Schweiz
Die Tiki-Taka-Bundesrätin
Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 07.07.2012 45 Kommentare
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Sie sei ein «Superstar» (schreibt der «Blick»). Sie sei die «neue Helvetia» (findet die «Schweizer Illustrierte»). Sie: Das ist Doris Leuthard, Bundesrätin seit 2006, aufgewachsen in 5634 Merenschwand im Reusstal, Kanton Aargau, als Tochter des Leonz, ehemals Gemeindeschreiber und während zwanzig Jahren für die CVP im Aargauer Grossen Rat aktiv.
Wie kommt es, dass ein Mädchen aus der Aargauer Provinz, 1963 geboren, Frau Bundesrätin wird? Und zwar eben nicht Frau Bundesrätin graue Maus, sondern Frau Bundesrätin Superstar, verantwortlich für den Abschied aus der Atomkraft, für das Projekt zweite Gotthardröhre und das Fluglärmabkommen mit Deutschland. In Doris Leuthards Revier, dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek), stapeln sich die heissen Kartoffeln der Schweizer Politik.
«Das ist kein Zufall»
Doris Leuthard sei nach wie vor sehr verwurzelt in ihrem Kanton, besuche das kantonale Musikfest oder das Fest ihrer Kantonsschule, sagt eine andere Aargauer Politikerin, Christine Egerszegi, die freisinnige Ständerätin. Sie sagt es, um Doris Leuthards Aufstieg in die Schweizer Polit-Elite zu erklären. Denn dass es eine Aargauerin sei, die die grossen Infrastrukturvorhaben des Landes vorwärtsbringe: «Das ist kein Zufall», ist Egerszegi überzeugt.
Der Aargau, entstanden 1803, ist ein Flickenteppich von Napoleons Gnaden. Der Franzose hatte aus urbanen und ländlichen, katholischen und protestantischen, entwickelten und weniger entwickelten, progressiven und konservativen Stücken einen Kanton geformt. Anders gesagt: Wer im Aargau etwas erreichen will, muss die Regeln der Konkordanz beherrschen, muss geben und nehmen, Grenzen überwinden und Kompromisse schmieden können. Muss also das beherrschen, was auch auf nationaler Ebene Voraussetzung für erfolgreiches Politisieren ist.
«Clevere Taktikerin»
Leuthard war Schulrätin im Bezirk Muri und Aargauer CVP-Grossrätin, bevor sie in Bern tätig wurde, zunächst als Nationalrätin, dann als CVP-Präsidentin, schliesslich als Bundesrätin. Die Polit-Lehre im Aargau legte das Fundament für den Aufstieg. Trug dazu bei, dass aus Leuthard eine «clevere Taktikerin» wurde.
Wer sie so lobt, war einst selbst ein Ausnahmekönner des politischen Taktierens: Peter Bodenmann, heute Hotelier in Brig, früher SP-Präsident und Walliser Staatsrat. Im Fall Flughafen Zürich, so Bodenmann, habe Leuthard mit dem Staatsvertrag einen recht flexiblen politischen Rahmen vorgegeben und lasse nun die betroffenen und bereits etwas erschöpften Schweizer Akteure im Norden, Süden, Osten und Westen des Flughafens sich gegenseitig die Köpfe einschlagen. Sich selbst habe Leuthard derweil fürs Erste aus der Schusslinie genommen.
Auch im Atomdossier habe die Uvek-Chefin Schläue bewiesen, findet Bodenmann. Leuthard, einst Verwaltungsrätin der Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg, Vorstandsmitglied des Nuklearforums und in Anbetracht dessen so etwas wie die Personifizierung der Atomlobby («Atom-Doris»), hat nach Fukushima eine Bundesratsmehrheit für die Abkehr von der Atomenergie hingebracht – und dafür viel Applaus bekommen.
Die SP im Seitenwagen
Bloss sei das, was als Atomausstieg vermarktet werde, gar kein wirklicher Ausstieg, findet Bodenmann. Anders als in Deutschland würden in der Schweiz keine lauffähigen AKW abgeschaltet; hier würden die Kraftwerke bis zum Ende ihrer Lebenszeit weiterbetrieben und erst dann stillgelegt. Die SP und die Grünen seien Leuthard auf den Leim gekrochen, so Bodenmann. Ihr bestes Energie-Thema sei weg, sie würden nun im bundesrätlichen Seitenwagen mitfahren.
Ob die Leuthard-Taktik am Ende aufgeht, steht freilich namentlich im Fall des Fluglärm-Staatsvertrags in den Sternen. Die Opposition ist zwar heterogen, aber breit – und heftig. Was das Geschäft zum doppelten Symbol macht: einerseits dafür, dass die Uvek-Chefin sich nicht vor Entscheiden scheut und auch nicht vor grossen, kontroversen Themen. Andererseits aber auch dafür, dass die Aargauer Bundesrätin derzeit zwar als Macherin zu punkten vermag, dass sie aber gleichzeitig auf unsicherem Fundament steht. Unter ihr brodelt es, und es ist (noch) nicht absehbar, ob ihr das Brodeln gefährlich werden kann.
Rebellen in den eigenen Reihen
Ein Hotspot der Unzufriedenheit ist neben der Zürcher Flughafenregion auch der Kanton Wallis. Das von CVP-Bundesrätin Leuthard verantwortete und von den meisten CVP-Parlamentariern mitgetragene Raumplanungsgesetz hat die Walliser CVP in Aufruhr versetzt. Mit dem neuen Gesetz sollen die Bauzonen redimensioniert werden. Die CVP Unter- und Oberwallis tragen das Referendum gegen die Vorlage mit; die Unterwalliser befinden an einer Versammlung am 20. September gar darüber, ob sie aus der CVP Schweiz austreten sollen.
Der Walliser Ärger über Gesetz, Partei und Bundesrätin ist für Leuthard nicht ohne Risiko. Nirgendwo sonst ist die CVP so stark wie im Wallis: «Nur noch hier hat die C-Familie im Kantonsrat die absolute Mehrheit», sagt Michel Rothen, der Unterwalliser CVP-Präsident. Bei den letzten Nationalratswahlen holte die CVP im Walliser Stammland 39,9 Prozent. Bricht der CVP Schweiz mit der CVP Unterwallis ihre grösste Sektion weg, hat nicht nur die Partei, sondern auch ihre Bundesrätin ein ernstes Problem.
Sie blühte auf
Hier gefeiert, dort angefeindet: So gesehen ist Doris Leuthard eine Politikerin, die geradezu idealtypisch die Möglichkeiten, aber auch die Begrenzungen des Schweizer Systems repräsentiert. Sie kennt die Regeln der Konkordanz, sie kann zuhören und vermitteln, und sie hat das taktische Geschick, um das System für ihre Interessen zu nutzen. Der Aargauer Erfahrungsschatz ist ihr da von Nutzen.
Gleichzeitig hat die Uvek-Chefin das Temperament einer Politikerin, die entscheiden will, die sich als Macherin sieht – es ist darum kein Zufall, dass es in ihrer Entourage heisst, Leuthard sei förmlich aufgeblüht, seit sie im November 2010 vom Volkswirtschafts- ins Umwelt-, Verkehrs- und Energiedepartement gewechselt habe: «Im Uvek kann man gestalten, im Volkswirtschaftsdepartement muss man moderieren.»
Bis auf weiteres unentschieden
Bloss: Wer gestalten will, stösst im Schweizer System immer wieder auf Widerstände. Das Prinzip der Kollegialbehörde, die Autonomie von Kantonen und Gemeinden, die Volksrechte, die föderalistisch organisierten Parteien: Sie alle wirken bremsend.
Bis auf weiteres ist das Kräftemessen unentschieden. Ob zweite Gotthardröhre, ob Flughafen-Staatsvertrag, ob Raumplanungsgesetz: Die Zukunft wird zeigen, ob die Bundesrätin den politischen Prozess zum erfolgreichen Ende bringt und als magistrale Reformerin in die Geschichte eingehen wird. Oder ob sie unterwegs hängen und in bescheidenerem Format in Erinnerung bleiben wird.
Bei Mitarbeitern geschätzt
Immerhin so viel ist schon jetzt klar: Doris Leuthard ist eine populäre Bundesrätin. Und das ist kein Wunder: Sie besitzt Charme. Sie hat Humor. Sie kann überzeugen – sowohl vor heimischem Publikum als auch auf diplomatischen Missionen im Ausland. Und sie wird von ihren Mitarbeitern sehr gelobt. Laut Erhebungen der Bundesverwaltung sind die Mitarbeiter in Leuthards Departementen besonders zufrieden.
Insbesondere wird geschätzt, dass sie Teilzeit arbeitenden Müttern und Vätern gute Arbeitsbedingungen schafft. Im Bundesratskollegium selbst ist (oder besser: war) die Aargauerin nicht allen Mitgliedern gleich sympathisch: Mit Micheline Calmy-Rey verband sie eine gegenseitige, innige Abneigung.
Bundesrätliches Tiki-Taka
Ebenfalls klar: Doris Leuthard will eine moderne, dem Gedeihen der Wirtschaft verpflichtete Politik betreiben. Gleichzeitig ist sie aber pragmatisch (oder opportunistisch) genug, um je nach politischer Stimmungslage eine Position zu korrigieren. So war geradezu verblüffend rasch aus «Atom-Doris» eine AKW-Skeptikerin geworden.
Verglichen mit ihrem Vorgänger an der Uvek-Spitze, SP-Bundesrat Moritz Leuenberger, sei Leuthard raffinierter und beweglicher, findet Peter Bodenmann. «Leuenberger war ein Schlaf- und Standfussballer. Leuthard lernte bei den Spaniern: Sie wirbelt im Tiki-Taka-Stil – so lange, bis fast alle den Überblick verloren haben. Ausser sie.» (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 07.07.2012, 12:01 Uhr
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Frau Leuthard ist vorallem eine gute Schauspielerin, manchmal lügt sie auch, aber zusammen mit der Journaille klappt das dann schon vorm Volk, dass sie gut ankommt Ich persönlich würde diese Frau als Politikerin niemals wählen. Nur Show und die Leute fallen darauf herein. Antworten
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