Schweiz

Leuenberger will Post und Swisscom abgeben

Der amtsälteste Bundesrat, hat Grosses vor. Er will die sieben Departemente der Bundesräte neu gliedern.

Bald ohne gelben Riesen? Moritz Leuenberger will sich Reformen nicht verschliessen.
Bild: Keystone

Im Gespräch mit dem «Magazin» kündigt er einen grossen Reformvorschlag an. Und vor allem signalisiert der Vorsteher des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) seine Bereitschaft, den Teil Kommunikation abzugeben.

Das heisst konkret: Sowohl die Post wie auch die Swisscom (SCMN 352 0.09%) würden an ein anderes Departement gegeben. Durch den Wegfall dieser beiden staatlichen Grossbetriebe mit insgesamt 65 000 Angestellten und 20 Milliarden Franken Umsatz würde das Departement massiv verkleinert. Bis der Plan umgesetzt ist, wird es noch ein paar Jahre dauern. Betreffen würde die Reform somit erst Leuenbergers Nachfolger.

Von einem baldigen Rücktritt, wie vielerorts gefordert, will Leuenberger nichts wissen. Er spricht in diesem Zusammenhang von einer «Modeerscheinung». Die Kritik an der Landesregierung im Dossier Bankgeheimnis weist er als «heuchlerisch» zurück. «Die Wirtschaft hat über ihre Lobbys energischen Einfluss genommen», sagt er, «die Haltung zum Bankgeheimnis und zur Steuerpolitik war so gewollt.» (Das Magazin)

Erstellt: 10.04.2010, 21:38 Uhr

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