«Erste Gripen voraussichtlich 2015 in der Schweiz»
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 30.11.2011 286 Kommentare
(DerBund.ch/Newsnet)
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17:40 Uhr - Zusammenfassung
Wie DerBund.ch/Newsnet bereits am Mittag exklusiv berichtete, hat sich der Bundesrat für den Gripen-Kampfjet von Saab entschieden. VBS-Chef Ueli Maurer erläuterte den Entscheid am Abend vor den Medien. Der schwedische Flieger biete das beste Preis-Leistungs-Verhältnis, so Maurer. Tatsächlich ist der Gripen das günstigste Flugzeug von allen drei evaluierten. Der Kauf von 22 Stück soll auf höchstens 3,1 Milliarden Franken zu stehen kommen. Die Maschine sei aber technisch hervorragend und genüge den Ansprüchen der Schweizer Luftwaffe vollends. Der Bundesrat will die Finanzierung über das Rüstungsbudget 2012 abwickeln. Dazu würde aber auch ein Sparprogramm nötig. Maurer will das Geschäft Mitte 2012 ins Parlament bringen, bis Ende 2012 erwartet der Verteidigungsminister Klarheit. Die SP, Grüne und die GSoA haben sich negativ geäussert. Es brauche keine neuen Kampfjets. Auf jeden Fall wird es zu einem Volksentscheid kommen, ob über das fakultative Referendum oder eine Initiative.
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17:20 Uhr - SP-Vorwürfe an Bundesrat
Kaum ist die Pressekonferenz zu Ende, hat die SP ein Communiqué versandt. «Einen Typentscheid ohne gesetzlich geklärte Finanzierung zeugt von wenig politischem Gespür», erklärt Sicherheitspolitikerin Evi Allemann. Die Partei werde am Samstag an der Delegiertenversammlung «über ein Referendum oder eine Initiative gegen neue Kampfjets befinden».
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17:17 Uhr - Schluss
Die Pressekonferenz ist zu Ende.
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17:15 - kleinere Flotte?
Man habe darüber diskutiert, ob man weniger als die geplanten 22 Maschinen kaufen wolle, so Maurer. Dieser Entscheid sei aber klar negativ ausgefallen. Die Sockelkosten für eine neue Maschine sind hoch, je mehr man kaufe, desto geringer - pro zusätzliche Maschine - würden die Kosten.
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17:12 Uhr - Gegengeschäfte
Die Gegengeschäfte werden so abgesichert, dass man mit Schweden Folgendes vereinbart hat: Schwedische Firmen müssen für den gleichen Betrag, für den die Schweiz Kampfjet-Käufe im nordischen Land tätigt, Käufe bei Schweizer Firmen vollziehen. Das Ganze wird von einem Büro in Bern überwacht. In der Regel würde dies auch gut eingehalten.
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17:11 Uhr - Rangliste?
Zur Gesamtnote, die der in der Evaluation Gripen erreichte, wollte Maurer keine Angaben machen - auch nicht darüber, ob der Gripen in der Endabrechnung am schlechtesten abgeschnitten hat. Der Bund habe sich gegenüber den Anbietern verpflichtet, die detaillierten Resultate nicht zu veröffentlichten.
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17:10 Uhr - Was, bei einem «Nein»?
«Wir werden eine detaillierte Offerte mit Saab ausarbeiten mit dem Vorbehalt, dass Volk und Parlament dem Kauf zustimmen», sagt Maurer. Aus den Verhandlungen mit Saab würden solange keine Verpflichtungen entstehen.
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17:07 Uhr - Noch nicht in Produktion
Mit dem Gripen EF würde die Schweiz nicht einen Kampfjet ab Stange kaufen. Das Flugzeug wird auf der Grundlage eines bereits bestehenden Jets weiter entwickelt. Auf dem Papier ist der Gripen EF fertig, aber noch nicht in der Produktion.
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17:05 Uhr - Fluglärm
Wie sieht es mit dem Fluglärm beim Gripen aus? Das will ein Journalist wissen. Laut Maurer soll die neue Maschine gleich laut sein, wie der FA-18. Auch im Vergleich zu den Konkurrenten im Bieterverfahren habe der Gripen nicht bessere oder schlechtere Werte gezeigt.
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17 Uhr - Zwischenfall
Die Eile ist dem Rüstungschef Ulrich Appenzeller zum Verhängnis geworden. Der St. Galler konnte am Mittwoch nicht an der Medienkonferenz zu den neuen Kampfjets teilnehmen. Er ist - beim Rennen auf den Bus - verunfallt und musste zur Kontrolle ins Spital gebracht werden. Verteidigungsminister Ueli Maurer musste den Rüstungschef an der Medienkonferenz entschuldigen. Der Experte hätte vor den Medien in Bern technische Details über den Gripen erklären sollen. Ulrich Appenzeller ist seit Juli Chef von armasuisse und damit neuer Rüstungschef. Er folgte auf Jakob Baumann, dessen Meinungsverschiedenheiten mit Maurer die Zeitungsspalten gefüllt hatten. (sda)
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16:57 Uhr - Fertigbau in der Schweiz
«Die beste Armee der Welt besteht nicht aus den besten Kampfflugzeugen und Hellebarden.» So antwortet Maurer auf die Frage eines Journalisten, der den VBS-Chef auf die Ansprüche an «die beste Armee» angesprochen hat. Laut Maurer prüfe man die Möglichkeit eines Fertigbaus in der Schweiz.
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16:53 Uhr - Lieferzeit
Die ersten Flugzeuge sollten 2015 geliefert werden können, so Maurer. Der Verteidigungsminister rechnet mit einer Gesamtlieferperiode von drei Jahren.
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16:48 Uhr - Finanzierung und Volksabstimmung
Die Gesamtarmee habe sich für den Gripen-Entscheid ausgesprochen - «geschlossen und einstimmig». Im Februar soll der Weg über die Finanzierung aufgezeigt werden. Ins Parlament kommt das Geschäft laut Maurer Mitte 2012 zusammen mit einem Sparprogramm, das für die Jet-Beschaffung nötig wird. Bis Ende des nächsten Jahres sollte laut Maurer Klarheit herrschen. Für das Sparprogramm wäre ein fakultatives Referendum vorgesehen. Damit ist auch klar, dass es zu einer Volksabstimmung kommen wird.
Maurer wies auch darauf hin, dass es gelte, pragmatisch zu bleiben. Schon für den Kauf des Gripen müsse sich das Parlament anstrengen, sagte er. Je teurer das Flugzeug, desto schwieriger werde das Unterfangen. -
16:45 Uhr - Höchstens 3,1 Milliarden teuer
Die Maximalkosten der schwedischen Offerte betragen 3,1 Milliarden Franken. «Wir werden so verhandeln, dass der Betrag darunter kommt.»
Der Bundesrat wird nun bis zum nächsten Rüstungsprogramm aufzeigen, wo er sparen will, um den Kauf des Flugzeugs zu finanzieren. Ziel sei es, den Gesamtpreis im Rüstungsprogramm 2012 festzulegen. Nach Möglichkeit soll der Preis unter den 3,1 Milliarden Franken liegen, die derzeit für den Gripen EF veranschlagt werden. Bezahlt würden die Flugzeuge dann in mehreren Tranchen. -
16:42 Uhr - Zusammenarbeit mit Schweden
Schweden würde für eine zukünftige Zusammenarbeit bestmögliche Strukturen bieten. Hier will der Bundesrat offenbar neue Wege gehen.
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16:40 Uhr - Warum der Gripen-Entscheid
Maurer erläutert den Entscheid: 1. Der Saab Gripen sei aus technischer Sicht hervorragend. Preis-Leistungs-Verhältnis sei ideal. «Wir orientieren uns nicht am höchsten Niveau.» 2. Für die Schweiz ist er finanzierbar. 3. Das Zusammenarbeitspotential innerhalb Europas ist gegeben, insbesondere mit Schweden.
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16:38 Uhr - Keine «Weltmeister-Leistungen»
Verteidigungsminister Ueli Maurer betont, dass alle drei Flugzeugtypen bei der Evaluation die gestellten Anforderungen erfüllt haben und als Kampfflugzeuge in Frage kommen. Aus finanziellen Gründen habe sich der Bundesrat für den Gripen entschieden. Nach Ansicht des Bundesrats ist es ein Kampfflugzeug, das die Anforderungen erfüllt, aber gleichzeitig auch mittel- und längerfristig für die Armee tragbar ist. «Wir wählen eine Lösung, die für uns geeignet ist und unsere Anforderungen exakt erfüllt», so Maurer. Die Schweiz verzichtet damit auf gewisse «Weltmeister-Leistungen» der anderen Flugzeuge.
Bei der Evaluation habe der Gripen in gewissen Bereichen bessere und in anderen Bereichen schlechtere Werte erzielt als die anderen Flugzeuge. Er widerspreche der Aussage, dass es sich beim Gripen EF um Mittelmass handle, sagte Maurer. Es sei auch möglich, dass die Schweiz die FA-18-Kampfjets dereinst durch den Gripen ersetzen könne. -
16:35 Uhr - Auch russische Flieger angeschaut
Ueli Maurer bestätigt, was DerBund.ch/Newsnet schon am Mittag berichtete: Die Schweizer Luftwaffe wird mit dem Saab Gripen erneuert. Boeing habe abgesagt, noch am Bieterrennen teilzunehmen. Man habe auch russische Flieger angeschaut, sei aber davon abgekommen. Auch die Drohnen-Variante wurde durchgespielt.
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Beginn: 16.30 Uhr
Verteidigungsminister Ueli Maurer informiert heute Nachmittag über den Kampfflugzeug-Typenentscheid. Die Medienkonferenz findet um circa 16.30 Uhr statt, wie die Bundeskanzlei mitteilt.
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Vor der Medienkonferenz
Kampfjet-Entscheid offenbar gefallen
Der Bundesrat soll sich heute für den schwedischen Kampfflieger Gripen entschieden haben. Dies berichten regierungsnahe Kreise gegenüber Tagesanzeiger.ch/Newsnet. -
Bildstrecke
Erstellt: 30.11.2011, 16:15 Uhr
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Vielen Dank den Militär-Köpfen: immer heisst es Schulden abbauen und Steuern senken, damit ein attraktives wirtschaftliches Umfeld herrscht. Und plötzlich werden 3 Milliarden verballert, damit sich ein paar Politiker ein neues Spielzeug leisten können. Das Geld wäre für Bildung, Verkehr, Gesundheit weitaus besser eingesetzt. Antworten
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