«Meine Stimme wird bei der Bundesratswahl fehlen»
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 01.12.2011 23 Kommentare
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Jede Stimme zählt. Das gilt auch für Bundesratswahlen. Wir erinnern uns: Am 10. Dezember 2008 machte Ueli Maurer das Rennen hauchdünn vor Bauernpräsident Hansjörg Walter im dritten Wahlgang – 122 Stimmen für Maurer, 121 für Walter. Wer denkt, dies sei ein Einzelfall, irrt: Am 11. März 1999 holte Joseph Deiss den Sitz in der Landesregierung mit einer Stimme mehr als Peter Hess. 120 zu 119 lautete damals das Resultat, im sechsten Wahlgang notabene.
Nun steht eine weitere Bundesratswahl an. Und es könnte turbulent werden. Angriffe von der SVP gleich bei mehreren Bestätigungswahlen sind möglich. Bereits beim zweiten Durchgang – demjenigen von Eveline Widmer-Schlumpf – ist ein enges Resultat zu erwarten.
Solothurn hat vorgekehrt
Vor diesem Hintergrund ist zu verstehen, dass der frischgewählte Schwyzer Ständerat Peter Föhn sagt: – «Ja, meine Stimme wird bei der Bundesratswahl fehlen.» Was ist los? Föhn sitzt am 14. Dezember nicht an seinem vorgesehenen Platz in der Vereinigten Bundesversammlung. Er darf nicht. Stattdessen wird er das Geschehen irgendwo am Fernseher mitverfolgen. Schuld ist sein Kanton, weil es nicht möglich ist, den Muotathaler rechtzeitig zu bestätigen. Erwahren heisst das in der Fachsprache und das wird in Schwyz vom Kantonsrat vollzogen. Weil dieser aber erst am 14. Dezember das nächste Mal tagt, kommt Föhn zu spät.
Nicht zu spät kommt der Solothurner Ständerat, der sogar noch nach Föhn gewählt wird. Erst am nächsten Wochenende bestimmt der Mittellandkanton über die Besetzung des letzten, noch freien Sitzes im Parlament. Pirmin Bischof (CVP) gegen Kurt Fluri (FDP) lautet der Zweikampf am Sonntag. «Bereits am Sonntagabend drucken wir das Amtsblatt, worin das Resultat publiziert wird», sagt Dagobert Cahannes, der Medienbeauftragte der Regierung. Danach gibt es drei Tage Frist mit Einsprachemöglichkeit beim Verwaltungsgericht. «Wir haben alle Vorkehrungen getroffen, dass unser zweiter Ständerat spätestens am 13. Dezember in Bern vereidigt werden kann», erklärt Cahannes. Das wird vermutlich auch klappen. Ausser: «Wenn Beschwerde ans Bundesgericht weitergezogen wird, haben wir keine Chance.» Aber damit ist nicht zu rechnen.
Das Gesetz soll geändert werden
In Schwyz sah man diese Verzögerung zwar auch kommen, aber es wurde keine Lösung gefunden. Auch die SVP hatte sich dagegen ausgesprochen, im Vorfeld dieser Wahlen noch am Modus zu schrauben. «Unser Gesetz bestimmt das so. Es geht nicht an, dass jetzt noch rasch daran herumgewerkelt wird», sagt Föhn.
Dass es für diesmal zu spät war, nimmt der frischgebackene Ständerat noch hin. Aber: «Das Schwyzer Gesetz müssen wir danach abändern. So etwas darf nicht mehr vorkommen.» Auch in Solothurn will man nicht noch einmal solche Feuerwehrübungen durchziehen. «Das Gesetz soll so angepasst werden, dass beim nächsten Mal die Fristen einfacher einzuhalten sind», sagt Cahannes.
Föhn fehlt am 14. Dezember, das steht fest. Mitfiebern tut er trotzdem: «Ich hoffe, dass wir einen zweiten Bundesratssitz holen.» Und: «Mein Herz schlägt für Heinz Tännler.» Der Zuger Regierungsrat wurde erst gestern von seiner Kantonalpartei offiziell als Kandidat vorgeschlagen. Bleibt für Föhn zu hoffen, dass er sich nach der Bundesratswahl nicht die Haare raufen muss, weil sich seine Hoffnungen wegen seiner fehlenden Stimme in Luft aufgelöst haben. (DerBund.ch/Newsnet)
Erstellt: 01.12.2011, 14:41 Uhr
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Das darf ja wohl nicht wahr sein! Nicht, dass ich ein Fan von Herrn Föhn wäre, aber solche administrations Dödeleinen dürfen doch nicht dazu führen, dass die vereinigte Bundesversammlung bei Bundesratswahlen nicht vollzählig anwesend sein kann. Antworten
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