Schweiz
Kampfjet-Gegner drohen mit neuer Initiative
Aktualisiert am 30.11.2011 174 Kommentare
Dossiers
Artikel zum Thema
- «In Schweden wird er sogar von verschneiten Strassen aus eingesetzt»
- «Erste Gripen voraussichtlich 2015 in der Schweiz»
- Golf statt Ferrari
- SP will den Kampfjet dem Volk vorlegen
- Hier schiesst der Gripen im Berner Oberland scharf
Will notfalls im Frühling eine Initiative lancieren: Josef Lang (Bild: TA-Archiv)
Saab freut sich über Entscheid
Der Konkurrent des Gripen-Herstellers Saab, das EADS- Konsortium, hält sich nach dem Typen-Entscheid des Bundesrats bedeckt. Es blieben offene Fragen, hiess es. Die Kriterien, die zur Wahl geführt hätten, müssten geprüft werden, sagte ein Sprecher. Einen Kommentar zum Bundesratsentscheid wollte der unterlegene Konkurrent nicht abgeben. Beim französischen Konzern Dassault, der den dritten evaluierten Kampfjet Rafale herstellt, war keine Stellungnahme erhältlich.
Erfreut zeigte sich derweil Saab. Der Entscheid zeige, dass der Gripen ein «erstklassiges Kampfflugzeug ist, welches das beste Preis-Leistungs-Verhältnis bietet», lässt sich Håkan Buskhe, Präsident und CEO von Saab, in einer Mitteilung zitieren.
Zugleich markiere der Entscheid für Gripen den Beginn einer «langfristigen Partnerschaft zwischen der Schweiz und Schweden». Das schaffe Arbeitsplätze, fördere den Technologietransfer und den Export. (sda)
Stichworte
Blog
Korrektur-Hinweis
Melden Sie uns sachliche oder formale Fehler.
Notfalls wollen die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) und die Grünen im Frühling eine Initiative lancieren, heisst es nach dem Entscheid des Bundesrat, den Kampfjet Gripen anzuschaffen. Noch lieber hätte er eine referendumsfähige Vorlage, sagte der abgewählte Grüne Nationalrat und GSoA-Vorstand Josef Lang auf Anfrage. «Aber auch wenn der Bundesrat dies vorschlägt, gibt es keine Garantie, dass das Parlament wirklich ein Referendum beschliesst.» Das Parlament hat es schon einmal abgelehnt, die Beschaffung dem fakultativen Referendum zu unterstellen.
Darum werde wahrscheinlich im Frühling eine Initiative lanciert, sobald der Bundesrat das Rüstungsprogramm vorgelegt habe, sagte Lang. Das Volksbegehren wird wieder ein Moratorium verlangen. Die GSoA hatte schon einmal die nötigen Unterschriften für ein Kampfjet- Moratorium gesammelt. Nach dem Entscheid des Bundesrats, den Kauf zu verschieben, hatte die Organisation die Initiative aber zurückgezogen.
Grüne sagen Unterstützung zu
Bei dem neuen Anlauf hätte die GSoA die Unterstützung der Grünen. Auch sie verlangen, dass der Kauf dem Volk vorgelegt wird. Sollte ein Referendum bei Vorliegen des Rüstungsprogramms nicht garantiert sein, würden die Grünen im Rahmen eines Bündnisses eine Moratoriumsinitiative starten, heisst es in einem Communiqué der Partei.
Mit dem Entscheid für den Gripen verbinden sowohl GSoA-Vorstand Lang wie auch die Grünen eine gewisse Hoffnung: Es sei ein offenes Geheimnis, dass die meisten Angehörigen der Luftwaffe dieses Flugzeug am wenigsten wollten, schreiben die Grünen. Sie halten es darum für denkbar, dass der Bundesrat, der im Moment gar keinen Kampfjet kaufen möchte, den Gripen gewählt hat, weil dieser im Parlament am wenigsten Unterstützung hat.
Befürworter begrüssen Schritt des Bundesrats
Die Befürworter der raschen Kampfjet-Beschaffung reagieren verhalten auf den Typenentscheid des Bundesrates. Die Offiziere der Schweizer Armee und die SVP begrüssen aber, dass der Bundesrat nun einen Kampfjet ausgewählt hat.
Das sei ein wichtiger Schritt für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges und zur Umsetzung der jüngsten Beschlüsse des Parlaments zur Armee, halten die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) und die SVP in Stellungnahmen zum Kampfjet-Entscheid fest.
Auf das ausgewählte Flugzeug Gripen, das vor allem aus finanziellen Gründen den Vorzug erhielt, gehen sie nicht direkt ein. Die Offiziere gingen davon aus, dass der Jet über die Qualitäten verfüge, welche eine moderne Luftwaffe benötige, hält die SOG fest.
SVP und SOG warnen jedoch davor, wegen des Flugzeugkaufs andere Teile der Armee zu vernachlässigen. Die Mängel in der Ausrüstung müssten wie vom Parlament beschlossen behoben werden. Es brauche sowohl eine leistungsfähige Luftwaffe als auch ein gut vollständig ausgerüstetes Heer - und das innerhalb des vom Parlament beschlossenen Plafonds von fünf Milliarden Franken.
Bei der CVP, die in der Frage der Kampfjet-Beschaffung gespalten ist, hiess es auf Anfrage, für sie sei die Finanzierung der Flugzeug- Beschaffung entscheidend. (miw/sda)
Erstellt: 30.11.2011, 19:10 Uhr
Kommentar schreiben
Verbleibende Anzahl Zeichen:
Bitte warten174 Kommentare
hier geht es um riesige deals, ein jet kostet um die 150 millionen, der wahre wert ist viel tiefer, daher fliesst viel geld hintenrum und in gegengeschäfte. maurer und rechtsbürgerliche helfer wissen genau dass vorlage vor dem volk null chancen hat, daher auch all diese tricks. Antworten
Da mir die Zeichen ausgingen, hier die Fortsetzung des Kommentars. In einer Zeit der Verarmung arbeitender Schichten ist es geradezu ein Hohn, ein neues Kampfflugi anzuschaffen! Die Zeit ist so dermassen heikel, dass es für ältere Menschen und Schlechtverdienende ein Schlag ins Gesicht ist, mit so einem Ansinnen das Volk zu düpieren. Die unbedeutende und kleine Schweiz braucht keine Kampfjets!!!! Antworten
Schweiz
Jetzt wechseln und sparen
Finden Sie in nur fünf einfachen Schritten die optimale Fahrzeugversicherung.
BLS Schifffahrt Berner Oberland
Auf Deck scheint die Sonne am längsten.
Was gibt es Schöneres als die wohlverdienten Feierabendstunden auf dem Thunersee zu verbringen?
Abopreise vergleichen
Der Handy-Abovergleich mit Ihrem gewünschten Mobiltelefon und Prepaid-Angeboten.
Alles für Abonnenten und Abonnentinnen
Laden Sie sich Ihr ePaper auf Ihren Computer und blättern Sie gratis und ab 5 Uhr früh in Ihrem "Bund".