gewartet, dass seine Abzocker-Initiative vors Volk kommt, findet Thomas Minder. Künftig soll beim Bund alles schneller werden.

Er will dem Parlament und dem Bundesrat Druck aufsetzen: Thomas Minder, Unternehmer und Urheber der Abzocker-Initiative.

Seit zwei Jahren ist die Abzocker-Initiative von Thomas Minder eingereicht. Doch zur Abstimmung ist sie bislang nicht gekommen. Das stört Initiant Minder: «Es muss einfach schneller gehen», sagte er gegenüber der «Handelszeitung». «Wenn ich Zeit habe, mache ich eine neue Initiative.» Er wolle, dass angenommene und für gültig erklärte Initiativen innerhalb von zwölf Monaten zur Abstimmung gebracht werden, so der Unternehmer gegenüber dem Wirtschaftsblatt.

Es sei ärgerlich, dass das Parlament jetzt sogar noch mehr Zeit brauche, um über einen allfälligen Gegenvorschlag zu beraten – und dass dabei jeder, ob er nun etwas von der Sache verstehe oder nicht, seine Meinung dazu abgebe.

Der Nationalrat hatte letzten Mittwoch die Frist verlängert, während der die Abzocker-Initiative behandelt werden soll. Jetzt arbeitet die zuständige Kommission im Ständerat einen neuen Gegenvorschlag aus. (oku)

Erstellt: 09.06.2010, 15:07 Uhr

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