Alles wird neu
Von Claudia Blumer. Aktualisiert am 07.11.2011 11 Kommentare
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FDP und Grüne brauchen per Frühling 2012 einen neuen Präsidenten oder eine Präsidentin; SVP, SP, Grünliberale und BDP müssen das Fraktionspräsidium neu besetzen oder haben dies schon getan. Damit erfährt die schweizerische Parteienlandschaft eine Rundumerneuerung. Einzig in der CVP bleibt alles beim Alten.
Keine Personalprobleme haben derzeit die Grünen. Nach der Niederlage bei den Wahlen ist zwar die Bundesratsfrage vom Tisch, doch der Kreis der potenziellen Kandidaten für das Parteipräsidium ist mit den neu gewählten Nationalräten Balthasar Glättli und Regula Rytz noch erweitert worden. Auch Nationalrätin Maya Graf wäre eine mögliche Kandidatin. Schwieriger hat es die FDP. Im Dezember macht sich eine parteiinterne Findungskommission auf die Suche nach jemandem, der Fulvio Pelli beerben könnte. Es kursieren Namen wie Philipp Müller und Ruedi Noser.
Frisches Ansehen
Wer bei der FDP und den Grünen den Karren aus dem Dreck zieht, wird für die nahe Zukunft der Parteien von entscheidender Bedeutung sein. Die Präsidenten bestimmen nicht nur den politischen Kurs, sondern sie haben auch die Aufgabe, mit guter Rhetorik und Charisma das Image der Partei zu verbessern und so den Wähleranteil zu erhöhen. Ein Beispiel für eine Imagekorrektur war die Stabübergabe zwischen dem Thurgauer Ständerat Philipp Stähelin und Doris Leuthard 2004. Zwar reichte Leuthards Strahlkraft nicht aus, um der CVP zu wesentlich mehr Wähleranteil zu verhelfen, zumal sie nach zwei Jahren Bundesrätin wurde. Doch in ihrer Ära als Parteipräsidentin gelang es der CVP, die Verluste in den Stammlanden durch Gewinne im Mittelland teilweise zu kompensieren. Zudem fiel der Sitzgewinn der CVP im Zürcher Regierungsrat in diese Zeit. Leuthard verlieh der CVP ein frisches Ansehen.
Politologe Michael Hermann sagt dazu: «Es war nicht nur Leuthard allein, sie harmonierte auch sehr gut mit ihrem Generalsekretär Reto Nause. Oft steckt hinter dem Erfolg ein starkes Duo.» Das Beispiel Leuthard zeige zudem, dass Situation und Person eine grosse Rolle spielen. «Ihr Nachfolger Christophe Darbellay setzte den sozialliberalen Mitte-Kurs fort, hat aufgrund der neuen Konkurrenz in der Mitte aber damit trotzdem keinen Erfolg.»
Aushängeschilder bestimmen den Kurs
In der SP gilt Peter Bodenmann (Präsident zwischen 1990 und 1997) als prägender Kopf. Nachdem die Partei zuvor die Wahlen zweimal verloren hatte, gewann sie unter seiner Führung Wählerprozente. Die Erfolgsperiode hielt an bis 2003, auch Bodenmanns Nachfolgerinnen Ursula Koch und Christiane Brunner konnten Erfolge verbuchen. Hans-Jürg Fehr und Christian Levrat hingegen kämpften erfolglos gegen sinkende Wähleranteile.
Die FDP hat mit zahlreichen Präsidentenwechseln in den letzten Jahren ihr Gesicht immer wieder gewechselt: Franz Steinegger gab der Partei eine staatstragende Note und positionierte sie in der Mitte, der wirtschaftsnahe Gerold Bührer drehte den Kurs nach rechts. Christiane Langenberger korrigierte dieses Image wieder, die Waadtländerin wollte eine progressive, sozialliberale FDP. Sie blieb aber nur zwei Jahre, und ihr Nachfolger Rolf Schweiger (wieder einer vom rechten Flügel) blieb gesundheitsbedingt sogar nur ein Jahr, bevor er an Fulvio Pelli übergab. Der Wähleranteil war die ganze Zeit über konstant sinkend.
Auch Fraktionschefs sind Aushängeschilder
Doch auch die Fraktionschefs sind für die Ausstrahlung der Partei wichtiger geworden. «Das hat mit der zeitlichen Belastung der Parteipräsidenten zu tun», sagt Michael Hermann. «Die Fraktionspräsidenten werden zunehmend zu Stellvertretern bei der Repräsentation der Parteien.» Ein Beispiel ist die FDP-Fraktionschefin Gabi Huber, die in den vergangenen Monaten wegen zeitlicher Auslastung von Fulvio Pelli, der auch im Tessin einen Wahlkampf führen musste, dessen Platz gegenüber den Medien eingenommen hat.
Waren die Fraktionschefs früher vor allem für die Einhaltung der Fraktionsentscheide bei den Abstimmungen im Parlament zuständig, sind sie heute also vermehrt Aushängeschilder. Die Suche von SP und SVP nach Ersatz für Ursula Wyss und Caspar Baader dürfte unter diesem Aspekt umso schwieriger sein. GLP und BDP haben die Aufgabe schon gelöst: Die Grünliberalen setzen mit der 32-jährigen Umweltwissenschaftlerin Tiana Moser eine typische Parteivertreterin an die Fraktionsspitze. Auch die BDP hat für die zurücktretende Fraktionschefin Brigitta Gadient scheinbar schon Ersatz gefunden: den Bündner Landwirt Hansjörg Hassler. (DerBund.ch/Newsnet)
Erstellt: 07.11.2011, 14:21 Uhr
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Gerade der CVP täte ein Wechsel an der Parteispitze gut. Mit Christphe Darbellay kann man keine Zukunft gestalten. Wer allerdings auf Intrigen sinnt könnte schon mit ihm leben. Wenn nach einer Fusion mit der BDP noch Hr. Grunder dazustösst muss man allerdings Schlimmes befürchten Antworten
Rundumerneuerung wohl in den meisten Fällen der passende Ausdruck, vorallem wenn man den Begriff aus dem Pneugewerbe nimmt . d.h. Alter Schlarpen mit rundum neuem Profil,aber nicht wirklich gut! Das passt doch bestens in unsere Parteilandschaft Antworten
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