Schweiz
«Das wäre für die FDP der Worst Case»
Aktualisiert am 20.09.2010 19 Kommentare
Artikel zum Thema
- Die 30 entscheidenden Minuten vor der Wahl
- Wie gefährlich sind Rime und Wyss?
- Ein Patron gegen die Frauen
- «Aus Parteioptik wäre es wichtig, dass wir das Uvek behalten»
Bildstrecke
Im Bundeshaus steigt der Puls, in weniger als 48 Stunden hat das eidgenössische Parlament zwei neue Mitglieder in den Bundesrat gewählt. Dabei dürften bei der Merz-Ersatzwahl ziemlich viele Unwägbarkeiten ins Spiel kommen. Einerseits wird die erste Wahl, also der Leuenberger-Ersatz, auf die Nachfolgende ausstrahlen. Eine Wahl von Simonetta Sommaruga könnte bei der zweiten Wahl einige Schneider-Ammann-Anhänger vergraulen. Andererseits ist immer noch nicht klar, wie viele CVP-Parlamentarier – und eventuell sogar SP-Politiker um Susanne Leutenegger-Oberholzer – für den SVP-Kandidaten Jean-François Rime stimmen.
Die ersten beiden Wahlgänge sind vermutlich reine Formsache und keiner der vier Kandidaten – Karin Keller-Sutter, Johann Schneider-Ammann, Jean-Francois Rime und Brigitte Wyss – wird das für die erfolgreiche Wahl nötige absolute Mehr erreichen. Dies, weil sowohl Grüne als auch SVP geschlossen hinter ihren Kandidaturen stehen werden. Spannend wird es ab Wahlgang drei. Jetzt scheidet aus, wer am wenigsten Stimmen hat. Normalerweise wäre das Brigitte Wyss. Auf sicher hat sie einzig die 24 Stimmen ihrer Fraktion.
Wie viele Stimmen fallen auf Wyss?
«Es könnte aber der Fall eintreten, dass die Grüne trotzdem noch einzelne Stimmen von den Fraktionen der SP und der CVP erhält», so Politologe Georg Lutz zu DerBund.ch/Newsnet. Zwar hat die SP angekündigt, sie unterstütze Wyss nicht, weil sie im Hearing nicht überzeugt habe. «Die Bundesratswahl ist nun aber einmal geheim und die Fraktionsmitglieder können nicht zu einer bestimmten Wahl gezwungen werden», so der Experte weiter. Wyss könnte also auch im dritten Wahlgang bestenfalls nochmals auf rund 35–40 Stimmen kommen.
Weil die SVP noch immer geschlossen hinter ihrem Kandidaten Rime steht, und der Freiburger auch weiter von CVP- und SP-Parlamentariern Stimmen erhält, bleibt der Rest von rund 120 Stimmen für die beiden FDP-Kandidaten. Im Interesse des Freisinns muss es sein, dass sowohl Keller-Sutter als auch Schneider-Ammann diese Runde überstehen. Alles andere wäre eine Schlappe oder wie es Lutz beschreibt «für die FDP der Worst Case».
Keine Taktik-Änderungen während des Wahlprozederes
Weil die Freisinnigen aber nicht wissen, wie CVP und SP ihren Kandidaten gegenüberstehen – es könnte ja der Fall eintreten, dass die beiden Parteien mehrheitlich auf Schneider-Ammann setzen –, müsste die FDP dafür sorgen, dass sie die 47 Stimmen ihrer Fraktion möglichst gleichmässig auf ihre beiden Kandidaten verteilt. So kann sie ein frühzeitiges Aus ihres Zweiertickets verhindern.
Muss die Partei also während des Wahlprozederes spontan auf Überraschungen reagieren können? «Nein. Die Parteien werden ihre Taktiken bereits vor den Wahlen festlegen», ist Lutz überzeugt. Die verschiedenen Szenarien seien durchbesprochen, auch wenn einige Unwägbarkeiten in dieser Merz-Ersatzwahl steckten. Während des Wahlprozederes lässt sich an der Taktik kaum noch schrauben, ist der Politologe überzeugt. Zu hektisch geht es an diesem Morgen zu und her.
Wie lange hält die SVP an Rime fest?
Hat die FDP die «Hürde Wyss» aber einmal genommen, bekommt die Merz-Ersatzwahl ein neues Gesicht. «Irgendwann muss sich die SVP entscheiden, ob sie ihrem bevorzugten FDP-Kandidaten zur Wahl verhelfen will», sagt Lutz. Er glaubt nämlich auch nicht daran, dass Rime tatsächlich eine Chance hat. Sollte aber die SVP auf Rime beharren, würde im nächsten Wahlgang vermutlich Keller-Sutter ausscheiden. Dies, weil sie als die weiter rechts Politisierende wahrgenommen wird und bei SP und CVP weniger Stimmen holen würde. «Will die SVP unbedingt Keller-Sutter, muss sie Rime fallenlassen», so der Polit-Experte.
Für Lutz aber ist eines ziemlich klar. Die FDP wird den freiwerdenden Sitz von Merz holen, auch wenn es während des Wahlprozederes zu kleineren Überraschungen kommen könnte. Ob es Keller-Sutter oder Schneider-Ammann wird, lasse sich jetzt aber kaum voraussagen. (DerBund.ch/Newsnet)
Erstellt: 20.09.2010, 14:35 Uhr
Kommentar schreiben
19 Kommentare
Die FDP/Liberalen haben aufgrund ihres seit Jahren schwindenen Wähleranteils keinen Anspruch mehr auf einen 2. Bundesrat, obwohl ihre Kandidaten K. Keller-Sutter und J. Schneider-Ammann nicht schlechter als die jetzigen Bundesräte wären. Wenn die FDP/Lib. dies noch immer nicht einsehen, werden sie im Herbst 2011 eine bittere Wahlschlappe einfahren! Antworten
Unsere Verfassung kennt keine Zauberformeln oder sonstige Ansprüche von Parteien an die Mitgliedschaft im Bundesrat. Die Mitglieder der Vereinigten Bundesversammlung sind in ihrer Wahl völlig frei und ungebunden. Es ist richtig, dass die Mitglieder der Exekutive vom beiden Parlamentskammern gewählt wird und nicht in direkter Volkswahl. Soweit unsere Verfassung. Und das ist gut so. Antworten
Schweiz
Flugpreise vergleichen
Vergleichen Sie die Flugpreise von verschiedenen Reiseanbietern und finden Sie das beste Angebot.
Am und auf dem kühlen Nass
Erleben Sie erfrischende Ausflüge mit SBB RailAway am und auf dem kühlen Nass.
Alles für Abonnenten und Abonnentinnen
Laden Sie sich Ihr ePaper auf Ihren Computer und blättern Sie gratis und ab 5 Uhr früh in Ihrem "Bund".