Schweiz
Getuschel in den Hinterzimmern
Aktualisiert am 30.08.2010 14 Kommentare
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Seit letzter Woche treffen sich die Parteileitungen und Fraktionsspitzen zu bilateralen Gesprächen. Wer sich wann mit wem an den Tisch setzt und um was es dabei geht, bleibt geheim. Die Verantwortlichen hüllen sich in Schweigen.
«Dazu kann ich nichts sagen», lautet etwa die Auskunft von CVP- Generalsekretär Tim Frey. «Erste Gespräche haben stattgefunden, weitere folgen», ist alles, was sich Stefan Brupbacher von der FDP entlocken lässt.
SP-Generalsekretär Thomas Christen erklärt immerhin, dass es um «formelle und technische Fragen» gehe, etwa um den Zeitpunkt der Nominationen und den Fahrplan für die Hearings. «Es ist im Interesse aller, dass die Wahlen transparent und ordentlich über die Bühne gehen», sagte er.
Betont unaufgeregt
Dramatische oder unvorhergesehene Entwicklungen zeichneten sich nicht ab. «Es ist schliesslich nicht der Sinn solcher Gespräche, im Hinterzimmer irgendwelche Absprachen zu treffen», betonte Christen.
Etwas offener gibt sich Miriam Behrens, Generalsekretärin der Grünen: «Wir wollen ein klares Feedback auf unseren Anspruch, wir wollen wissen, wie unsere Chancen sind», sagte sie auf Anfrage. Die Grünen suchten das Gespräch mit allen grösseren Parteien ausser mit der SVP: «Das macht offensichtlich keinen Sinn.»
Bei der grössten Fraktion im Parlament stehen die bilateralen Gespräche mit SP, FDP und CVP diese Woche an, wie SVP- Generalsekretär Martin Baltisser sagte. Am Dienstag entscheidet die Parteileitung auch, wen sie der Fraktion als Kampfkandidaten vorschlagen will. Fünf Personen haben sich nach Angaben der Partei dafür zur Verfügung gestellt - um wen es sich handelt, gab die SVP allerdings nicht bekannt.
Nominationen stehen an
Bei der SP stehen derzeit vier Namen auf der Kandidatinnen-Liste. Am Montag um Mitternacht läuft die Frist für Anmeldungen ab. Er rechne aber nicht damit, dass es weitere Kandidaturen gebe, sagte Generalsekretär Christen.
Bereits am Mittwoch will die Geschäftsleitung die Hearings mit den Kandidatinnen durchführen und noch am gleichen Tag ihre Empfehlungen bekannt geben. Die Nominationen sollen dann am 14. September stattfinden.
Am gleichen Tag wollte ursprünglich auch die FDP-Fraktion beschliessen, wen sie ins Rennen um die Nachfolge von Hans-Rudolf Merz schickt. Der Entscheid fällt nun möglicherweise schon früher: Fraktionschefin Gabi Huber wolle vorschlagen, bereits an der Fraktionssitzung vom Freitag zu nominieren, bestätigte FDP-Sprecher Noé Blancpain eine Information der «Neuen Zürcher Zeitung». (bru/sda/)
Erstellt: 30.08.2010, 22:49 Uhr
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14 Kommentare
@Leemann: Sie haben recht, die Abrechnung wird präsentiert, und zwar hoffentlich mal der SVP. Was sich diese Partei erlaubt, ist je länger, je unerträglicher (siehe Staatsvertrag mit den USA, unsägliche populistische Initiativen etc.). An dem Tag, an dem Blocher die (politische) Bühne verlässt, wird die Partei hoffentlich auf 10% einbrechen und wieder die ursprüngliche, zahme BGB werden. Antworten
Die Bundesrats-Ersatzwahl verkommt zu einer JEKAMI Veranstaltung. Wenn man bedenkt, welch unfähige Personen sich berufen fühlen dieses Amt einzunehmen, kann man nur den Kopf schütteln. Entweder sind die Personen so unverfroren oder sie leiden an Selbstüberschätzung. Dies trifft auf alle Parteien zu, von der FDP ober die SPS, aber ganz im besonderen die Grünen. Antworten
es werden personen gewählt, keine parteisoldaten, auch wenn dies eine partei gerne so hätte. es geht eben darum, keine extremisten in den BR zu wählen, sondern jemand der brücken schlagen kann und mehrheitsfähig ist. jemand dem das landesinteresse und vor allem das interesse der MEHRHEIT der Bevölkerung am herzen liegt. und nicht das interesse der grauen eminenz aus herrliberg an der goldküste. Antworten
Also einmal keinen KRIMI auf ARD anschauen, einfach zur richtigen Zeit das Schweizer Fernsehen mit Blick nach Bern einschalten. Danach werden wir alles wieder in den Zeitungen lesen, ob dieses oder jene Partei erfolgreich oder eben nicht erfolgreich war. Vielleicht gibt es dann auch Tränen und bei der SVP die Nationalhymne. Und die CVP geht wieder einmal zur Kirche. SP und FDP, was machen die. Antworten
@ Ulrich Scheidegger; wie Recht sie haben...das kann ich unterschreiben....frage mich wie das so weitergehen kann..wann man in Bern wiedermal zur Tagesordnung schreiten will....der ganze Hauffen dort hat doch nichts mehr mit Volksvertretern zu tun... Antworten
@Hans Schmid: Rechnen ist nicht ihre Staerke. Die Fraktion der Gruenen und der SP hab genau gleich viele Sitze im Nationalrat, wie die SVP und die BDP zusammen, im Staenderat haben sie 4 mehr. Auch waehleranteilmaessig liegen Gruene und SP vor SVP und BDP zusammen, naemlich 29.1% zu 28.9%. ;) Antworten
@ Aeschlimann - anscheinend nicht langweilig und provinziell genug da Sie sich die Mühe gemacht haben einen Kommentar zu verfassen. Zudem kann es den Schweizern so ziemlich wurscht sein ob sich das Ausland für die BR-Wahlen interessiert. Jeder im Ausland weiss, dass ein CH BR in unserer Demokratie weniger Einfluss hat als eine Merkel oder ein Obama in deren Land. Antworten
@Hans Schmid: Wahrscheinlich schon, nur hat die SVP keine drei Leute. Die Beste wurde aus der Partei ausgeschlossen, der zweitbeste abgewählt weil er nicht fähig war und der drittbeste ist mit dem VBS komplett überfordert. Wer bleibt jetzt noch übrig? Antworten
Seit Jahren besteht der politische Alltag im Bundeshaus zu Bern zur Hauptsache aus parteipolitischem Taktieren und strategischen Kämpfen. Den eigentlichen Aufgaben -zu Arbeiten und ihre Aufträge zu erfüllen, kommen diese PolitikerInnen nicht mehr nach. Der Inhalt des Bundeshauses zu Bern verkommt zu einem lächerlichen schweizerischen Hollywood. Sie alle -die sie da mitspielen in diesem jämmerlichen Film, verlieren allesamt ihren Respekt den diese dem mündigen BürgerInnen eigentlich schuldig wären. Antworten
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Hans Iseli
Mir scheinen die Kommentare zu negativ. Insbesondere @Pankraz Aeschlimann: Sie haben recht, es ist provinziell. Wir sind ja auch ein kleines Land. Und so funktioniert die Demokratie: alle beteiligen, und miteinander reden. Ist langweilig, aber doch bestens! Weil wir ja keinen Anspruch auf mehr haben, funktioniert unser Land besser! Für tolle Unterhaltung müssen Sie Ihren TV PayKanal einschalten! Antworten