Schweiz
«Das BFM hat sich schlicht überschätzt»
Aktualisiert am 26.03.2012 37 Kommentare
Neue Asylunterkunft in St. Gallen geplant
In Nesslau-Krummenau im Toggenburg soll am 1. Juni eine neue Asylunterkunft für Familien eröffnet werden. Das meldete die Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP).
Als Unterkunft vorgesehen ist ein Gasthaus, das Ende April seinen Betrieb einstellt. Eingerichtet werden sollen insgesamt 60 Plätze für Erwachsene und Kinder.
Das Gebäude sei für Familien geeignet, schrieb die VSGP. Der Schulunterricht für die Kinder könne vor Ort erteilt werden.
Neben der VSGP ist momentan auch der Bund auf der Suche nach neuen Asylunterkünften. Allein im Kanton St. Gallen muss Platz für 200 Asylbewerber geschaffen werden. (sda)
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Der Bund sucht derzeit dringend nach zusätzlichen Asylunterkünften. Das Bundesamt für Migration (BFM) hatte deshalb dem Verteidigungsdepartement von Ueli Maurer den Auftrag erteilt, sich an der Suche zu beteiligen. Das BFM habe die Verantwortung für die Unterkunftssuche alleine tragen wollen und sich dabei wohl überschätzt, sagt Ueli Maurer nun in einem Interview mit der «Aargauer Zeitung» und der «Südostschweiz» (Artikel online nicht verfügbar).
Laut Maurer habe das VBS dem an ihn gestellten Auftrag bis jetzt klar entsprochen: «Wir haben alle Wünsche erfüllt, die das Bundesamt für Migration an uns stellte.» Das BFM sei jedoch oftmals zu wählerisch gewesen, so Maurer. So habe sein Departement im letzten Jahr 6852 Betten zur Verfügung gestellt und dabei geholfen, 25 Armeeunterkünfte zu rekognoszieren. Übrig geblieben seien nur die beiden Standorte Bettwil und Jaunpass. Weil sich in Bettwil die Bevölkerung wehrte, sei nur die Unterkunft auf dem Jaunpass eröffnet worden, so Maurer.
Lehren aus Bettwil
Der VBS-Chef macht das BFM für die momentane verfahrene Situation verantwortlich. Zu spät habe das BFM realisiert, dass es ihm nicht gelinge, die erforderlichen Kapazitäten verfügbar zu machen. Das VBS erhielt deshalb vom Bundesrat Anfang März den Auftrag, bis in einem halben Jahr Unterkünfte mit insgesamt 2000 Plätzen zur Verfügung zu stellen.
Zuerst habe das BFM die Verantwortung für die Eröffnung und die Umnutzung alleine tragen wollen, sagte Maurer. Sein Departement sei nicht in die Bewilligungsverfahren einbezogen worden. «Wir werden dafür sorgen, dass die nötigen Unterkünfte baldmöglichst zur Verfügung stehen», sagte Maurer weiter. An der Ausgangslage habe sich zwar nichts geändert, man müsse es aber einfach besser machen.
Über mögliche Standorte für Asylunterkünfte möchte sich Ueli Maurer nicht äussern. Die Gefahr, eine Gemeinde aufzuschrecken, sei zu gross. Dies habe man am Beispiel Bettwil gesehen, so Maurer. Er wolle zuerst das direkte Gespräch mit Kantonen und Gemeinden suchen, bevor Entscheide gefällt würden, so Maurer. (mpl, sda)
Erstellt: 26.03.2012, 09:15 Uhr
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Da das BFM den Asylbewerbern nicht jede Unterkunft zumuten will, könnten BFM-Mitarbeiter und Sozialarbeiter je 2-3 Asylbewerber bei sich aufnehmen. Diese Unterkünfte entsprächen dann den BFM-Vorgaben, sogar mit Familienanschluss, Krankenpflege und jeweils landestypischer Küche. Zudem könnten diese Gäste vom Festnetz aus nach Hause telefonieren. All dies würde uns Steuerzahler enorm entlasten. Antworten
Schafft endlich Ordnung in diesem Laden, das BFM ist eine Zumutung, Köpfe müssen rollen und fähiges Personal eingestellt werden. Vorwärts machen, das kann so nicht weiter gehen! Wenn ich mein Job so machen würde, wäre ich innerhalb der nächsten 24h arbeitslos.. Antworten
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