Martullo, Köppel, Matter? Zürcher SVP-Flügel im Machtpoker

Mit Christoph Blocher und Walter Frey gehen zwei Alphatiere. Wer vertritt nun die Limmatfraktion?

Aus dieser Gruppe könnte künftiges SVP-Kader rekrutiert werden: Jürg Stahl, Roger Köppel, Thomas Matter, Natalie Rickli und Hans-Ueli Vogt. (Archiv)

Aus dieser Gruppe könnte künftiges SVP-Kader rekrutiert werden: Jürg Stahl, Roger Köppel, Thomas Matter, Natalie Rickli und Hans-Ueli Vogt. (Archiv) Bild: Keystone

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Ein Wochenende, vier Überraschungen: Parteipräsident Toni Brunner hat am Samstag angekündigt, nach acht Jahren auf Ende der Amtszeit am 23. April zurückzutreten. Nebst ihm wird Martin Baltisser im Verlauf des Jahres seinen Job als Generalsekretär, den er seit 2009 innehat, aufgeben und eine Stelle in der Privatwirtschaft annehmen. Auch Chris­toph Blocher will sich als Vizepräsident nicht mehr zur Wiederwahl stellen, wie der «SonntagsBlick» berichtet hat. Brunner bestätigte dies gestern – und machte überdies publik, der frühere Zürcher Nationalrat Walter Frey wolle es Blocher gleichtun. Sowohl Frey als auch Blocher waren für den TA gestern nicht zu sprechen. Als Nachfolger von Brunner schlägt die Parteileitung der Delegiertenversammlung den Berner Nationalrat Albert Rösti vor. Nach dieser Vorselektion gilt eine Gegenkandidatur als wenig wahrscheinlich. Alle gestern angefragten SVP-Politiker winkten denn auch ab – ausser Heinz Brand. Er müsse die neue Situation nun zuerst analysieren, sagt der Bündner Nationalrat.

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Offener als das Rennen um das Präsidium ist die Frage, wie sich die Parteileitung neu zusammensetzen wird. Eine Arbeitsgruppe unter Brunners Leitung wird den rund 730 Delegierten im April einen Antrag stellen. Heute besteht die Spitze aus dem Präsidenten Brunner und sieben Vizepräsidenten: Nebst Blocher und Frey sind dies Fraktionschef Adrian Amstutz, der Aargauer Nationalrat Luzi Stamm, der Walliser Staatsrat Oskar Freysinger, die Präsidentin der SVP Frauen Schweiz, Judith Uebersax, sowie Claude-Alain Voiblet, Grossrat aus der Waadt. Ist das zu viel? Die Meinungen in der Partei sind geteilt. Das eine Lager hielte eine Reduktion für sinnvoll, weil die Partei so leichter zu führen wäre. Andere Stimmen warnen indes, eine Aufteilung auf weniger Schultern sei gleichbedeutend mit einer Professionalisierung der zeitintensiven Posten – dies widerspreche jedoch dem Gedanken des Milizsystems, den die SVP hochhalte.

Köppel lässt Kandidatur offen

Sicher ist hingegen: Mit dem Rücktritt von Blocher und Frey, beides Zürchern, beginnt ein neuer Kampf um Einfluss in der wählerstärksten Partei des Landes. Zwar wird Blocher laut Toni Brunner weiter über «Einfluss und Macht» verfügen, ob nun ausserhalb oder innerhalb der Parteistruktur. Gleichwohl stellt sich die Frage, wie sich die Kräftegefüge unter Führung des Berners Rösti entwickeln werden. Der Zürcher Flügel will auf keinen Fall an Gewicht einbüssen. Wie auch immer die neue Führungsriege aussehen werde, sagt der Zürcher Nationalrat Gregor Rutz: «Die Zürcher SVP muss darin vertreten sein.» Er selber will sich nicht zu etwaigen persönlichen Ambitionen äussern. Es sei verfrüht, bereits jetzt, da die künftige Parteistruktur noch nicht geklärt sei, darüber zu diskutieren. In diesem Sinne äussert sich auch Mauro Tuena. Andere Zürcher SVP-Nationalräte werden konkreter. Thomas Matter sagt, falls er angefragt würde, «müsste ich die Situation genau prüfen». Auch Roger Köppel schliesst eine Kandidatur zumindest nicht von vornherein aus: «Alle parteiinternen Fragen lasse ich auf mich zukommen.» Ambitionen werden auch Magdalena Martullo-Blocher nachgesagt. Ob dies tatsächlich zutrifft, ist unklar. Die Tochter von Christoph Blocher war gestern nicht erreichbar.

Bindeglied zur Romandie

In Stellung bringt sich hingegen Oskar Freysinger. Er stehe als Vizepräsident weiter zur Verfügung und wolle als Bindeglied zur Romandie und zu den Regierungsräten fungieren, so der Walliser Staatsrat. Auch Voiblet, Stamm und Uebersax sind an einem Verbleib in der Führungsriege interessiert. Alle drei suchen nun das Gespräch mit Rösti, um mehr über dessen Vorstellungen zur künftigen Parteispitze zu erfahren. Uebersax selber hat über ihre Wiederkandidatur noch nicht definitiv entschieden. Die Frauen aber, so fordert die Präsidentin der SVP Frauen Schweiz, müssten sicher weiterhin in der Parteileitung vertreten sein.

(Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 10.01.2016, 22:49 Uhr)

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