Schweiz
Calmy-Rey wird heute zur Affäre Hildebrand angehört
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 05.04.2012
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Der Pulverdampf in der Affäre Hildebrand ist verraucht, die Reglemente der Schweizerischen Nationalbank (SNB) angepasst. Jetzt geht es um die Aufarbeitung der Vorfälle um die heiklen Devisengeschäfte von SNB-Präsident Philipp Hildebrand. Dazu hat das Parlament am 27. Januar eine parlamentarische Arbeitsgruppe eingesetzt, der Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission von Nationalrat und Ständerat angehören.
Heute wird nun die frühere Bundesrätin Micheline Calmy-Rey von der Arbeitsgruppe SNB zu dieser Affäre befragt. Der Anhörungstermin ist auf 13.30 Uhr festgelegt, genau zu jenem Zeitpunkt, wo Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf und Staatssekretär Michael Ambühl über das Abgeltungssteuer-Abkommen mit Deutschland informieren (DerBund.ch/Newsnet berichtet live). Hintergrund der Anhörung von Calmy-Rey bilden ihre Treffen mit Alt-Bundesrat und Nationalrat Christoph Blocher zu den heiklen Devisengeschäften Hildebrands.
Frage der Immunität ungeklärt
Blocher hatte die damalige Bundespräsidentin wegen diesen Transaktionen kontaktiert. Zwischen dem 5. und dem 15. Dezember kam es dann zu insgesamt drei Treffen. Dabei zeigte Christoph Blocher der Bundespräsidentin offenbar auch Kopien oder Screenshots gestohlener Bankdaten zu Hildebrands verdächtigen Devisentransaktionen. Der SNB-Präsident trat wegen dieser Geschäfte am 9. Januar von seinem Amt zurück.
Die Staatsanwaltschaft Zürich hat gegen Blocher inzwischen ein Strafverfahren eingeleitet und eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Zur Last gelegt wird ihm die Weitergabe geheimer Dokumente. Bevor die Staatsanwaltschaft weiter ermitteln darf, muss zuerst die Immunitätskommission des Parlamentes entscheiden, ob Blocher durch seine parlamentarische Immunität geschützt ist. (DerBund.ch/Newsnet)
Erstellt: 05.04.2012, 10:29 Uhr
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