«Ich habe weder die Libyen-Suppe noch die UBS-Suppe eingebrockt»
Von Thomas Knellwolf. Aktualisiert am 07.08.2010 5 Kommentare
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Erholt kündigte ein Appenzeller Ferienabbrecher gestern in Bern an, er werde nur noch zwei Monate als Bundesrat amten. Vor den Medien hielt es Hans-Rudolf Merz mit Edith Piaf. «Je ne regrette rien», hatte der «Spatz von Paris» geträllert, «ich bereue nichts», wiederholte der kleine Mann aus Herisau auf Deutsch und Französisch. Die Selbstkritik des Dauerkritisierten beschränkte sich auf Allgemeinplätze. Das Wort Bankgeheimnis kam Merz nicht über die Lippen, obwohl er der Finanzminister ist, in dessen Ära das Bankgeheimnis fiel.
Lieber sprach der Freisinnige von Erfolgen, die ihm den «schwierigen Schritt» zum Rücktritt auf Oktober erleichtert hätten: von der guten Ausgangslage bei Bundesfinanzen und bei der staatlich geretteten Grossbank UBS und vom parlamentarischen Ja zu zehn Doppelbesteuerungsabkommen und zur Rechtshilfe an die USA. Stolz verwies Merz auch auf die Heimkehr der in Libyen festgehaltenen Schweizer. Er strich hervor, dass die Zeit mit ihm als Kassenwart sieben fette Jahre gewesen waren: «Während meiner Amtszeit wurden 20 Milliarden Franken Schulden abgebaut. Das hat in Europa niemand sonst tun können.»
Herr Merz, wann haben Sie sich zum Rücktritt entschieden?
Mein Entschluss mit Vorbehalt stand im Frühjahr fest. Für den definitiven Entscheid wollte ich den Ausgang der Sommersession abwarten. Der Entscheid erfolgte in Absprache mit der FDP. Er geschah aber in aller Freiheit. Der zeitliche Ablauf entspricht dem bei Demissionen üblichen Muster seit den 90er-Jahren.
Sie sprechen auf Amtskollege Moritz Leuenberger an, der – weit voraus – ankündigte, Ende Jahr abzutreten. Wäre ein Doppelrücktritt besser?
Herr Leuenberger und ich führten im Mai und Juni zweimal Gespräche. Wir stellten in aller Loyalität fest, dass die Ausgangslage verschieden ist. Es war angezeigt, dass wir die Freiheit für unsere Entscheide behalten. Er musste im Hinblick auf das Präsidium (Leuenberger sollte 2011 Bundespräsident werden; d. Red.) Vorentscheidungen treffen.
Soll er seinen Rücktritt vorziehen?
Dazu äussere ich mich nicht. Es ist sein Entscheid.
Inwiefern hat die Dauerkritik an Ihnen Ihren Entscheid beeinflusst?
Gewisse Meinungen haben manchmal flächendeckenden Charakter bekommen. Diese Meinungsbildungen waren für mich nicht immer gut – zeitweise sogar schlecht. Aber in einem Land mit 7,5?Millionen Einwohnern muss es sieben Persönlichkeiten geben, die solche Dinge durchstehen und bereit sind zu leiden. Ich musste sehr viel einstecken. Selbst für Dinge, von denen ich tief überzeugt war. Es war nicht gerecht, aber es gehört zur Politik. Ich habe es überstanden. Beim Rücktritt spielt ein Kranz von Argumenten eine Rolle. Auch diese Kritik.
Und Ihr Herzinfarkt?
Der spielte keine grosse Rolle. Ich machte im Frühjahr einen Check. Der Kardiologe sagte, ich hätte eine Leistungsfähigkeit von über 100 Prozent.
Was hätten Sie besser tun können?
Ich bereue nichts. Aber man fragt sich, was man anders hätte tun können. Sachen, für die ich am meisten kritisiert wurde, hatte ich nicht angefangen. Ich habe die Libyen-Suppe nicht eingebrockt, ich habe die UBS-Suppe nicht eingebrockt. Ich musste auslöffeln.
Betrachten Sie den UBS-Staatsvertrag als Sieg?
Man sollte die Gelassenheit haben, solche Ereignisse in ein paar Jahren zu beurteilen. Für mich stand fest, dass der Finanzplatz Schweiz infolge des gewaltigen Gewichts der UBS in Gefahr war. Es gelang, einen Konkurs zu verhindern und den Finanzplatz zu stabilisieren. Mit Libyen ist es ähnlich. Die beiden Schweizer sind nach Hause zurückgekehrt. Das ist die Hauptsache.
Kann Ihre Biografie, die Sie gestoppt haben, nun erscheinen?
Ich habe diese Biografie nie bestellt. Der Verlag ergriff die Initiative. Ich habe ein gutes Manuskript gelesen. Aber ich hatte den Eindruck, dass sich die schwierigen Fragen UBS, Libyen, Steuerstreit, EU für eine Biografie nicht eignen. Da ich ohnehin in der Selbstdarstellung vorsichtig bin, war es mir lieber zu sagen: Wir machen keine Biografie. Unsere Friedhöfe sind voller unersetzlicher Leute. Ich zähle mich nicht dazu.
Aufgezeichnet von Thomas Knellwolf (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 06.08.2010, 23:52 Uhr
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5 Kommentare
Merz kann bilanzieren wie er will - er ist und war ein mässig erfolgreicher BR. Und dass er den Hut nimmt ist für die CH-Politik sicher positiv zu werten. Einer, der es als Herzensangelegenheit betrachtet, den Mercedes und die Yacht billiger und dafür Brot und Medizin teurer zu machen, dem muss wirklich keiner nachtrauern. Ich hoffe, es kommt ein neuer BR, der sich fürs Volk einsetzt. Antworten
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