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Matthias Chapman
Ressortleiter Wirtschaft

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«Bei einer SVP-Wahl ist Blocher erledigt»

Aktualisiert am 18.09.2010

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Das Rennen um die beiden Sitze in der Landesregierung biegt auf die Zielgerade ein. In der «Arena» kreuzten Kandidaten und Parteien nochmals die Klingen.

Diskutierten heftig: Karin Keller-Sutter, Johann Schneider-Ammann und Gäste.

Vor der Sendung:

Geplant war in der «Arena» des Schweizer Fernsehens ein Quartett aus den vier Bundesratsbewerbern von FDP und SP. Doch nun werden sich die Freisinnigen Karin Keller-Sutter und Johann Schneider-Ammann allein gegenüberstehen. Die beiden SP-Frauen Simonetta Sommaruga und Jacqueline Fehr haben ihre Teilnahme abgesagt, obwohl die Sendung laut «Arena»-Redaktionsleiterin Marianne Gilgen mit der Partei seit langem abgemacht war.

Wie SP-Generalsekretär Thomas Christen bestätigt, haben Fehr und Sommaruga entschieden, sich bezüglich Auftritten in den letzten Tagen vor der Wahl etwas mehr Zurückhaltung aufzuerlegen. Dies nicht, weil sie die Debatte unter sich oder mit den FDP-Kandidaten scheuen würden, sondern weil sie nun genug im Scheinwerferlicht gestanden hätten.

Gegenüber den «Arena»-Machern begründeten Fehr und Sommaruga ihr Nein indes damit, dass sie die Zeit primär für Gespräche mit Parlamentariern nutzen wollten. Generalsekretär Christen kann diesen Entscheid nachvollziehen, auch wenn er nicht verhehlt, dass sich die Partei einen Auftritt ihrer zwei Kandidatinnen durchaus gewünscht hätte. Stattdessen können nun die FDP-Kandidaten die TV-Plattform allein nutzen, zumindest im ersten Teil der Sendung.

2009 boykottierte die FDP die SF-Sendung. Sie wollte ihre damaligen Kandidaten Didier Burkhalter und Christian Lüscher nicht gegen CVP-Kampfkandidat Urs Schwaller (CVP) antreten lassen. (DerBund.ch/Newsnet)

23:45 - Ende
Die «Arena» ist zu Ende. Katzen wurden keine aus dem Sack gelassen. Für Aufmerksamkeit sorgten zwei Politbeobachter: Michael Hermann mit seiner Entzauberung von Schneider-Ammann als grossen Banken-Kritiker und Patrick Müller mit seiner Blocher-Erledigungs-Theorie. Witzig war der englisch-französische Einstieg von Reto Brennwald in die Sendung.
23:34 - ... dann ist Blocher erledigt
Patrick Müller vom «Sonntag» bringt die Ausgangslage folgendermassen auf den Punkt: Wenn die SVP jetzt nicht zum Zug kommt, tritt Blocher zur Nationalratswahl 2011 an. Er holt mit Abstand das beste Ergebnis und verhilft der SVP zu einem weiteren Spitzenwert. Als Folge davon holt die SVP den zweiten SVP-Sitz im Bundesrat zurück. Und das vielleicht mit einem Hardliner. Wählen die Parteien jetzt aber schon einen zweiten SVP-Vertreter in den Bundesrat, ist Blocher erledigt.
23:30 - Eventueller FDP-Abzug bestätigt
Felix Gutzwiller bestätigt, was sein Parteichef Fulvio Pelli schon gesagt hatte. Die FDP würde einen Bundesrat wieder zurückziehen, wenn sie nach den nächsten Wahlen hinter die CVP an vierte Stelle zurückfallen würde.
23:25 - Baader läuft auf
Caspar Baader will die FDP auf seine Seite holen und fordert die Partei auf, statt SP den SVP-Kandidaten zu wählen. Bei Gutzwiller beisst er damit auf Granit. Der FDP-Fraktionsvize ernerviert sich ob der Aufforderung.
23:20 - Grünes Bekenntnis zur SVP
Maya Graf von den Grünen stellt eines klar. Ihre Partei wird die SVP-Kandidatur diesmal noch nicht unterstützen. Aber: «Nach der nächsten Wahl anerkennen wir den Anspruch der SVP auf einen zweiten Sitz.» Lassen die Grünen Eveline Widmer-Schlumpf dann fallen?
23:15 - die grosse Rime-Frage
Jetzt kommt es zur grossen Frage, ob man der SVP nun den Sitz zugestehen soll. Entscheidend dafür ist die Haltung der CVP. Immerhin hat die Fraktion über 50 Stimmen. CVP-Vizepräsidentin Häberli lässt durchblicken, dass in der Partei durchaus Sympathien für den SVP-Mann vorhanden sind. Wenn man sie richtig versteht, sind die Würfel bei der CVP noch nicht gefallen.
23:10 - Breitseite gegen die SP
Häberli nervt sich, dass die Kandidatinnen der SP nicht angetreten sind. Sie hätte wissen wollen, wo die Beiden zu bestimmten Sachbereichen stehen. Wyss lässt leichte Verstimmung durchblicken. «Ich hätte die Beiden auch lieber hier gehabt.»
23:05 - SP will Uvek behalten
Caspar Baader ruft Ursula Wyss auf den Plan: Wir wollen das Uvek behalten. Die Sozialdemokraten wollen im Infrastrukturdepartement weiter bestimmen. Aber auch am Finanzdepartement ist die SP interessiert. Jetzt kommt Gutzwiller in Wallung und erinnert daran, dass unter Otto Stich die Schulden massiv angestiegen seien.
23:00 - Departemente
Die Runde wird ausgetauscht. In den Ring steigen vier Vertreter der Parteien. CVP-Vizepräsidentin Brigitte Häberli, FDP-Fraktionsvize Felix Gutzwiller, SP-Fraktionschefin Ursula Wyss und SVP-Fraktionschef Caspar Baader. Zur Frage, wer welches Departement übernehmen soll, will sich noch keiner auf die Äste hinaus lassen. Moderator Brennwald macht einen leicht genervten Eindruck. Die Teilnehmer halten sich bedeckt.
22:55 - Hermann entzaubert Schneider
Politexperte Michael Hermann hat genau nachgeschaut und kommt zu folgendem Schluss: «Herr Schneider-Ammann hat sich in den Abstimmungen im Parlament nie gegen die Banken gestellt.» Der Berner war immer dafür gelobt worden, dass er die Banken wegen deren Boni-Politik kritisiert hat.
22:50 - Baader bringt Rime ins Spiel
Erstmals kommt SVP-Fraktionschef Caspar Baader zum Zug. «Wir werden geschlossen unseren Kandidaten Jean-Francois Rime unterstützen und das sind 66 Stimmen.» Partout will Baader nicht sagen, wen von der FDP er unterstützen wird. Aber spätestens wenn Rime ausgeschieden ist, muss er sich entscheiden.
22:40 - wer wählt wen?
CVP-Vizepräsidentin Brigitte Häberli will sich noch nicht festlegen, wen bei der FDP sie am nächsten Mittwoch wählt.
SP-Fraktionschefin Ursula Wyss meint zwar, es sei spannend gewesen in den Hearings mit den beiden FDP-Kandidaten, sie befänden sich aber meilenweit entfernt von der SP. Wyss bezeichnet Keller-Sutter gar als Hardlinerin, worauf die St. Gallerin sofort kontert. Noch kommt die Sendung nicht auf Touren. Man geht äusserst nett miteinander um.
22:35 - 2. Gotthardröhre?
«Tendenziell ja zur zweiten Gotthardröhre, aber man muss es finanzieren können», stellt sich Schneider-Amman zur verkehrspolitisch heiklen Frage. Es musste ja kommen, Schneider-Ammann muss sich nochmals zu seinem damaligen Nein zur Mutterschaftsversicherung äussern. Er zieht sich aber souverän aus der Affäre.
22:30 - die Sans-Papiers
Keller-Sutter ist mit dem Entscheid des Parlaments, Jugendlichen Sans-Papiers die Lehre zu ermöglichen, nicht zufrieden. Die St. Gallerin wird von Brennwald in die Mangel genommen. Finanzpolitik und ein schweigender Hund werden thematisiert.
22:25 - «Misses Keller-Sutter»
Moderator Reto Brennwald eröffnet die Sendung in Englisch. Er spricht Keller-Sutter darauf an, dass sie in den Hearings Fremdsprachen sprechen musste. Die St. Gallerin antwortet in fast perfektem Englisch. Kein Wunder, sie war ja früher Dolmetscherin. Den Berner Schneider-Ammann überrascht Brennwald in Französisch. Der Unternehmer reagiert äusserst souverän - auch wenn er gerne englisch gehabt hätte («why dont you ask me in english»). Als Bundesräte müssten die beiden sich in mehreren Fremdsprachen ausdrücken können.
22:20 - Duell oder was?
Karin Keller-Sutter und Johann Schneider-Ammann stehen sich im ersten Teil der Sendung gegenüber.