IV-Kontrolleure im Kosovo bedroht
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Betrugsbekämpfung in der Schweiz
Seit Anfang August 2008 geht die IV offensiv gegen Rentenbetrug vor. Seither wurden von 2600 Verdachtsfällen in der Schweiz 950 abgeklärt. 950 davon sind inzwischen geklärt, wobei sich der Betrug in 150 Fällen bestätigt hat, in 800 Fällen hingegen nicht. In 20 Betrugsfällen wurden Leistungen zurückgefordert, in 30 Fällen wurde Strafanzeige eingereicht und bei etlichen Fällen werden entsprechende Massnahmen noch geprüft. Insgesamt wurden im ersten Jahr 120 Observationen eingeleitet. Jede dritte bestätigte einen Verdacht. Die damit verbundenen Einsparungen liegen bei rund 2,5 Millionen Franken jährlich.
Wie das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) in einer Mitteilung zur Bilanz der Betrugsbekämpfung in der IV schreibt, verlief der Versuch mit verdeckten Abklärungen im Kosovo nicht wunschgemäss. «Nach ernsthaften Drohungen Privater gegenüber der beauftragten Firma, stellte diese die Observationen aus Sicherheitsgründen ein», so das BSV.
Aus diesen Gründen ergreift die Versicherung nun «eine noch einschneidendere Massnahme»: Ab sofort werden alle IV-Renten in den Kosovo, deren Rechtmässigkeit fraglich ist und mittels Observation geklärt werden müsste, sistiert, bis der Betrugsverdacht ausgeräumt ist. Das gab das BSV am Donnerstag an einer Medienkonferenz in Bern bekannt.
Ganzer Balkan und Türkei im Visier
Laut Mitteilung prüft das BSV eine Ausweitung der offensiven Betrugsbekämpfung in der IV – mit Kontrollen vor Ort – auf andere Länder «mit vergleichsweise hohem Anteil exportierter IV-Renten und erfahrungsgemäss überdurchschnittlichem Betrugspotenzial». Von Interesse seien dabei insbesondere weitere Länder im Balkan und die Türkei.
Das BSV will sich mit den betroffenen Ländern aber mit Abkommen absichern. Sollten diese nicht «innert nützlicher Frist gelingen», würden auch in diesen Fällen bei Betrugsverdacht die Renten sistiert. Gleich, wie im Fall des Kosovo. Das BSV habe die entsprechenden Länder bereits informiert.
Ausdehnung auf Südamerika
Erfolgreicher verlief laut BSV ein entsprechender Versuch in Thailand, wo vor allem an ausgewanderte Schweizer Leistungen bezahlt werden. Auch in Südamerika prüft das BSV die Ausweitung der offensiven Betrugsbekämpfung auf weitere Länder. In Frage kommen dabei Brasilien und die Dominikanische Republik. Ebenfalls geprüft wird die IV-Betrugsbekämpfung auf den Philippinen (ta)
Erstellt: 27.08.2009, 15:09 Uhr
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