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EDA bestätigt: Iran kontaktierte die Schweiz

Iran hat wegen des Volksentscheids zur Minarett-Initiative Kontakt aufgenommen. Das Departement von Micheline Calmy-Rey bestätigte ein Gespräch mit Irans Aussenminister.

Das EDA bestätigte am Samstagabend entsprechende Gespräche zwischen Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und Aussenminister Manusher Mottaki sowie zwischen der Schweizer Botschafterin in Teheran und dem Aussenministerium.

Die Schweiz habe bei diesen Gesprächen das Funktionieren der direktdemokratischen Entscheidungsprozesse dargelegt, hält das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) weiter fest. Es sei erklärt worden, dass der Entscheid demokratisch zu Stande gekommen sei und darum respektiert werde.

EDA: «Aktive Informationspolitik»

Gleichzeitig wurde laut dem EDA darauf hingewiesen, dass das Verbot nur die Errichtung neuer Minarette betreffe und Musliminnen und Muslime in der Schweiz auch weiterhin in den Moscheen und Gebetsstätten ihren Glauben frei praktizieren könnten. Solche Gespräche seien Teil einer aktiven Informationspolitik, um den Schweizer Entscheid ausländischen Gesprächspartnern zu erklären und Missverständnisse nach Möglichkeit auszuräumen.

Auf Medienberichte, wonach Mottaki die Abstimmung als solche scharf verurteilt und die Schweiz zum Verzicht auf die Umsetzung aufgefordert haben soll, ging das EDA in der Stellungnahme nicht ein. (raa/ap)

Erstellt: 05.12.2009, 19:15 Uhr

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