Schweiz
Leuthards wohlplatzierter Seitenhieb gegen die EU
Aktualisiert am 20.07.2010 199 Kommentare
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Der Ratspräsident der EU, Herman Van Rompuy, erklärte am Montag anlässlich der Gespräche mit Bundespräsidentin Doris Leuthard, dass die Schweiz bei künftigen Verhandlungen den EU-Rechtsbestand übernehmen muss, wenn sie weiterhin am Binnenmarkt teilnehmen will. Leuthard blieb bei ihren Aussagen zu diesem umstrittenen Thema dagegen zunächst vorsichtig.
Es sei richtig, sagte die Bundespräsidentin nach der Unterredung mit Van Rompuy, darüber nachzudenken, wie die bilateralen Beziehungen verbessert und vereinfacht werden könnten. «Wie das umgesetzt wird, werden wir sehen», erklärte die Bundespräsidentin vor Schweizer Medienschaffenden in Brüssel weiter.
«Einheitliche und gleichzeitige Anwendung von EU-Recht»
Zwar sprach auch der EU-Ratspräsident davon, «gemeinsam nach Lösungen zu suchen». Allerdings verwies er dabei auf die Erklärung vom Dezember des Jahres 2008, in der damals die Mitgliedstaaten ihre Position gegenüber der Schweiz und weiteren Staaten der Europäischen Freihandelsassoziation (Efta) präzisiert hatten.
In dieser Erklärung ist klar festgehalten, dass beim Abschluss künftiger Abkommen «parallele Fortschritte in allen Bereichen der Zusammenarbeit» notwendig sind. Zudem wurde als «unerlässliche Voraussetzung» die «einheitliche und gleichzeitige Anwendung und Auslegung von EU-Recht» aufgeführt.
Gemeinsame Arbeitsgruppe soll einen Ausweg finden
Im Gespräch mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vereinbarte Leuthard schliesslich den Einsatz einer Arbeitsgruppe, die neue Lösungsansätze finden soll. Die Kommission gibt sich damit offener als der Rat.
Die Arbeitsgruppe bezeichnete Leuthard nach dem Treffen mit Barroso als wichtiges Instrument, um die verschiedenen Möglichkeiten auszuloten und aufzuzeigen. Bis Ende Jahr sollen erste Resultate vorliegen. «Dann schauen wir, welche Spuren wir weiterverfolgen können», so die Bundespräsidentin.
Kritik am Trend zum Schuldenmachen in der EU
Bei der Gelegenheit rief Leuthard die EU dazu auf, sich beim Kampf gegen Schulden ein Vorbild an der Schweiz zu nehmen. Sie verwies auf den niedrigen Schuldenstand ihres Landes. Dieser liegt bei 39 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) und damit deutlich unter den Maastricht-Kriterien für Euro-Länder, welche maximal 60 Prozent erlauben.
«Wir erfüllen die Maastricht-Kriterien, sollten sie noch existieren», betonte Leuthard in Anspielung auf den Trend zum Schuldenmachen in der Europäischen Union. Gegen 24 der 27 EU-Staaten, darunter auch Deutschland, laufen Defizitverfahren wegen einer überhöhten Neuverschuldung. (bru/raa/sda/afp/)
Erstellt: 20.07.2010, 05:59 Uhr
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199 Kommentare
N.G. Hayek hat vor den EU-Botschaftern in der Schweiz eine Rede gehalten, warum die Schweizer nicht in die EU eintreten wollen. Es wäre all den EU-Befürwortern geraten, diese sich zu Gemüte zu führen. Da spricht ein richtiger, erfolgreicher Schweizer über die Beweggründe für einen Nicht-Beitritt. Die Rede ist absolut nüchtern, unspektakulär, aber logisch. Hayek wirds wohl eher wissen... Antworten
In den letzten beiden Tagen sah ich zwei Fernsehsendungen im deutschen Fernsehen, wo die Demokratie in der Schweiz harsch kritisiert wurde (Blickpunkte am so im ZDF und gestern bei frontal 21). Es wurde das Geld angeprangert und die Abstimmung über Grundrechte (Frauenwahlrecht, Minarette). Ich muss nun selbst dem Tagesanzeiger Demokratiedefizite vorwerfen: Meinungsfreiheit! Traurige Musterdemo.. Antworten
Was D. Leuthard gesagt hat bezgl. EU-Schuldenwirtschaft (durch nicht demokr. gewählte Funktionäre) trifft den Nagel auf den Kopf und muss noch häufiger und pointierter gesagt werden. Es ist einfach: Die EU macht es schlecht, die Schweiz gut. Der nicht demokr. legitimierte Funktionär H. van Rompuy macht seine Hausaufgaben nicht sondern fordert nur gegenüber der Schweiz. Typische EU-Tragik. Antworten
@Sabine Fischer: Ja die EU wächst , leider aber unkontrolliert. Es fehlen ihr wichtigste Mittel (nicht finanziell) und die EU Politik findet bei noch weniger Bürgern Anklang als dies im Verhältnis in der Schweiz der Fall ist. Die EU ist da aber sie ist nicht ausgewogen, sieht nicht, dass das eine Land nicht gleich dem andern ist. Folge: Mühe mit der Umsetzung von Gesetzen etc. - Nein Danke - Antworten
@ M. Nehmer: Die EU wächst seit Jahrzehnten, schon der EWR wurde von ewigen Schwarzmalern stets totgeredet! Wer wirtschaftlich wächst, hat langfristig auch Erfolg, das ist nichts neues. Vergessen wird leider, dass die EU Aufgaben stemmt, an denen die CH längst zerbröselt wäre, aber wir surfen auf dem Trittbrett mit. Solange die EU da mitmacht, gut aber nicht fair, wenn nicht, dann gute Nacht CH! Antworten
Herr Waldner, niemand hat Herrn Roell gesagt, er "müsse" gehen und er "soll" das Land verlassen. Im Gegenteil, Herr Roell hat hier die Schweiz sehr beleidigt und niedergemacht... wäre es für so einen Menschen nicht das beste, wenn irgendwo hin gehen würde wo es ihm besser gefällt? Und übrigens: Alles, was sie sonst geschrieben haben ist kein Fakt, sondern nur ihre bescheidene Meinung. Antworten
@Peter Waldner. Meine Güte. Sie verstehen mich absichtlich falsch und das wissen sie auch. Ich habe Herrn Roell lediglich geraten, die Schweiz zu verlassen wenn es hier doch so schlimm und bieder und rückständig ist und er sich frei fühlt, wenn er die Schweizergrenze hinter sich lässt. Also nichts von "müssen". Antworten
@ Andy Holmes: Ja - Andersdenkende sollen "wegziehen". So also sehen Sie inzwischen die schweizerische Freiheit und Demokratie? Muss einer nur an der EU etwas "Gutes" sehen, schon soll er wegziehen? Die Schweiz befindet sich durchaus auf üblem Weg, dank der zerstörerischen Kraft der spaltenden SVP, die alle ur-schweizerischen Erfolgsrezepte (wie Minderheitenschutz, Religionsfreiheit etc.) zerstört Antworten
@Roland Greger 19.07.2010, 17:19h: ich stimme Ihnen zu und danke Ihnen für diese reifen Gedanken! Es wird uns nichts nützen zu 'stämpfelen' - das einzig gangbare ist Einsicht und ein kluges Abwägen der Möglichkeiten. Zumindest dem EWR müssen wir raschmöglichst beitreten. @Raphael Petit 19.07.2010, 17:59h: genau um das geht es jetzt, nämlich zu retten, was noch zu retten ist für unsere Schweiz! Antworten
@Friedrich Roell: Klar, lässt's sich gut und grenzenlos reisen, von Lissabon bis Talinn. Vor allem mit gutem Lohn in Schweizer Franken, verdient in diesem "kleinbürgerlichen" Land!? Vermutlich aber sind gerade Sie nicht soo weit gereist, wie Sie vorgeben. Dann wüssten Sie nämlich dass die Schweiz eines der am internationalsten, kulturell offensten und sprachengewandtesten Länder der Welt ist. Antworten
Anfänglich war ich klarer Befürworter für den EU-Beitritt. Doch ich habe meine Meinung revidiert. Mangelndes Demokratie-Verständnis, Schuldenmachen, Fehlende Solidarität usw machen,dass die EU noch nicht reif für einen Beitritt ist.Seien wir doch selbstbewusst in unserem gelebten, bewährten System. Geben wir doch nicht die Hoffnung auf: vielleicht stellt UNS eines Tages die EU ein Beitrittsgesuch Antworten
@Friedrich Roell. Wenn das so ist, meiden sie doch unser Land. Stänkerer haben wir bereits, schon mehr als genügend. Bleiben sie doch in ihrer geliebten EU und schauen doch dort zum Rechten. Wir vergönnen ihnen ihr Studium in allen Freiheiten dieser Union gewiss nicht. Wünsche einen guten Weg. Antworten
@Hans Voegtlin: Norwegen ist im Gegensatz zur Schweiz ein grosses, an Bodenschätzen schwerreiches Land mit eigener Fischerei. Warum merkt hier eigentlich iemand, dass die Schweiz isoliert nicht mal ausreichend zu Essen hat und ausserhalb des Bankenwesens keinerlei Produktivität aufzuweisen hat. Okay, da wäre noch die Waffenproduktion. Wei sympathisch und kreativ! Es wird Zeit, aufzuwachen! Antworten
Als weltoffener Mensch stört mich diese schweizerische Kleinkrämerei. EU who cares?! Meine Antwort: Alle diejenigen, die über die Nasenspitze hinaus sehen. Zum Glück haben wir auch weitsichtige, intelligente Schweizer und Schweizerinnen, die wissen wohin wir in Zukunft gehen werden. Alles andere ist Augenwischerei, Punkt! (Punkt für Schwarzweiss-Seher) Antworten
@Thomas Imstler: ich wäre vorsichtig mit Ihren Aeusserungen von wegen verbaler Kriegserklärung etc. und Ihrem Vorschlag, doch mit 10facher Munition zurückzuschiessen. Sind sie zufällig verwandt mit Peer Steinbrück? Zusammen mit seiner Kavallerie können Sie es ja einmal versuchen! Wir werden Sie gerne am Rhein mit einem "Leider Nein" ausbremsen. Herrn F. Roell lasse ich auf meine Kosten übersetzen! Antworten
Das ist noch ein milder Seitenhieb. Die Eu ist ein untaugliches bürokratisches Konstrukt! Ich muss mich wirklich Fragen was für Hirne unsere EU sogenannten intellektuellen Befürworter haben. Die EU und der missliche Euro sind doch offensichtlich politische Fehlleistungen. Antworten
@Herr Gerber, sie sagen die EU ist ein Erfolgsmodell was genau ist dann so erfolgreich daran?Die EU konnte den Krieg in Ex. Jugoslavien oder Kosovo(beide Länder liegen in Europa) nicht verhindern und aus diesem Grund wurde sie gegründet.Die Devizitverfahren gegen die EU Mitgliedstaaten wirken auf mich auch nicht erfolgreich!Bleibt noch die Grenzenlose EU,die Schmuggler sehr erfolgreich nutzen! Antworten
@Friedrich Roell: Sehr traurig was Sie da schreiben. Ich bitte Sie höflich die Schweiz zu verlassen, und in Ihre geliebte EU zu gehen, wenn dort alles so rosig sein soll. Ich war jetzt zwei Wochen in Bayern in den Ferien. Und ich kann Ihnen sagen, unter dem einfachen Fussvolk tönt es dann gar nicht gut über das EU Gebilde. Aber zu diesem einfachen Fussvolk zählen Sie ja nicht. Also gute Reise.... Antworten
@Friedrich Roell: Na dann ziehen sie doch weg aus der Schweiz... oder werden sie gezwungen, in einem Land zu Leben, welches scheinbar von Menschen bewohnt wird, die weit unter ihrem intellektuellen Niveau sind? Ich empfinde ihren Kommentar als sehr beleidigend und für die Schweiz sehr entwertend. Schrecklich, Herr Roell! Aber auch irgendwie traurig. Antworten
Ist das so, Friedrich Roell? Es ist eher so, dass die EU durch ihr Schulden-Machen und ihren grenzenlosen Zentralismus und die damit verbundene Souveränitäts-Enteignung der einzelnen Länder und Gebiete dabei sind, einen grossen Krieg aufzugleisen. Hoffen wirs nicht. Aber wenn es hier einen Knall gibt... dann gnade Gott uns allen! Antworten
Was mich an einem EU Beitritt stören würde: a) Ade Basisdemokratie: unsere Volksinitiative wäre (vermutlich) stark eingeschränkt b) Zuviel Staat - Regulierungswut: Schweizer Staat + EU Staat c) Korruption - z.B. EU Parlamentarier beziehen Diäten für Sitzungen, die sie nicht besuchen d) Geldverschwendung - Subventionities: Bau von Autobahnen die niemand braucht (ES, PT) e) Abschottung - Schengen Antworten
Es mutet seltsam an, dass die EU bei jeder Gelegenheit betont, für die Schweiz gäbe es keine Extrawürste mehr, innerhalb der europäischen Gemeinschaft aber praktisch jedem Staat eine Extrawurst zugesteht. Die EU wird für mich immer unglaubwürdiger. Zum Glück hat wenigstens mal eine Bundesrätin diesem aufgeblasenen Staatsgebilde Paroli geboten; der Rest kuscht nur. Antworten
Eine Frage an all die unterwürfigen EU-Anhänger unter euch: Wieso um himmelswillen müssen wir EU-Recht annehmen wenn wir mit EU-Ländern handeln wollen? Wir müssen ja beim Handeln mit den USA auch kein amerikanisches Recht annehmen??? Hier wird doch gelogen, dass sich die Balken biegen... Und so lange keine Ehrlichkeit herrscht will die CH nichts mit diesem EU-Verein zu tun haben! Antworten
Vor X-Jahren hat man die CH schon abgeschrieben, weil wir nicht in die EU wollten. Was ist passiert in der Zwischenzeit? Der CH geht es in Europa (ohne Naturalvorkommen) ziemlich gut! Wieso geht es uns gut? Vielleicht weil wir nicht wie die Schafe unserem nördlichen Nachbarn nachlaufen. Vielleicht weil wir noch immer inovativ und flexibel sind! Nicht alles was gross ist, muss auch gut sein!! Antworten
Schlecht gekontert, Doris! Dies löst seitens der EU nur Begehrlichkeiten aus. Sie hätte besser auf unsere direkte Demokratie hingewiesen und dass der Volkswille - egal zu welchem Recht - zu respektieren sei. Schliesslich hätte kaum ein Europäisches Land den Euro, wäre die Bevölkerung nach dem Willen gefragt worden... Antworten
Ich gratuliere unserer couragierten Bundesrätin, Frau Leuthard, zu Ihrer festen Haltung. Wir sind keine devoten Bittsteller bei der EU, sondern nach den USA der wichtigste Handelspartner. Etwas mehr Respekt können wir von diesen Herren schon erwarten, nachdem diese bereits wieder eine zusätzliche Kohäsionszahlung von Fr. 1.6 Mia angefordert haben. Die Schweiz ist kein Operettenstaat von EU-Gnaden. Antworten
@Sabine Fischer Was genau wollten Sie uns mit Ihrem Kommentar nun sagen? Wirtschaftlich erfolgloser? Auf welcher Grundlage stellen Sie diese Behauputung auf? Wieso verzweifelte Schweiz? Verzweiflung ist eher im EU-Raum zu spüren. Und betreffend D muss man anfügen, dass das Land selbst schuld an der Situation ist auch wenn nun die falschen Generationen für die Geschichte bluten muss. Antworten
Unsere mehrsprachige und witzig-intelligente Aussenministerin, die erst noch über weiblichen Charme und optische Attraktivität verfügt, macht in Brüssel gute Figur und kontert elegant die zum Teil angriffigen Andeutungen. Mich erstaunt ausserdem, dass man offenbar gegenüber Norwegen, das auch nicht EU-Mitglied ist, eine andere Tonart anschlägt. Aber es ist halt eine konst. Monarchie. Antworten
@Sabine Fischer: Glauben sie selber an das was sie da schreiben? Die EU lügt sich seit Jahren gegenseitig wirtschaftliche Leistungsfähigkeit in die Tasche. In Tat und Wahrheit war und ist alles auf Pump, und viele haben sich von ein paar wenigen Durchfüttern lassen. Asien ist leistungsfähig, nicht die EU! Daran sollten wir uns ausrichten. Die EU wird bald wieder kleiner! Antworten
Dass Deutschland darunter ist, überrascht angesichts der Aufgaben um die Deutsche Einheit ja nicht. Wir haben kein Steuerhinterziehungsbuisiness. Wann endlich nehmen die deutschen Politiker und Medien die verbalen Kriegserklärungen Schweizer Medien und Politiker endlich auf und zahlen mit zehnfacher Munition zurück? Antworten
Die EU ist längst noch nicht perfekt (und wird es wohl auch nie), aber ich stimme Herrn Hans Gerber zu, sie wird noch lange nicht untergehen. Vielmehr wird sie sich über die Zeit weiterentwickeln und aus der momentanen Wirtschaftslage gestärkt hervortreten. Antworten
das lese ich heute im Tagi: Nach Regionen unterteilt stiegen die Ausfuhren nach Lateinamerika, Asien und Nordamerika im Halbjahr in zweistelliger Höhe. Die übersubventionierte CH-Landwirtschaft darf sich nicht mehr egoistisch gegen Freihandelsabkommen mit China, Japan, Brasilien und USA stemmen. Die EU ? Who cares... Antworten
Zuerst ein gemeinsames europäisches Haus, und dann richten wir es demokratisch ein. Ja, das Haus wurde immer grösser, aber der zweite Teil der Verheissung...? Die Europäer selber misstrauen den Brüsseler Institutionen und haben gar keinen Einfluss auf den Tanker EU. Erweiterungen, Euro, Lissabon etc. kamen nur durch unterdrückte und zuerchtgebogene Plebiszite zustande. Das ist eine grosse Gefahr! Antworten
Kreativität ist gefragt. Wir müssen verstärkt mit anderen Mächtegruppen Kooperationen eingehen. Bismarck'sches Denken wäre angebracht: Eher würde ich eine "Union" mit China eingehen wollen als mit diesem allseits sklerotischen und vor dem EU-Gebilde! Wie wär's mit einem Sonderstatus à la Hong Kong? ;-)) Antworten
Einfach nur schrecklich diese Kommentare...welcher Eifer, welche Hochmut. Mein Gott! Die EU ist noch lange nicht am Ende. Die EU trägt seid mehr als 50 Jahren zum Frieden in Europa bei. Ich kann grenzenlos reisen von Tallinn bis Lissabon (ich atme immer tief durch, wenn ich die Schweizer Grenze Richtung EU überschreite - Grenzenlose Freiheit!), studieren, leben, arbeiten wo das Herz es begehrt! Antworten
Gut gekontert Frau Leuthard. Allerdings braucht es bei solchen Kontrahenten mehr als nur spitze Pointen, immerhin verlangen die nichts anderes als die faktische Aufgabe schweizer Souveränität. Besser knallhart gegenhalten bevor es zu spät ist! Die Schweiz ist bekanntermassen auf dem Weltmarkt bestens aufgestellt und muss daher nicht um jeden Preis das Wohlwollen Brüssels erkaufen. Antworten
Verzweifelte Schweiz, die EU, aus dem EWR geboren, wird immer grösser. Die Schweiz ist gleich gross geblieben, wirtschaftlich gesehen also erfolgloser. In Zahlen gesehen, steht sie besser da, vorerst. Aber man kann ja kaum Himbeeren und Mandarinen vergleichen, da z.B. D ganz andere Lasten als die CH (neue Bundesländer) zu tragen hat. Es hat wenig Sinn, es allein mit der Welt aufnehmen zu wollen. Antworten
Die EU ist weit vor einem Niedergang entfernt. Viel weiter jedenfalls als der Schweizer EU Beitritt. Denjenigen, die EU und den Euro schon beerdigen wollen, sei gesagt, dass die EU insgesammt ein Erfolgsmodell ist. Klar gibt es Herausforderungen zu meistern, das gehört zum Geschäft. Die EU wird sich dennoch evolutionär immer weiter entwicklen, ob die CH nun dabei ist oder nicht. Antworten
Was für ein naives Wunschdenken. Niemand will der Schweiz beitreten und schon gar nicht braucht die EU die CH. Die Schweiz aber braucht die EU aber umso mehr. Das Schweizer Bankgeheimnis, etc. ist schon mal geplatzt, weitere verlogene Mythen werden folgen. Wann platzt die Schweiz ? Antworten
Der Bundespräsidentin gehört Respekt für Ihren mutigen, korrekten Seitenhieb an die EU. Es ist in erster Linie die EU welche Ihre Position überdenken und ihrem Garten zuerst aufräumen muss bevor sie mit Forderungen an die Schweiz tritt. Man darf gespannt auf die Konsequenzen für die 24 Länder aus den Defizitverfahren warten, wenn es denn welche gibt!!!! Auch ein Thema für die Arbeitsgruppe. Antworten
solange die schweiz das kleinere lügenkonstrukt wie die eu ist, sollte die ch nicht beitreten. soviele lügende politker wie die eu hervorbringt ist ja schon fast rekordverdächtig. mit einem kraftakt hat man die griechenlandkrise vorerst abgewendet. die ch tut gut daran nicht beizutreten. eu blase platzt bald auch wenn es ein paar politker noch schönreden. eu nein danke! Antworten
Wieso hier ständig von Erpressung gereedet wird, wenn sich zwei Verhandlungspartner gegenüberstehen, die beide in Ihren Forderungen und Entscheiden frei sind, ist mir völlig schleierhaft. Wir wollen was von der EU? Fein, die haben auch Vorstellungen, zu welchem Preis sie das zu geben bereit sind. Wir können Ja oder Nein sagen. So einfach ist das. Antworten
Beim Schtink Tank Avenir handelt es sich um Friedensstörer und Gegner der schweizerischen Idee. Heute ist ja alles erlaubt. Früher hätte man derartiges Treiben als Landesverrat verfolgt. Die Presse macht aus Sensationsgier natürlich mit und in Brüssel lacht man sich ins Fäustchen. Die EU ist undemokratisch weil jeder einzelne Staat Entscheide blockieren kann. Ideal für Schmarotzer. Tschüss Euro !! Antworten
@Rainer Hupke: Antwort auf ihre Fragen, wer wen braucht: Falscher Ansatz. Wer braucht was? Die EU braucht unsere Kohle, weil sie sich gegenseitig in die Schuldenfalle getrieben haben. Das ist Ehrlichkeit und eine Bitte an all die Unterwürfigen: Hört doch mal auf mit diesen Möchtegern-Vorwürfen. Der CH geht es heute besser als wenn sie bei diesem Verlierer- und Schuldenverein dabei wäre! Antworten
Bravo für unsere couragierte Bundesrätin! Frau Leuthard hat den richtigen Ton angeschlagen. Die Schweiz ist ein souveräner Staat und völlig frei in ihrer Vertragspolitik mit der EU. Herr Van Rompuy ist Belgier und der Zustand seines Heimatlandes ist exemplarisch für die ganze EU: Belgien steht am Rande des ökonomischen und politischen Zusammenbruchs; die Aufspaltung ist nicht mehr aufzuhalten. Antworten
De facto sind wir bereits fast in der EU: Wir übernehmen die Gesetze, und wir bezahlen. Nur Mitspracherecht haben wir keines. Da ist es schon ziemlich absurd, dass gerade die, welche mit der EU am wenigsten zufrieden sind (oder dies behaupten), sich am lautesten gegen eine Mitgliedschaft wehren. Und damit verhindern, dass wir über unsere Zukunkft wenigstens mitbestimmen können. Antworten
@Gaby Müller: Ja, das wär doch wunderbar wenn man immer den Weg des geringsten Widerstands gehen könnte, hm? NEIN! Es geht hier um mehr als ein paar Gespräche, es geht um die Freiheit und unsere Unabhängigkeit, darum, nicht auf einen Zug aufzuspringen von dem bereits von weitem sieht dass er auf einen Abgrund zufährt! Wandern sie doch aus! Antworten
@Claudia Pfeiffer: Wieso soviel pessimismus? So schlecht leben auch Sie in der Schweiz nicht und Bundes-Parlamentarier sind lange nicht alle wirklich Bonzen. Ich glaube in bern ist mehr Respekt für unsere Souveränität vorhanden als Sie glauben. Doch es gilt auch Lösungen zu diskutieren und zu suchen. Hoffen wir darauf noch lange Abstimmen oder uns mit Referenden wehren zu können. Antworten
H. Zürcher;seit wann ist die CH bankrott? Zum ersten ist ein Staatsbankrott bei einem Land mit eigener Währung nicht möglich.Das 2. ist,dass diesbezüglich die EU weitaus mehr ein Bankrottkandidat ist, da diese eine Binnenwährung mit den anderen Ländern hat u.diese demzufolge auch gefährdet sind.Mit eigener Währung kann man z.B. den CHF abwerten. Antworten
@Ruth Chartrand: Auch ich bin ursprünglich vom Balkan (Serbien), ich habe nie unter Tito gelitten, ich bin in der Schweiz geboren... aber ich schätze die direkte Demokratie sehr und bin dafür, dass wir sie mit allen möglichen Mitteln gegen die unverschämten Angriffe der EU verteidigen müssen! Und wem diese Grundwerte nicht passen als Schweizer: Wandert doch aus in ein europäisches Land nach Wahl! Antworten
Ohne irgendwelche Sympathien für die SVP zu haben, bin ich heute, was die EU betrifft, so weit, zu betonen, dass wir Schweizer uns glücklich schätzen dürfen, dass wir nicht in der EU sind! Bei einer Abstimmung würde ein EU Beitritt auch nicht angenommen, genau so wie in den westeuropäischen Ländern, z.B. in Frankreich oder in Deutschland, die Einwohner froh wären, nicht mehr in der EU sein müssen! Antworten
Warum muss die Schweiz eigentlich, um Handel mit der EU treiben zu «dürfen», gleich deren Gesetze übernehmen? Dies ist ja beim Handel mit anderen wichtigen Handelspartnern, wie z.B. USA, Japan, China, eindeutig und diskussionslos nicht so. Dieses völlig groteske und absurde Konzept wird uns Bürgern aber seit Jahren vom Politik-Establishment angedient. Welche Interessen stecken wirklich dahinter? Antworten
@Hans Zürcher. Wenn es Ihnen im Land Schweiz nicht passt, können Sie ja per Initiative die Abspaltung des Kantons Zürichs verlangen. Warum gibt es die Schweiz seit über 150 Jahren als Bundesstaat? Weil wir alle Zusammenarbeiten, weil wir Kompromisse finden und weil eine Solidarität (noch) herrscht, die uns soweit gebracht hat. Wollen Sie das einfach wegschmeissen? Dann viel Spass! Antworten
Gut gekontert Frau Leuthard. Allerdings braucht es bei solchen Kontrahenten mehr als nur spitze Pointen, immerhin verlangen die nichts anderes als die faktische Aufgabe schweizer Souveränität. Besser knallhart gegenhalten bevor es zu spät ist! Die Schweiz ist bekanntermassen auf dem Weltmarkt bestens aufgestellt und muss daher nicht um jeden Preis das Wohlwollen Brüssels erkaufen. Antworten
Frau BR Leuthard hat gegen die arroganten Aeusserungen der EU richtig und intelligent gekontert. Was die EU will, ist Geld und Macht. Eine Mitgliedschaft kommt ja nicht in Frage. Das Aufzwingen des EU-Rechtes kann durch einen selbstständigen Staat nicht akzeptiert werden. Bei Unverständnis der marrod.EU sind auch die astronomischen Zahlungen der CH umgehend einzustellen. GW der EU falsch am Platz Antworten
Also ich finde, dass die Forderungen der Bundespräsidentin absolut richtig sind.Schon mit dem Tatbestand der Nichtwiedereinführung der Ventilklausel, kommt sie der EU doch schon SEHR entgegen, sodass eine kleine Gegenleistung seitens der EU durchaus angebracht ist! Antworten
@Rainer Hupke: Wegen Schlangestehen mit Menschen aus Drittweltländern, sollen wir also der EU beitreten? Unterschwelliger Rassimus, nenn ich so was. Ich habe keine Probleme damit, mit Menschen aus Afrika , Südamerika oder Asien in der Schlange stehen zu müssen. Manchmal sind mir solche Menschen sogar lieber als Europäer. Nur keinen finanziellen Nutzen, werden Sie wohl denken. Korrekt......leider!! Antworten
Es ist doch heutzutage in der Wirtschaft so wie im normalen zusammenleben, ein Geben und ein Nehmen. Die EU braucht die Schweiz, so wie die Schweiz die EU braucht um Handel zu treiben. Wir wollen doch bestimmt nicht mehr ins Mittelalter zurückfallen, oder. Aber die Schweiz hat es bestimmt nicht nötig sich einem Diktat zu unterwerfen. Wenn die EU Produckte aus der Schweiz benötigt, dann kauft sie. Antworten
@Rainer Hupke Lieber mit Drittstaatlern einreisen als einer antidemokrtischen Vereinigung wie der EU beitretten. Und der Spruch won wegen wer hier wen braucht, zieht bei einer globalisierten Welt eh nicht mehr. Und was soll der Spruch von wegen "Die Antwort kenne wir alle?" Sie kennen nur ihre eigene Antwort mit ihrer Sichtweise. Ob diese aber stimmt wagen ich schwer zu bezweifeln. Antworten
Hallo alle miteinander, Ich finde es toll dass Mann/Frau nun gemäss den Kommentaren einsieht, dass die EU nicht nur gutes bringt. Für mich ist und war es immer ein kalter Krieg nur heute mit Geld ... auch der könnte verloren gehen. Wer das bezahlt ist wohl klar, die, die eh schon nichts haben. Wir sollten uns da tunlichst raushalten. Alle mit ner sozialen Ader sollen der EU was spenden und gut ist Antworten
Neue Lösungsvariante: Ein Kanton nach dem anderen tritt der EU bei. Damit hätten sie viel mehr mitzubestimmen als heute. Luxemburg ist z.B. kleiner als der Aargau und hat so grosses Gewicht. Und der Bund - bleibt halt draussen, bis auch der letzte Kanton ... Antworten
@ Rainer Hupke: Ich glaube, dass Ihnen in letzter Zeit so einiges entgangen ist. Die Schweiz ist Mitglied von Schengen und zudem voll Freizugikeitsberechtigt... Wenn Sie noch immer bei den "Drittstaatlern" anstehen sind Sie selber schuld. Beim Thema Grenzübertritt innerhalb des Schengenraums oder über eine Aussengrenze sind wir genau gleich gestellt wie alle EU Bürger. Antworten
@Zimmerli: ein weiteres Beispiel: Bologna. Ist zwar kein Gesetz, aber eine "Reform", resp ein Prozess und nicht bindend. Nur die Schweiz setzt diese paragraphengenau um - zum eigenen Nachteil. Weshalb nehmen wir den "Bloat" nicht einfach an, und halten uns nicht daran, wie alle anderen auch? Weils nichts bringt, nur noch bürokratischer wird und bürokratie kostet, man wird sie nicht mehr los. Antworten
@Steiner, Zimmerli: vielleicht sollten wir genau darum der EU beitreten, dann könnten wir endlich wieder tun und lassen, was wir wollen. Und wenn wir dereinst beigetreten wurden, marschieren wir durch die Brüsseler Institutionen und chnorzen die direkte Demokratie rein, bis die EU-Beamten vor lauter Stimmenzählen plötzlich den Bürger sehen.... cynicmode-off Antworten
Viele EU Staaten sind auch abhängig von der Schweiz, denken wir nur an die Transitwege. Es gibt absolut nichts um in Panik zu verfallen, wenn ein paar EU Parlamentarier an unsere Geldtöpfe wollen, denn nur um dies geht es. Marode, pleite Staaten suchen nach pekinären Quellen die mithelfen ihre Löcher zu stopfen. Es braucht einen Bundesrat der sich nicht einschüchtern lässt und hart bleibt. Antworten
Die EU ist ein Beschäftigungsprogramm für ausgemusterte nationale Politiker die im eigenen Land keinen Job mehr bekommen. Diese bringen in Brüssel Geldumverteilungsprogramme auf die Reihe, dass es nur so kracht.... Googeln sie mal um zu erfahren was z.B. Deutschland an die anderen Staaten zahlt - und was die aus dieser fremden Wertschöpfung machen. Es ist eine grosse KATASTROPHE!!! - Sonst nichts. Antworten
@ Hans Zürcher Die EU ist doch auch eine Solidaritätsgemeinschaft. Wie wollen Sie bitteschön dort ohne Magengeschwüre überleben, wenn Sie offenbar noch nicht mal die Solidarität in der Eidgenossenschaft, ihrer Heimat, zu verdauen im Stande sind? Ups - Eidgenossenschaft, Heimat? Kommt jetzt die Nazikeule? Antworten
Die EU und ganz sicher auch der Euro sind so wie diese gehandhabt werden ein Auslaufmodell, das eigentlich von Anfang an nicht funktionieren konnte. Sich wirtschaftlich zu verbinden ist das eine, spezielle Eigenarten und Mentalitäten in den gleichen Topf zu werfen und zu vermischen das andere. Die kulturellen Verschiedenheiten in der EU werden immer komplizierter und sind politisch unvereinbar. Antworten
@Wetter, vor der EWR -Abstimmung war ich klar der Meinung EWR Ja / EG - Nein. Aber der BR hat fatalerweise mit den Linken gleich in die EG wollen und verloren. Nun diesen Fehler dem Stimmvolk unterzujubeln ist lächerlich. Ich geschäfte sehr viel mit Deutschen und die meisten wären froh nicht in der EU zu sein. Warum sollen wir unsere Lage verschlechtern? Ich glaube Sie wissen es auch nicht. Antworten
Viele Meinungen im Land über die EU sind erschreckend. Glaubt jemand im Ernst, wir können die Idee eines zusammenwachsenden Europas aufhalten? Jetzt wird der bilaterale Weg heilig gesprochen, selbst von denen, die dagegen waren. Zu einem Vertragsabschluss gehören mindestens zwei. Und wenn einer nicht mehr will? Deshalb: Zusammenarbeit im Rahmen der Möglichkeiten. Geht deswegen die Schweiz unter? Antworten
Die EU ist frühzeitig verstorben, weil sie nicht lebensfähig war. Die Ärzte (gemeint sind hier die Regierungen der Mitgliedstaaten) können sich nicht eingestehen, den Patienten verloren zu haben und bemühen sich nun krankhaft um dessen künstliche Beatmung. Die Ursprungsidee (EWR) war gut, dann verloren die Gründerväter den Überblick. Ein Gebilde wie die EU hat noch nie und nirgens funktioniert.. Antworten
Gut gemacht, Frau Leuthard. Bitte bleiben Sei standahft. Es ist nicht die Schweiz, die in die EU will, sondern viele Anrainer, die der Schweiz (und deren gelbter Demokratie, menschenwürdigen Stersystemen und Rechtssicherheit) beitreten wollen. Abgesehen davon, bevor China nicht in der EU ist, besteht für uns auch keine Notwendigkeit, uns nach unten (EU) zu orientieren. Antworten
Ich sehe das auch so wie Hr. Hans Zürcher, mir wäre es auch lieber wenn die Nordwestschweiz sich von der Eidgenossenschaft abspaltet! Ich sehe nicht ein warum uns Bern immer sagen will was wir machen sollen - die in Bern sollen unsere Souveränität respektieren. Ich habe auch keine Lust für die Steueroasen noch meine Steuergelder zu zahlen! Vielleicht gibt es in 20 Jahren gar keine CH mehr!! Antworten
Immer diese Diskusionen ob EU oder nicht EU. Eines ist doch klar, die CH ist ein selbstgewachsenes Gebilde und die EU ein ein künstliches Gebilde. Jeder sollte für sich entscheiden ob er lieber im einen oder andern leben möchte. Die die sich für das künstliche Gebilde entscheiden, Heisst es ein fach Landkarte hervor nehmen, EU Land wählen, Koffer packen und Tschüss, Nicht vergessen CH-Pass abgeben Antworten
Herr Hupke: Wenn für Sie das Anstehen in einer Kolonne für Nicht-EU Bürger auf dem Flughafen ein wesentliches Problem ist, dann haben Sie offenbar die wirklichen Probleme mit der EU nicht mitbekommen. Lieber stehe ich in eine Separatkolonne,als dass ich mir die Freiheitsrechte und die direkte Demokratie nehmen lasse, immer mehr Steuern für die EU bezahlen muss und mein Einkommen abnimmt! Antworten
Es ist doch erstaunlich wieviele EU-Bürger, besonders aus Deutschland, in letzter Zeit bei uns aus wirtschaftlichen Gründen "Zuflucht" suchen. Vielleicht gehören Sie, Herr Hupke ja auch dazu. Und von diesem maroden, undemokratischen Gebilde EU sollen wir uns ständig Vorschriften machen lassen. Wie passt denn das zusammen. Antworten
Frau Leuthard hat keine Chance, weil sie nicht das Format eines EU-Politikers hat. Schweizer Politiker konnten sich bis jetzt nur über den Kapitalismus hervorheben, aber die Situationen haben sich geändert. Begreift es doch mal: Wir haben keine guten Politiker mehr - vielleicht wäre Freysinger (SVP) ein Versuch wert, aber sicher nicht die jetztigen Bunderräte !! Antworten
Ganz Ehrlich: ich habe keine Ahnung wie sich ein Beitritt für die CH auswirken würde! Immerhin gibt es in der EU auch kleine Länder, die ganz erfolgreich sind....Luxemburg z.B. Aber unabhängig davon finde ich es gut, wenn die Schweiz einen anderen alternativen Weg versucht zu beschreiten und nicht wie ein Lemming blind folgt. Manchmal ist die entgegengesetzte Richtung die bessere. Antworten
Wer auf dem hohen Ross sitzt kann auch tief hinunterfallen und gehörig den Kopf anschlagen! Wir haben keinen Grund dümmlich, arrogant über die EU zu urteilen. Es ist keine 2 Jahre her, da musste der Bund mit 68 Mia. die UBS retten, sonst wäre die ganze CH-Volkswirtschaft in den Abgrund gestürzt! Noch heute lagern in den Kellern der SNB Schrottpapiere im zweist. Milliardenbereich! Alles im Griff??? Antworten
Die immer wieder vorgetragenen Argumente für einen EU-Beitritt lassen sich auf folgende überspitzte Aussage reduzieren: Weil die EU gross und mächtig ist und die Schweiz fertig machen kann, wenn wir uns nicht fügen wollen. Wenn es aber ausser diesen Argumenten keine anderen gibt, solche die positiven Sinn machen, dann verzichte ich gerne auf die EU. Die EU ist nicht Europa. Antworten
Ach gott was für ein lamentieren. Dann soll die schweiz konsequent sein, alle vertäge kündigen und dann wollen wir mal schauen wie die bürgerlichen parteien (vorallem svp) zwischen wirtschaftshörigkeit und volkssuvertänität schizophren werden. Antworten
Die EU ist ein Ladenhüter, der bereits im Show room rostet wie ein Abfall romeo früher. Wer sind wir Schweizer, dass wir uns ständig von EU-Verkäufern bedrängen oder gar Vorschriften machen lassen müssen? Die EU-Politiker sind doch alles Befehlsempfänger, wie Hermann van der Bilderberg. Da der Franken nur noch durch wertlose US-Bills gedeckt ist, kann es mit unserem Land nur noch bergab gehen. Antworten
ich hoffe,dass die schweiz sich von der eu nicht erpressen lässt.sie sollte sich nun neue handelspartner und freunde suchen.diese eu angelegenheit ist wie damals,als fremde mächte uns bedrängten, burgund, habsburg, napoleon usw.aber damals wehrten wir uns gemeinsam,wenn wir ,, alle!!! ,, standhaft bleiben,werden wir die eu überleben und das bleiben was wir immer waren, der ruhende pol in europa. Antworten
ich bin kein EU-gegner aber zur heutigen EU würde ich nicht beitreten.--- diese erpresserischen drohungen sagen genug über die heutige EU-mentalität. --- wieso glauben die uns in die isolation treiben zu können, ---- die einzelnen staaten wollen mit uns handel treiben, wollen uns als turisten und wollen mit ihren LKW durch unser land fahren. oder unsere bahn nutzen. ! ! mehr selbstvertrauen CH Antworten
Wenn mein Vater mir früher vom 1000-jährigen Reich erzählt hat und wie sich die Fröntler in der Schweiz zum Thema Beitritt oder nicht verhalten haben, kommen mir einige Sprüche schon bekannt vor: Wir dürfen uns nicht isolieren bzw. abseits stehen, müssen mitbestimmen in dieser neuen Zeit, uns öffnen, wer braucht wen etc.etc. Heute sind wir froh, dass unsere Väter widerstanden haben. Guisanseidank Antworten
Alle Fakten liegen auf dem Tisch. Verarmte und nicht für den Weltmarkt gerüstete EU Länder, reiche und erfolgreiche nicht EU Länder. Die ganze wirtschaftliche Erfolgsstory der EU basierte einzig auf einer Kreditblase. Einzig Deutschland hat in der Produktivität übermassig zugelegt. Die nächsten 10 Jahre heisst es: Bezahlen der Schulden der wirtschaftlichen Erfolgsstory... Antworten
Was soll man in Zukunft wählen? EU und Abschaffung der direkten Demokratie oder Nicht-EU und Abschaffung unserer sozialen Abfederung? Schwierige Frage seit dem Bundesbern nur noch aus Parteibonzen und Lobisten besteht. Mit einer neuen Partei könnte vielleicht auch die Volksmehrheit in Bundesbern Gehör finden. Antworten
Diese Entwicklung war absehbar. Die EU ist inzwischen gross und mächtig, auch wenn wirtschaftlich, finanziell und politisch in einem desolaten Zustand. Dass die EU die Schweiz gerne als Mitglied hätte, können wir durchaus als Kompliment auffassen. In den Augen der EU Minister ist die Schweiz das Land, wo Milch und Honig fliesst und wer möchte denn nicht an die schönen Honigtöpfe? Antworten
ich kann mich noch gut an meine Schulzeit vor 40 Jahren, Gott ist das lange her, erinnern, als wir regelrecht EU getrimmt wurden und die EU für Frieden und Einheit und eine Gemeinschaft europäischer Staaten stand. Heute kostet Brüssel und Strassbourg masslos Geld und die Verträge werden nie eingehalten. Schon lange eingeschzweizert sage ich Euch: Hütet euch vor dem Riesen der Risse hat mehr nicht. Antworten
@ Ruth Chartrand: besten dank. nein, gelitten habe ich nicht. mit dem jugoslaw. pass konnte man visumfrei jedes land der welt bereisen & es war blockfreier staat. aber CH ist besser: die schweiz soll länder zu einer freien staatenbund animieren. 1) wie damals 1291 die kantone gegen ?? 2) allein schaffts CH evtl. nicht 3) viele staaten würden beitreten, (wirtsch./finanz/inform stark) OHNE EU-TERORR Antworten
das argument wir müssen beitreten dann könnten wir auch mitreden ist langsam lächerlich, die deutschen wollen nicht für alle bezahlen, tun müssen sie es aber! die eu fährt ungebremst auf den abgrund zu, stellt rettungspackete zur verfügung von 750 milliarden, das geld dazu haben sie gar nicht! Antworten
Ist das Nötigung der EU an der Schweiz? Wie stark ist wirtschaftlich die Schweiz ohne Import und Export international und mit EU Staaten? Es ist sicher eine Aufaddierung der Vor -und Nachteile für die Schweiz. Ein realwirtschaftlicher Alleingang der Schweiz ist ja nicht denkbar, dass sollten die Wirtschaftsparteien FDP und CVP wissen. Nicht nötigen lassen von der EU -diese aber auch nicht nötigen. Antworten
Die EU besteht also nach ihrem eigenen Recht (falls es denn eingehalten würde!) nur noch aus 3 von 27 Staaten. Wieso um Gottes Willen sollten wir auch nur im Traum daran denken, fremdes Recht, welches ohnehin nur auf dem Papier besteht, zu übernehmen. Der Souverän (und das Volk vieler Anrainerstaaten!!) will Demokratie, nicht Diktatur eines Molochs, welcher je länger je mehr rechtsfreie Zone wird Antworten
Beim durchlesen all dieser Beiträge wird eines nicht erwähnt. Warum möchten weit über die Hälfte der Bevölkerung; rund um die Schweiz; nur zu gerne von der Schweiz aufgenommen werden? Das zeigt doch eindeutig, dass mit der EU etwas äusserst im Argen liegt. Antworten
@marcel zürcher: ich sehe für die ch keine vorteile? das ist doch jetzt reine spekulation. weiss auch nicht, ob es ein vorteil ist, wenn ein land weniger "diskriminiert" wird. natürlich haben die vorteile, sie können die guten schweizer produkte kaufen, die wir exportieren. der markt soll doch entscheiden, ob er mit der schweiz handeln will oder nicht? Antworten
@Enzo Matte, 19.07.2010, 19:09 Uhr: Betreffs dem von Ihnen angeführten Punkt würde sich durch die Uebernahme von EU-Recht hier rein gar nichts ändern! Zur Erinnerung: in den 30er-Jahren des letzten Jahrhunderts hat die Schweizer (!) Armee in Genf auf streikende Arbeiter geschossen ... !! Ich bin auch gegen einen EU-Beitritt, aber wir sollten doch sachlich (und ehrlich) diskutieren - einverstanden? Antworten
Interessante Kommentare, die meist in eine Richtung zielen: Isolation. Der Schweiz geht es gut, aber nicht, weil sie nicht in der EU ist, sondern die Antwort kennen wir alle. Wer braucht wen genau? Die EU die Schweiz oder umgekehrt? Schöne Vorstellung, dass die Schweizer bei der Einreise in die EU nicht mehr zusammen mit den EU Bürgern einreisen, sondern mit Drittstaatlern in die Schlange müssen. Antworten
Ein kleines Beispiel aus der Praxis: aus der Luftfahrt. Hier gilt bei uns EU-Recht, wie für alle anderen EU Staaten. Interessant zu beobachten ist bloss, dass sich nur die Schweiz versucht peinlichst genau nach dem Gesetzesbuchstaben zu richten. Alle anderen foutieren sich darum. Das ist für mich der Hauptgrund kein EU Recht mehr zu übernehmen. Weil es dort selber niemanden interessiert. Antworten
@Leo Schale: Wer sind Sie denn?? Den € übernehmen? Nie und nimmer! Weshalb weichen Investoren denn zum starken SFR? Weil er sicherer ist als der €! Das EU-System übernehmen? Ganz sicher nicht! Die EU beneidet uns ja um die direkte Demokratie! Die EU will uns, weil wir finanziell einiges beitragen können. Aber eine Meinung dürfen wir nicht haben. Ach ja: GB hat auch keinen €! Antworten
CH soll sich vermehrt auf ermerging markets konzentrieren (china, indien), da ist die (vorallem auch wirtschaftliche) zukunft, und nicht in diesem selbstherrlichen bürokratenmoloch europa, genannt EU, der mit überalterung, arbeitslosigkeit, übersozialisierung etc etc von einer misere in die andere steuert Antworten
Ich fürchte, dass sich dieser ganze Widerstand in's Leere regt. Denn diejenigen, welche es schliesslich zu verantworten haben werden sind unsere Regierenden. Und von denen erwarte ich nicht mehr viel, da sie entweder schwach und unbeutend sind (EVP, FDP, etc), konsequent aber dumpf sind (SVP) oder sowieso unbedingt in die EU wollen (SP, Grüne. FDP). Ich traue meiner Regierung nicht[s] mehr [zu].. Antworten
Mir scheint, hier hat sich die gesamte SVP versammelt um sich den inneren Frust von der Seele zu schreiben. Es werden Lobgesänge auf die direkte Demokratie angestimmt,welche zwar besteht,aber nur eine Minderheit dieses Instrument mit niederen Prozentzahlen nützt, oftmal die Ergebnisse überhaupt nicht demokratisch sind. Will man so die Bürger der EU zum wahren Glück verhelfen? Antworten
Jeder der hier etwas von "Mitreden" schreibt hat keine Ahnung über den Lissaboner Vertrag! Informiert euch. Man kann nicht "Mitreden" in der EU. Das Volk hat nichts mehr zu sagen. EU-Beitritt = Ende der direkten Demokratie und unsere gewählten Vertreter in Brüssel haben auch nichts zu melden (Nicht mal Frankreich hat noch was zu melden, warum sollte die Schweiz?) EU = 27 Diktatoren. Also hört auf! Antworten
Die EU soll zuerst die "Spielregeln" erfüllen die sie sich selbst auferlegt hat und dann erst mit dem Finger auf andere zeigen. Wir Schweizer wären auf beiden Augen blind und echte Wirtschaftsanfänger wenn wir uns auf diese billige Art unterdrücken lassen. Umgekehrt wäre es angebrachter auf die gährende Misswirtschaft in der EU darauf hinzuweisen. Auch das übrige Ausland schläft nicht. Antworten
Eine prekäre Situation:Unsere Politiker haben das Schweizer Volk glauben lassen, dass der bilaterale Weg möglich ist. Nun wird immer deutlicher, dass ein Beitritt zur EU immer unausweichlicher wird. Aber 80 % der Schweizer sind dagegen. Die Classe Politique fürchtet nun den Aufstand der Bürger, den Sturm auf Bern. Antworten
Sämtliche künstlichen, technokratischen, autoritären, diktatorischen Staatengebilde in Europa sind gescheitert. Beispiele gibt es genug : UdSSR und Nachfolge-Organisation GUS, Jugoslawien, Tschechoslowakei, usw. Bereits heute ist absehbar, dass es der EU genau gleich ergehen wird. Beitritt und Übernahme von EU-"Recht" kommt nicht in Frage !! Das Volk wird es richten ! Antworten
Machen wir doch einmal ein kleines Experiment und verfügen auf allen unseren Autobahnen ein LKW-Überholverbot. Das würde die EU-Scharfmacher wohl auf den Boden zurück und uns PW-Fahrern eine flüssige linke Spur verschaffen. Zudem würden die LKW-Chauffeur dann das erledigen, was unsere Behörden verschlampen, nämlich jene Dreckschleudern aus dem Verkehr zu drängen, welche nicht genügend PS besitzen. Antworten
Immer wieder lustig wie ein politischer EU Kommentar die Volksseele erzürnen kann. Nicht die EU ist ein Auslauf Modell sondern der schweizerische Bilateralismus. Die schweizerischer Eigenständigkeit gibt es schon lange nicht mehr, gelebt wird diese nur noch im Hirn der ewig Gestrigen. Nein ... die Schweiz muss der EU nicht jetzt beitreten,aber eine zukunftsgerichtete und weise Strategie entwickeln Antworten
Es läuft leider völlig verkehrt: Zuerst müssen die EU-Bürger sagen, dass sie die CH dabei haben wollen und die CH-Bürger freiwillig unmanipuliert sagen, dass sie dabei sein wollen und dann darf erst eine Arbeitsgruppe entstehen. Alles andere ist kein Europa, in dem die Völker freidlich zusammenwachsen, sondern ein durch Macht erzwungenes Ergebnis, das langfristig (500 Jahre) nicht existieren wird. Antworten
Ja kaputter die EU ist, je bankrotter, umso brutaler setzt sie das Recht des Stärkeren durch. Meine Empfehlung: Einfach Nein sagen. Genug ist genug! Wir haben vor 700 Jahren mit noch viel Stärkeren Mächten gekämpft und gewonnen. Es ist Zeit, der EU zu sagen, dass wir frei und unabhängig sind und nie FREMDE RICHTER akzeptieren. Die EU ist doch ein "FAILED AND ROGUE UNION" Antworten
Die CH muss sich entscheiden: entweder Realwirtschaft oder Finanzwirtschaft. Beides zusammen geht nicht. Realwirtschaft bedeutet CHF abschaffen und EU-Beitritt. Finanzwirtschaft bedeutet Grenzmauern bauen, Militär an die Grenze und die neuen Vermögen aus Asien ehrerbietig bewachen und verwalten. Beides zusammen geht nicht. Wer gewinnt? Antworten
Grundsätzlich will der marode Verein nur ans "Schweizersilber." 24 Staaten erfüllen die selbst gesteckten Ziele nicht. Wenn die erreicht sind, kann diskutiert werden. Arbeitszeiten, Ferien, Rentenalter, Arbeitsmoral usw. müssten erst in allen Ländern wie in der Schweiz sein. Warum soll ich für einen Renter der je nach Land mit 55, 57 oder 62 in Rente geht mitbezahlen? Antworten
Die EU sollte ihre Kräfte auf die Demokratisierung und Entschuldung konzentrieren - und v.a. die Schweiz als einer der 4 grössten Handelsparnter der EU entsprechend respektieren (eigentlich hofieren). Alles andere ist ein Witz und kontraproduktiv. Antworten
Ich sehe das anders: Lieber als Bürger eines unabhängigen Staats Zürich in der EU leben als weiterhin eine bankrotte Schweiz mit 700 Millionen via NFA zu unterstützen. Die Regierung in Bern ist für einen Zürcher die grössere Gefahr als Brüssel. In der Tat sind die Kantone ZH, BS, GE und ZG schon lange Untertanengebiete, welche von 20 Parasitenkantonen ausgebeutet und von diesen überstimmt werden Antworten
Wir sollten diesem undemokratischen, arroganten EU-Bürokraten-Gebilde endlich mit Standhaftigkeit gegenübertreten. Reiterers Ratschläge und Mahnungen brauchen wir nicht. Die Bundesräte müssen aufhören, als einseitige Laufburschen der kleinen, potenten economiesuisse aufzutreten und endlich einmal die Volksinteressen vertreten. Es reicht nun wirklich langsam mit den frechen EU-Erpressungen. Antworten
Die CH sollte sich unbedingt wirtschaftlich unabhängiger von der EU machen. Neue Märkte erschliessen, sollte oberstes Ziel sein. Wie das CH Banken-Problem mit dem to big to fail, ist auch die EU für die CH ein to big to fail Fall und somit ein Klumpenrisiko welches höchste Priorität haben müsste. Die EU verliert die Kontrolle und sucht sich Sündenböcke mit gefüllten Kassen. Ob Steuersünder oder CH Antworten
Die EU hat es nur auf unser Geld abgesehen und sonst auf gar nichts. Es ist höchste Zeit, dass unsere "Regierung" sich besinnt, wem sie verpflichtet ist. Stopt doch endlich den Geldsegen in die EU, übernehmt keine Gesetze mehr von der EU und handelt endlich wieder selbstständig. Einem Wanderprediger wie Reiterer ist die Türe zu weisen! Antworten
Die CH soll bereit sein für seine Souverenität einzustehen und dies konsiquent weiter verfolgen. Dies scheint mir der einzige Weg zu sein um in Freiheit und Wohlstand leben zu können. Das war früher schon so und wird es wohl auch immer bleiben. Grosse Gebilde wie die UDSSR,USA,EU scheitern über kurz oder lang. Übersichtlichkeit und schlanke Strukturen gelten in der Politik und Wirtschaft. Antworten
@Steiner: ohje, bevor Sie gänzlich im Eigenlob auf die Schweiz versinken, sollten Sie mal den Vertrag über die "zollfreie Strasse" herauskramen. Soviel zum Thema die Schweiz hält sich an Verträge. Der Seitenhieb ist durchaus berechtigt - jedoch sitzt auch die Schweiz einem Glashaus und sollte die Steine liegen lassen. Antworten
Dieser Seitenhieb ist für die Katz und die persönliche Befriedigung dieser Bundesrätin. Die EU will uns einschnüren. Für die Aelteren unter uns. Das war auch 1940 so, als die franz.Armee (drôle de guerre) in Wochen zusammenbrach und die SChweiz umzingelt war. Die EU kann uns einschnüren. Sie hat die Macht dazu. Nur, das wäre Wirtschaftskrieg. Aber für die EU sind 6% Untern.steuer OW auch Krieg! Antworten
Die EU will die CH nach Hause, ins Reich holen. Ums verrecken. Ganz sicher nicht weil die uns so doll lieb haben. Früher war ich unschlüssig. Heute, nach längerer Beobachtung, bin ich gegen die EU. Es ist bekanntlich gut, bei wichtigen Entscheidungen zuerst darüber zu schlafen, bzw. nachzudenken. Was die Befürworter natürlich zu verhindern versuchen. Schnell! Verkaufen unter Druck. Bekannte Taktik Antworten
Die Schweiz hat 120 bilaterale Verträge ausgehandelt. Weitere Verträge soll es gemäss EU nur geben, wenn die CH automatisch zukünftiges EU-Recht übernimmt.Ich frage mich, welche elementaren Verträge die CH eigentlich noch braucht, die diese anmassende Fremdbestimmung rechtfertigen würde? Ist es international nun brauch, dass nur noch Verträge abgeschlossen werden,wenn einer fremdes Rech übernimmt? Antworten
Gegenüber der EU müssen wir hart bleiben. Eine vollständige Übernahme von EU-Recht kommt nicht in Frage, weil die Schweiz dann der einzige Staat der Welt wäre, der dies auch umsetzen würde! Bin mal gespannt, wie die EU reagieren würde, wenn wir plötzlich die Transitgebühr verdoppeln würden! Aber eben, da muss zuerst einmal Leuenberger abtreten. Antworten
Bravo Frau Leuthard Dies ist die einzig richtige Antwort auf die ewigen zusätzlichen Forderungen der EU nach Anpassungen. Aber immer noch gilt, wer zahlt und zahlen muss bei einem EU-Beitritt befielt, bezw. kann dies mit Gewicht in die Waagschale werfen. Mit einem Kleinstaat meint man so umspringen zu können, aber noch hat das Schweizer Volk zum EU-Beitritt nicht ab- oder zugestimmt. Antworten
Könnte man die Aussage des EU-Präsidenten v. Rompuy nicht gleich richtigstellen? Die Schweiz ist nicht gleichberechtigte Teilnehmerin am EU-Binnenmarkt weil sie nicht Mitglied der Zollunion ist. Die Schweiz hat ein Freihandelsabkommen mit der EU, ist aber ausserhalb der Zollunion vom Binnenmarkt gegenüber EU-Mitgliedländern immer noch ziemlich benachteiligt. Antworten
@Daniel Hofer: (grins) "Buchhalter mit Ärmelschoner am Stehpult" wäre auch eine passende Beschreibung. Spass beiseite. Als frühere EU-Befürworterin bin auch ich von diesem Gedanken abgekommen. Vorteile haben nur diejenigen, die sich nahe der Politik bewegen, Otto Normalverbraucher zahlt die Zeche. Leider. Antworten
Wer etwas will muss etwas geben. Das war in den vergangenen Verhandlungen so und wurd auch bei den zukünftigen Verhandlungen so sein. Das gilt für die Schweiz, aber auch für die EU. Das Märchen mit der Rosinenpickerei kann man getrost vergsessen. Ich kann mich nicht erinnern, dass die EU der Schweiz je Geschenke gemacht hätte. Darum soll die EU auch keine verlangen. Antworten
Stimmt, es ist richtig, darüber nachzudenken, wie wir als Schweizer Nation unsere weiteren Beziehungen mit der EU gestalten wollen! Aber es gibt kein Nachdenken darüber, dass wir 1. kein EU-REcht übernehmen!2.Unsere komplette demokratische Freiheit behalten werden!3.Nie im Währungsfonds der EU mitmachen und4.uns von einer EU-Diktatur sicher nicht vorschreiben lassen, was wir zu tun haben!! Antworten
Die Welt und der Markt bestehen nicht nur aus der EU. Wenn wir keine guten und innovativen Produkete zu bieten haben, wird uns eine EU-Mitgledschaft nicht helfen. Wenn wir innovative und gute Produkte haben, werden diese überall auf der Welt gefragt sein. Statt Geld in die hochverschuldete EU zu pumpen, sollten wir in Bildung und Forschung investieren. Wir brauchen keine aufgeblähte EU-Bürokratie. Antworten
@daniel hofer : Toll, ich glaube Sie haben auch den Video von Nigel Farage gelesen (einem EU Abgeordneten von GB) der die EU sieht was sie ist......Alle die Personen die Sie erwähnen wurden nicht vom europäischen Volk gewählt sondern waren eher unbekannt. Von Rompuy, Ashto etc. wer kennt die schon ?? Aber leider scheinen diese Personen einen hohen Stellenwert in der EU einzunehmen !! Antworten
Wir sind eben nicht der kleine David im Angesicht des Goliath! Die Schweiz kann Der Union ihre Haltung selbstbewusst entgegen setzen, weil viele viele Europäer auch auf unserer Seite stehen. Herr van Rohmpuy ist auf dem Kontinent kaum beliebter als Doris Leuthard, aber letztere ist wenigstens demokratisch legitimiert. Die EU stellt Forderungen, aber kein Europäer erlebt Die Union als Demokratie! Antworten
Der Fehler geschah mit der Ablehnung des EWR-Vertrages. Nach diesem Nein sind einige Länder rel. schnell der EU beigetreten welche bei einem Schweizer Ja im EWR geblieben wären. Der EWR hätte dann ein Gegengewicht bilden können. Heute müssen wir fast alleine kämpfen. Leider ist es so, dass wir die Gesetze aus Brüssel meist früher als die EU-Länder umsetzen Antworten
Peter Steiner ist absolut beizupflichten, was die Einhaltung der Rechtsnormen aus Brüssel in den Mitgliedstaaten wie Italien, Spanien usw. betrifft. Deshalb dürfen wir die Drohungen aus Brüssel auch nicht allzu ernst nehmen. Brüssel weiss auch, dass sie uns nicht zwingen können,unsere direkte Demokratie aufzugeben. Falls wir doch irgendwie in diesen Verein müssten,machen wir es wie die Italiener! Antworten
Bravo Frau Leuthard ! Endlich mal ein Bundesrat der hart verhandelt und sich nicht wie ihr Vorgaenger kleinkriegen laesst. Mit Humor und Entschlossenheit muss man der EU gegenueber treten. Wuerde mich freuen Frau Leuthard mehr als 1 Jahr im Amt zu sehen. Kein anderer Bundesrat kann ihr das Wasser reichen. Maurer, Merz, Calmy Rey und Co. fehlt das Carisma zum Bundespraesidenten ! Antworten
Es spricht nicht für ein ausgeprägtes Demokratieverständnis der EU, dass sie als Bedingung für den Abschluss völkerrechtlicher Verträge von souveränen Drittstaaten verlangt, das EU-Recht zu übernehmen bzw. anzunehmen. Das ist doch eine einmalige Forderung und entspricht in ihrer Dreistigkeit in keiner Weise der Bedeutung, welche die EU heutzutage (noch) hat. Antworten
Verschiedenste "gewachsenen" unterschiedliche Kulturen, Mentalitäten, Sprachen, etc. unter einen Hut zu bringen und zentral zu verwalten ohne dass 500 Mio-Europabürger noch etwas zu sagen haben, kann aus meiner Sicht nicht mehr viel mit Demokratie zu tun haben! Dann existiert noch der Lissabon-Vertrag... , übel! Und, Europol ( EU-eigene Polizei ) wurde per 1.1.2010 eingeführt. Einfach aufwachen! Antworten
Leuthart hat immer diesen komischen Blick, als ob sie die ganze Sache überhaupt nicht ernst nimmt. Wenn ich sie wäre, würde ich dieses Thema ernst nehmen, denn mein Gefühl sagt mir, dass über 70% der Schweizer Bevölkerung fast schon "Panik" von der EU hat. Wann repräsentiert unser Bundesrat endlich wieder die Anliegen des Schweizer Fussvolkes? Antworten
Leider tut die EU schon so, als sei die Schweiz ein schwieriges Mitglied, mit dem man ab und zu mal ein ernstes Wort reden müsste. Neue "Kohäsionsbeiträge" in Milliardenhöhe alle fünf Jahre werden auch schon artikuliert. Zugleich ist Europa hoch verschuldet, hängt den Euro an dubiose Infusionen und hat sich in Richtung Demokratie keinen Meter entwickelt. Bern: Augen auf und Handbremse ziehen! Antworten
...eines muss man der EU lassen: ihre Vertreter, von Van Rompuy über Rieterer zu Barroso und Ashton, haben uniform das Charisma von nassen Lappen und das Auftreten von Schalterbeamten aus den 70er-Jahren, inkl. Frisur. Wir Schweizer sollten uns an der Türkei ein Beispiel nehmen: einmal ist das Mass der arroganten Anwürfe voll, und dann nimmt man sich interessanterer Märkte an. Antworten
Die Drohungen des EU-Ratspräsidenten ist mit Erpressung und Raubrittertum gleichzusetzen. Es ist eher das letzte Aufbäumen der Union vor dem Auseinanderfallen. Die EU ist nur noch ein Hirngespinst einiger elitärer Altpolitiker. Die einzelnen Länder würden bei einer demokratischen Abstimmung den ganzen Verein so schnell wie möglich bachab schicken. Antworten
Schön, der Seitenhieb von Frau Bundesrätin. Die Schweiz hält Verträge, die Schweiz zahlt einmal eingegangene Verpflichtungen pünktlich, die Schweiz ist verlässlich und handelt verfassungskonform. Dinge die man in der EU und vielen Mitgliedsstaaten nie kannte. Wieso sollten ausgerechnet wir als Nicht-Mitgliedsland Gesetze übernehmen, an die sich in der EU niemand hält? Antworten
jaja-die Schweizer als Nicht-Schuldenmacher. Ich würde es so sehen: Deutschland und andere Länder in der Eurozone haben deren Verantwortung für die Weltwirtschaft wahrgenommen und alles darangesetzt, dass nach der Finanzkrise nicht die Depression gekommen ist. Im Übrigen soll die Frau Leuthard schauen, dass die Euro-Länder die diesen zustehenden Steuermittel bekommen und diese nicht vorenthalten. Antworten
Heinz Frey 17:29 & Peter Pfrunder 17:31 Genau! Unser Demokratiesystem stärken und dafür PR machen. Ist ja nicht neu, dass unsere Nachbarn uns um unsere direkte Demokratie beneiden, die ja gar keinen Platz in der EU hat... Und: der EU gegenüber hart bleiben, pickelhart. Antworten
Wann, um alles in der Welt,hat denn die EU gebeten oder gar gefordert, die Ch solle beitreten?Noch nie.Der CH steht es frei,zu den allgemein geltenden Bedingungen beizutreten.Dann ist ehrliche Freude, weil die CH ein Stück Europa ist.Aber wenn die CH mit Schiller meint "Der Starke ist am mächtigsten allein", dann bleibt eben die Weisheit von Napoleons Mutter Lätitia : "Pourvu que cela dure." Antworten
florian meier: lieber wirtschaftlichen schiffbruch auf unserem (hohen) niveau erleiden, statt auf den sinkenden kahn EU aufzuspringen und deren mwst, arbeitslosigkeit usw. zu haben. Hopp Schwiz !!! wir und mitreden in der EU? klar, etwa so viel wie österreich. Hopp Schwiz !! Antworten
roland greger: lieber "isoliert", statt den schuldenberg von F, UK, I, E, P und griechland mitzutragen, 22 % mwst, 20 % arbeitslosigkeit, und eine währung, die ins bodenlose fällt. DAS ist die EU, welten hinter uns. wir: weniger schulden, tiefere mwst, viel tiefere arbeitslosigkeit und eine stabile währung. wer will schon von einem audi zu skoda wechseln??? Antworten
Wenn die Bilaterele der EU zu kompliziert wird müssen wir halt mit den einzelnen Staaten Abkommen schliessen. (Zugegeben, Van Rompuys Belgien hätte dann Pech da es ein Nicht-Staat ist.) Gäbe es die EU nicht, müssten wir sowieso mit jedem Staat einzeln verhandeln, und mit den Nicht EU Ländern wird's ja auch so gemacht. Dann kann sich die EU aber unsere Kohäsionszahlungen ans Bein streichen. Antworten
Ich versteh gar nicht, warum uns die EU unbedingt will. An unserer direkten Demokratie und den Abstimmungsergebnissen würde doch regelmässig alles wie der Vertrag von Lissabon scheitern. Ich habe übrigens schon in einem EU-Land und auch in einem kommunistischen Staat gelebt. Wer die Vorteile der direkten Demokratie für die Wirtschaftsvorteile aufgibt, hat ausser Geld nichts im Kopf. Antworten
@Mirko Ivanisevic : Danke für Ihren Beitrag. Vielleicht haben Sie unter Tito gelitten ich weiss es nicht!! Aber es ist schön zu wissen dass jemand der unter einem solchen Regime (ev.) gelebt hat unsere Demokratie verteidigt ! Und die EU scheint mir ein totaltäres Regime zu sein.... Auch dieser Beitrag wird zensiert, ich könnte ein Wette darauf abschliessen. Danke baz Sie "verstehen" Demokratie ! Antworten
Es würde die EU Milliardenbeträge kosten, einen Wirtschaftskrieg mit der Schweiz zu beginnen, deshalb haben wir nichts zu befürchten. Die EU profitiert von den Bilateralen, sonst hätten sie sie nicht geschlossen. Der Tonfall zeigt deutlich, was uns in der EU erwarten würde. Uns geht es besser. Antworten
Für die EU ist das Wichtigste, dass Werte, Grenzen aber vorallem die "FINANZEN" geteilt werden. Ueber Mitsprache und Gegenwerte wurde jedoch nichts verlautet. Auch die Bedeutung der CH als engen Partner der EU ist einzig in finanzieller Hinsicht zu verstehen. Als regierende Instanzen gelten allein die Staaten Deutschland und Frankreich. Hat die CH gegenüber der EUbis heute noch zu wenig geblutet?? Antworten
Was für anmassende Töne? Die EU immer dreister. Sind wir von Brüssel bereits bevormundet, die Schweiz der EU also schon Untertan. Was für dubiose Spielchen gedenkt man mit noch zu treiben. Inwiefern sollen Herman Van Rompuy, Herr Reiterer ein Massstab sein. Was wird nun hinter dem Vorhang eigentlich abgekartet. Kapituliert die Regierung bald? ? Otto Normalverbraucher erwartet eine Antwort. Antworten
Es scheint jetzt das Schicksalsjahrzehnt der Schweiz angebrochen zu sein. So wie es aussieht, wird die Schweiz entweder bis 2020 Mitglied der EU sein oder in die Isolation mit allen wirtschaftlichen Folgen gedrängt werden. Verlierer wird in jedem Fall der Bürger sein, egal wie die Entscheidung ausfällt, auch bei irgendwelchen Zwischenlösungen.. Antworten
Herr Schale:Niemand kann sicher sein,ob nicht die EU selbst ein Auslaufmodell ist! mind.dann,wenn sie nicht eine Demokratisierung ihrer Strukturen durchführt,sondern einen von Brüssel aus gelenkten Bürokraten-Staat ohne Elemente der direkten Demokratie noch ausbaut.Hier stehen die Zeichen fürKleinstaaten nachdem Lissaboner-Vertrag sehr schlecht,da diese durch die grossen Länder majorisiert werden! Antworten
Die Schweiz darf sich angesichts der völlig unausgeglichenen Wanderungsbilanz und der seit vielen Jahren von der EU erzielten Exportüberschüssen nicht mehr erpressen lassen. Insbesondere wenn die EU Geld will, muss eine adäquate Gegenleistung eingefordert werden. Antworten
Ich bin kein EU Freund, aber wer ewig Bittsteller ist wie die Schweiz, hat immer die kürzere Lanze in der Hand. Lieg wohl in der Sache der Natur. Früher oder später setzt sich der Stärkere durch. . Die Schweiz muss immer bitten wenn sie was will und was kann sie im Gegenzug anbieten? Ich sehe für die EU bei den Bilateralen keinen Vorteil, nur für die Schweiz. Dort liegt wahrscheinlich der Hund be. Antworten
Die Mitgliedschaft in der EU erscheint zugegebenermassen nicht sehr attraktiv, wer den bilateralen Weg aber gewissenhaft zu Ende denkt weiss, dass dieser in eine Sackgasse führt. Dank rückwärtsgerichteter, ewiggestriger Betonköpfe habe wir die Chance verpasst, rechtzeitig auf den EWR-Zug aufzuspringen. Jetzt gilt es Kompromisse zu finden, je länger wir warten desto bitterer werden diese werden. Antworten
EU ist ganz und gar nicht frei. van rüpel zwingt total. wenn die schweiz intelligent wäre, würde sie nicht versuchen halb zentraleuropa einzuverleiben, sondern so etwas wie die BBS (bewegung d. blockfreien staaten). klar, wir haben keine blöcke, aber viele wollen KEIN EU. also macht eine ANTI-EU. ohne ketten und geld-fesseln. viele würden kommen. nicht alle angenommen. machts besser als EU & Tito. Antworten
Das Gespräch war typische Diplomatenkonversation.Die Aussagen von Van Rompuy aber trotzdem korrekt.Niemand sollte daran zweifeln,dass der CH nur entw. Beitritt inkl. Übernahme des EURO mit allen Vor- u. Nachteilen od. sämtliche Bilateralen auflösen bzw. kündigen bleibt.Und das ist nichts anderes als korrekt,bzw. fair allen anderen EU-Staaten gegenüber.Die EU hat Zukunft,Modell CH = Auslaufmodell ! Antworten
Je schlechter es der EU geht, desto ruchloser werden die Forderungen an die Schweiz formuliert. Aber weil es unserem Land längst auch nicht mehr gut geht - höchstens weniger schlecht - ist in der Debatte konsequente Härte gefordert. Wir sind Partner der EU, nicht Mitglied!!! Dessen sollten sich die Damen und Herren mit Brüsseler Basis hinter die Ohren schreiben und den Anstand wahren. Antworten
Es ist klar: Die EU versucht der Schweiz ihre Souveränität abzupressen. Ohne es explizit zu sagen, ist die Botschaft: Werdet lieber Mitglied, ihr müsst sowieso tun was wir wollen. Dass die kleine Schweiz auch als Mitglied nicht viel mehr zu sagen hätte als jetzt, sei dahingestellt. Bei so einem Erpressungsversuch heisst es hart bleiben, auch um den Preis kurzfristiger wirtschaftlicher Nachteile. Antworten
Das Ganze ist natürlich eine komplizierte Sache und erfordert jetzt viel Geschick (falls vorhanden) unserer Politik. Selbst in Brüssel kennt man wenigstens teilweise unser polit.System.Wir sollten vor allem in Deutschland, Frankreich,Oesterreichusw in den Medien und der Bevölkerung PR-Kampagnen zur Erläuterung der direkten Demokratie nach dem CH-Modell machen.Vielleicht ändert sich der EU-Moloch! Antworten
Ich werde an der Urne alle Verträge ablehnen, die a) nicht ausgewogen sind und b) die Souveränität der Schweiz nicht respektieren (automatische übernahme zukünftigen EU-Rechts). Sollte aber die EU z.B. auch Kohäsionsmilliarden an China zahlen, weil sie von dessen Markt profitiert oder bei Verträgen mit den USA auch auf die aut.Übernahme von EU-Recht pochen, dann wäre sie wenigstens konsequent. Antworten
Wie lange die Schweiz noch in ihrer isolierten Rolle bleiben will, ist mir ein Rätsel. Wir übernehmen jetzt schon über 50% der EU-Gesetzgebung und können kein Wort mitreden! Die EU hätte die Schweiz gerne dabei, braucht sie aber nicht. Umgekehrt ist die Schweiz auf die EU absolut angewiesen, pocht aber in geradezu grotesker Weise weiterhin auf ihre "Pseudo-Unabhängigkeit" im 21. Jahrhundert. Antworten
Schweiz
- 16:44«Bei einem Erdbeben ist ein Hochhaus das sicherste Gebäude»
- 15:57So viele Asylgesuche wie seit zehn Jahren nicht
- 15:24«Die Berichte sind halt doch die Filetstücke der Evaluation»
- 10:20Raus aus dem Schweizer Steuerdschungel
- 10:18Das stärkste Erdbeben seit fast 50 Jahren
- 09:30Zweitwohnungsinitiative: Berggemeinden fürchten Baustopp
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Geniessen sie die Strasse mit dem neuen Subaru XV. Nur im Emil Frey Autocenter Bern.
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Kurt Mayer
Ich weiss nicht, wozu die ganze Aufregung gut ist. Wenn die Schweiz nicht am EU- Binnenmarkt teilnehmen will, braucht sie keinerlei Bedingungen zu erfüllen und keine fremden Rechte und Richter erdulden. Wenn sie aber von einem riesigen Markt ganz in der Nähe profitieren will, muss sie halt verhandeln und das eine oder andere in Kauf nehmen. Die EU ist deshalb doch deshalb nichts Böses... Antworten