Schweiz
Fixes Kursziel bereitet Kopfzerbrechen
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 15.08.2011 17 Kommentare
Dossiers
Artikel zum Thema
- Nationalbank plant Untergrenze für Euro-Franken-Kurs
- Googles Milliardendeal stützt US-Börsen – Franken wird schwächer
- «Die Nationalbank hat wie in einem Krieg alle Mittel einzusetzen»
- Hildebrand hat Markt und Medien beeindruckt
- Nationalbank wirft noch mehr Franken auf den Markt
- Bundesrat trifft sich mit Hildebrand
- Berner Läden leiden unter schwachem Euro
Stichworte
SwissquoteExklusiver Trading-Partner
Blog
Korrektur-Hinweis
Melden Sie uns sachliche oder formale Fehler.
Peilt die Schweizerische Nationalbank ein temporäres fixes Wechselkursziel an, wie dies Medien am Wochenende publik machten, kann sie mit der Unterstützung der Politik rechnen. Entsprechende Pläne liegen laut «SonntagsZeitung» in der Schublade: Die Nationalbank sei zwar formal unabhängig, Insider gingen aber davon aus, dass der Bundesrat am Mittwoch ein Konzept beschliessen wird. So wie es zurzeit aussieht, zerbricht man sich aber im Bundesrat über mehr den Kopf als bloss über ein Konzept.
Die Juristen im Finanzdepartement von Eveline Widmer-Schlumpf brüten auch über der Frage, ob es für die Bekanntgabe eines temporären fixen Wechselkursziels eine Gesetzesänderung brauche, wie Eingeweihte gegenüber DerBund.ch/Newsnet erklären. Im Nationalbankgesetz (NBG) sind zwar die Kompetenzen der Zentralbank genau festgehalten. Das NBG überträgt der Nationalbank unter anderem die Aufgabe, zur Stabilität des Finanzsystems beizutragen. Abklärungen haben offenbar ergeben, dass die gesetzliche Grundlage nicht genügen könnte. Da der Bundesrat sich gegen alle Eventualitäten wappnen will, überlegt man sich auch eine Änderung der Verordnung.
«Das scheint mir ein wenig merkwürdig»
Im dafür zuständigen Finanzdepartement von Eveline Widmer-Schlumpf sagt man dazu nur so viel, dass dies ureigenste Kompetenz der Nationalbank sei. Und die Nationalbank findet, dass es für das Festlegen eines temporären Wechselkurszieles keine Gesetzesänderung brauche. «Das ist aus unserer Sicht nicht nötig», betont ein Sprecher gegenüber DerBund.ch/Newsnet. Nur im Falle einer permanenten Anbindung an den Euro brauche es eine Anpassung der Gesetzesgrundlagen. Dies hätten auch SNB-Präsident Phlipp Hildebrand und SNB-Vize Thomas Jordan in diversen Interviews gesagt.
Ständerat Alain Berset (SP, FR) zeigt sich überrascht: «Das würde bedeuten, dass die SNB (SNBN 1080 -1.64%) zwar intern ein Wechselkursziel definieren darf, wenn sie es aber öffentlich macht, braucht es eine Gesetzesänderung. Das scheint mir ein wenig merkwürdig», sagt der Ökonom. Die Nationalbank habe das in den Siebzigerjahren schon einmal getan und damals auch keine Gesetzesänderung benötigt, so Berset. Er sei jedoch über die genauen Pläne nicht im Bilde und wolle darum auch nichts ausschliessen.
Auch CVP-Präsident Christoph Darbellay ist davon ausgegangen, dass die Nationalbank beim Festlegen eines unteren Kursbandes autonom entscheiden könne. Und dass es erst dann eine Gesetzesänderung brauche, wenn permanente fixe Wechselkursziele definiert würden. Aber letztendlich müssten das die Juristen entscheiden, wenn man irgendwelche Gesetze anpassen müsse.
Hildebrands Idee
Die Idee von einem Wechselkursziel, den man mit allen Mitteln verteidigen werde, hatte Nationalbankpräsident Philipp Hildebrand dem Gesamtbundesrat in der ausserordentlichen Sitzung vom 8. August dargelegt. Der Wirtschaftsausschuss des Bundesrates traf sich bereits am 4. Juli mit SNB-Vertretern. Am 18. Juli und am 2. August führte der Bundesrat Telefonkonferenzen durch, bei diesen wurde auch die Nationalbank teilweise zugeschaltet. (DerBund.ch/Newsnet)
Erstellt: 15.08.2011, 14:38 Uhr
Kommentar schreiben
Verbleibende Anzahl Zeichen:
Bitte warten17 Kommentare
Ein fixes Kursziel CHF/EUR - ein Wahnsinn der direkt in die Selbstzerstörung führt - wie in einigen Schwellenländern. Wir müssen endlich aufhören, ALLES nur für die Wirtschaft zu tun. Die Gesellschaft ist auch noch da und die fordert Nachhaltigkeit. Permanentes Wachstum ist Blödsinn. Antworten
Schweiz
Heizöltank: Tankrevision oder Sanierung
Möchten Sie mehr über die Revision und Sanierung von Heizöltanks erfahren? Dann sollten Sie hier klicken und weiterlesen.
Jetzt wechseln und sparen
Finden Sie in nur fünf einfachen Schritten die optimale Fahrzeugversicherung.
Online-Wettbewerb
Wir feiern - Sie profitieren. Einen Tag lang freie Fahrt ab CHF 25.- mit Bahn, Bus und Schiff im gesamten BLS-Gebiet.
BLS Schifffahrt Berner Oberland
Auf Deck scheint die Sonne am längsten.
Was gibt es Schöneres als die wohlverdienten Feierabendstunden auf dem Thunersee zu verbringen?