Armee-Einsatz für das WEF hat begonnen

In Davos hat die Schweizer Armee angefangen, das WEF-Jahrestreffen vorzubereiten. Insgesamt dürfte ihr Einsatz mit 1,5 Millionen Franken zu Buche schlagen – deutlich weniger als im Vorjahr.

Schutzzäune um den Helikopter-Landesplatz: Soldaten sind seit dem 6. Januar im Einsatz.
Bild: Keystone

In diesen Tagen haben vorerst rund 200 Armeeangehörige die Arbeit aufgenommen, wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) am Freitag mitteilte. Sie leisten Aufbauarbeiten im Bereich der Sicherheitsmassnahmen, der Logistik und der Führungsunterstützung. Der Einsatz der Armee ist subsidiär: Die Verantwortung liegt bei den zivilen Behörden. Als Gesamteinsatzleiter ist der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, Markus Reinhardt, tätig.

In Davos selbst kommen während des Jahrestreffens des Weltwirtschaftsforums (WEF), das vom 27. bis zum 31. Januar stattfindet, fast ausschliesslich Profisoldaten der Militärischen Sicherheit für Personenschutz und Zutrittskontrollen zum Einsatz. Ausserhalb von Davos schützen Milizsoldaten die Infrastruktureinrichtungen in den Bereichen Verkehr, Strom- und Wasserversorgung und erbringen Leistungen in der Logistik und der Führungsunterstützung.

Ordnungsdienste durch die Polizei

Laut dem VBS sind Einsätze im Ordnungsdienst ausdrücklich nicht vorgesehen; dafür ist ausschliesslich die Polizei zuständig. Die Soldaten verfügen aber auch über gewisse Polizeibefugnisse gemäss der entsprechenden Verordnung.

Die Luftwaffe hat die Sicherheit im Luftraum zu gewährleisten und führt Überwachungsflüge und Lufttransporte durch. Um ein umfassendes Bild der Lage liefern zu können, arbeitet sie auch dieses Jahr wieder mit der Luftwaffe aus Österreich zusammen. Die freie Benützung des Luftraums und der Flugplätze der Region Davos wird eingeschränkt. Einen allfälligen Einsatz von Waffen zur Durchsetzung luftpolizeilicher Massnahmen müsste VBS-Chef Ueli Maurer anordnen.

Höchstens 5000 Soldaten im Einsatz

Der WEF-Einsatz verursacht bei der Armee Zusatzkosten von voraussichtlich rund 1,5 Millionen Franken – etwa eine halbe Million weniger als im Vorjahr. Laut dem Beschluss des Parlaments kommen vom 18. Januar bis zum 1. Februar maximal 5000 Armeeangehörige zum Einsatz. Dazu kommen im Vorfeld und danach die Auf- und Abbauarbeiten. Im vergangenen Jahr waren rund 4400 Soldaten eingesetzt worden. Das Parlament hat die Armee-Einsätze zum Schutz des WEF bereits bis 2012 bewilligt. (raa/ddp)

Erstellt: 08.01.2010, 12:40 Uhr

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