FDP stellt sich hinter Personenfreizügigkeit

Die FDP sieht die Personenfreizügigkeit mit der EU nach wie vor als «Erfolgsweg der Schweiz».

Ein Jahr nach der Abstimmung über die Weiterführung und Ausdehnung des Abkommens auf Rumänien und Bulgarien zogen am Montag Exponenten der Partei in Bern ein «ausserordentlich positives» Fazit. Die Personenfreizügigkeit sei zentraler Bestandteil des wirtschaftlichen Erfolgs der Schweiz, erklärten sie.

Das Abkommen habe zu einem Zustrom bestqualifizierter Arbeitnehmer geführt, die viele Schweizer Unternehmen dringend benötigten. Zudem gleiche sich das Lohnniveau von ausländischen Arbeitnehmern dem der Schweiz an. Die hohe Arbeitslosigkeit, die vor allem ausländische Arbeitnehmer treffe, hänge mit der Wirtschaftskrise und nicht mit der Personenfreizügigkeit zusammen.

Kündigung des Abkommens wäre verfehlt

Gleichzeitig stellt die FDP in ihrer Analyse fest, dass die Personenfreizügigkeit nicht zu mehr Kriminalität und nicht zu einer Ausbeutung der Sozialwerke geführt habe. Dass viele Arbeitnehmer aus der EU in der Schweiz blieben, leuchte angesichts der relativ guten Situation der Schweiz mit einer im europäischen Vergleich tiefen Arbeitslosigkeit und Steuerlast ein.

Eine Kündigung der Personenfreizügigkeit, wie die SVP sie fordert, hält die FDP aber für verfehlt. Vorschläge für griffigere Massnahmen gegen negative Auswirkungen des Abkommens hingegen hat die Partei bereits im Dezember vorgestellt. Sie zielen unter anderem darauf, die Rückwanderung arbeitsloser EU-Bürger zu fördern. (vin/ddp)

Erstellt: 08.02.2010, 11:21 Uhr



SBB Freizeit

Für den Inhalt dieser Seite ist eine neuere Version von Adobe Flash Player erforderlich.

Adobe Flash Player herunterladen

Jetzt gratis für alle «Bund»-Abonnenten

Meistgelesen in der Rubrik Schweiz

«Woodtli, gönd ane und säged öppis»

Die 3 Top-Themen im


Haslital

Lassen Sie sich vom Panorama und der Alpenwelt verzaubern!

Best of Swiss Gastro

Voten Sie für Ihren Lieblingsgastro-Betrieb!

Sommer- und Herbstausflüge

Profitieren Sie von besonders günstigen Ausflugsangeboten.

Kadermarkt

ALPHA.CH: der online-Kadermarkt der Schweiz.

Jobsuche

Kaum wird irgendwo ein Job frei, ist er auf jobwinner.ch.





© Tamedia AG 2010 Alle Rechte vorbehalten