Leuenberger muss über die Bücher
Aktualisiert am 03.02.2010 16 Kommentare
Artikel zum Thema
- Danke, danke, für all den Müll
- Gewerbe ist «entsetzt» über neue Gebühren
- «Leuenberger hat uns an der Nase herumgeführt»
Stichworte
Bundesrat Moritz Leuenberger muss das Programm nach dem Willen des Bundesrats bis Ende 2010 nochmals überarbeiten. Nach grossem Widerstand verzichtet der Bundesrat darauf, mehr Geld in die Sicherheit auf der Strasse zu stecken.
Das Strassensicherheitsprogramm werde ohne zusätzliche Einnahmen auskommen müssen, teilte das Bundesamt für Strassen (Astra) am Mittwoch mit. Geplant war etwa eine Zweckbindung von Bussengeldern und ein höherer Zuschlag auf der Haftpflichtversicherung von Motorfahrzeugen.
Ebenfalls gestrichen wurde die Weiterbildungspflicht für Autofahrer. Dafür hatte der Bundesrat einen Tag alle zehn Jahre vorgesehen. Diese Pläne waren in der Vernehmlassung, die bereits Mitte März 2009 abgelaufen war, mehrheitlich auf Ablehnung gestossen.
Bestehende Vorschriften besser durchsetzen
Trotzdem wolle der Bundesrat wolle die bereits abnehmende Zahl der Opfer auf der Strasse weiter markant senken, schreibt das Astra weiter. Dabei stünden nicht neue Vorschriften im Vordergrund, sondern das Bemühen, die bestehenden besser durchzusetzen.
Im Massnahmepaket befinden sich damit weiter ein Alkoholverbot für Neulenker sowie Bus- und Lastwagenfahrer, ein Verbot für Radarwarnungen sowie ein Lichtobligatorium auch am Tag. Die Botschaft über das Programm, das mehrere Gesetzesanpassungen nach sich zieht, soll bis Ende 2010 vorliegen.
(oku/sda)
Erstellt: 03.02.2010, 16:03 Uhr
Kommentar schreiben
16 Kommentare
Klares Signal vom Parlament: wenns kracht, schnellt die Versicherungsprämie hoch, der Arzt, die Krankenschwester haben mehr Arbeit, eventuell der Bestatter, der Polizist und der Karosseriespengler sowie der Neuwagenverkäufer sind dann ebenfalls nicht böse. Es lebe die Sicherheit! Antworten
Da gibts ja wohl die einfachste aller Lösungen: 100 auf der Autobahn 60 Ausserorts 30 Innerorts Man hat in den letzten Tagen (Schnee) gesehn wie angenhem Strassenverkehr sein kann, wenn wie auf rohen Eiern gefahren wird. Eigentlich sollte es immer so sein. Antworten
